Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

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A Global Influencer? Global Britain and the Integrated Review

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Dave Kellam / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0

Die Stunde der Souveränität – Quo vadis Britannia?

Das Vereinigte Königreich nach dem Brexit-Deal

Boris Johnson hat Wort gehalten: Viereinhalb Jahre nach dem Sieg der Vote Leave-Kampagne hat das Vereinigte Königreich die Europäische Union nicht nur vollumfänglich verlassen, sondern es hat mit einem umfassenden Freihandelsabkommen auch die Grundlagen für die künftigen Beziehungen mit der EU gelegt. Doch wird er auch Wort halten mit dem Versprechen, dass sein Land nach dem Brexit besser dastehen wird als vorher? Und welche Auswirkungen wird der Austritt auf die weitere politische Entwicklung und den Zusammenhalt im Königreich haben? Mehr Fragen als Antworten zeichnen das derzeitige Bild in Großbritannien in einer ohnehin schwierigen Zeit. Der Kampf gegen die zweite Corona-Welle überschattet alles.

Reuters

Pattsituation in Irland

Ein Bericht über die Parlamentswahlen vom 08.02.2020

Die große Überraschung bei den Parlamentswahlen in Irland ist der Erfolg von Sinn Fein. Der radikal republikanischen Partei war es gelungen, in den Monaten vor der Wahl die zentralen Themen des Wahlkampfes zu bestimmen und so nach und nach an Zustimmung zu gewinnen.

UK Parliament / flickr / CC BY-NC 2.0

Das britische Parteiensystem und die vernachlässigte Europafrage

Tories und Labour vor der Zerreißprobe

Das Votum der britischen Bevölkerung für den Austritt aus der Europäischen Union ist nicht nur Ausdruck einer Unzufriedenheit vermeintlich Abgehängter, sondern spiegelt ein Problem britischen, speziell englischen Umgangs mit dem europäischen Kontinent wider. Die in den letzten 40 Jahren vernachlässigte Europafrage liegt quer zu den Konfliktlinien der beiden großen Parteien, weswegen weder Tories noch Labour in der Lage sind, handlungsfähige Mehrheiten zu organisieren. Besonderheiten des politischen Systems, der politischen Kultur und nicht zuletzt historische Prägefaktoren scheinen die momentan zu beobachtende Blockade nicht nur zu verstärken, sondern könnten gar die Einheit des Vereinigten Königreichs gefährden.

Brexit-Fortschritt?

Sufficent progress has been made

Mit Schreiben vom 29. März 2017 erklärte Großbritannien offiziell seinen Wunsch, aus der Europäischen Union austreten zu wollen. Die Europäische Union machte direkt zu Beginn dieses Prozesses klar, dass es keine Verhandlungen über ein zukünftiges Handelsabkommen geben werde, solange es keinen sufficient progress hinsichtlich der Austrittsverhandlungen unter besonderer Berücksichtigung der Rechte von EU-Bürgern in Großbritannien, der Grenze auf der irischen Insel und den finanziellen Verpflichtungen der Briten gegenüber der Union gebe.

Premierministerin May angezählt

Der Parteitag der Tories und die Folgen

Der Parteitag der Tories in Manchester vom 1.- 4. Oktober 2017 sollte nach dem enttäuschenden Ergebnis der Wahl vom 8. Juni der politischen Neuorientierung und -justierung sowie der Selbstvergewisserung in der Partei dienen. Insbesondere Premierministerin May erhoffte sich hiervon eine Stärkung ihrer geschwächten Position. Das Ergebnis hätte kaum schlimmer ausfallen können.

Großbritannien: was nun?

Unterhauswahl mit zahlreichen Überraschungen

Das Ergebnis der Unterhauswahl vom 8. Juni widersprach allen Erwartungen und war gespickt mit faustdicken Überraschungen. Keine Partei erreichte eine absolute Mehrheit, ein „hung Parliament“ ist das Ergebnis. Eindeutiger Wahlverlierer sind die Conservatives und Premierministerin Theresa May, aber auch die SNP in Schottland musste Federn lassen und UKIP wurde regelrecht pulverisiert. Jeremy Corbyn und die Labour Party konnten signifikante Zugewinne verbuchen, allerdings sind auch sie weit von einer Mehrheit entfernt.

Großbritannien vor der Parlamentswahl

Noch vor drei Wochen deutete alles auf einen erdrutschartigen Sieg der Conservatives und ihrer Premierministerin Theresa May bei den Parlamentswahlen am 8. Juni hin. Nach den Anschlägen in Manchester und London, einem holprigen Wahlkampf und zwei TV-Auftritten der Kandidaten zeichnet sich nun aber ein überraschend knapperes Ergebnis ab. Die Umfragen sind zwar was das Endergebnis angeht dispers, stimmen aber in deutlichen Zugewinnen für Labour und Jeremy Corbyn überein. Geht der sicher geglaubte Wahlsieg für Theresa May doch noch verloren?

Großbritannien (schon wieder) vor der Wahl

Vorgezogene Parlamentswahlen und Brexit dominieren die Agenda

Mit ihrer überraschenden Ankündigung zum 8. Juni vorgezogene Parlamentswahlen abzuhalten, hat Premierministerin Theresa May einmal mehr gezeigt, dass sie die politische Agenda in Großbritannien derzeit unangefochten dominiert. Die Opposition ist derweil vor allem mit sich selbst beschäftigt. Allerdings tickt seit dem 29. März auch die „Brexit-Uhr“ und damit steht Großbritannien vor seiner wohl komplexesten politischen Herausforderung in der Nachkriegsgeschichte.

Brexit Startschuss

Brüssel, Belfast, Edinburgh: Theresa May kämpft an drei Fronten

Der Scheidungsbrief aus London hat Brüssel am 29. März 2017 erreicht, nachdem Theresa Mays Brexit-Zeitplan wiederholt durch politische Manöver der Landesteile der britischen Union gefährdet wurde. Zu Jahresbeginn musste der Londoner Supreme Court über die Beteiligung der Regionalparlamente am Brexit-Prozess entscheiden. Seit einer Regierungskrise in Nordirland steht die Vereinigung mit Irland wieder zur Disposition und in Schottland droht ein neues Unabhängigkeitsreferendum. Das Verhandlungspanorama mit der EU bietet wenig Raum für optimistische Prognosen.

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Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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