KAS-London

Drittes Briefing der KAS in Kooperation mit dem European Movement UK anlässlich des EU-Gipfels

Die Konrad-Adenauer-Stiftung London organisiert regelmäßig unmittelbar vor den EU-Ratssitzungen in Brüssel eine Diskussion mit Experten, die zentrale Themen und die aktuelle Situation in der Union erörtern. Am 25. Juni fand das dritte EU-Briefing dieser Reihe in Zusammenarbeit mit dem European Movement UK statt.

Moderiert durch Petros Fassoulas (European Movement)nahmen Laura Sandys, MP der Conservative Party und Vorsitzende des European Mainstream, Dr. Andreas Rödder, Gerda-Henkel Visiting Professor an der London School of Economics und Vorstandsmitglied der Konrad-Adenauer-Stifdtung sowie Dr. John Springfield, Research Fellow des Centre for European Reform Stellung zur derzeitigen Lage in der EU und legten ihre Meinung unter anderem zur britischen EU-Mitgliedschaft, zu notwendigen Reformen oder zur Bankenunion sowie die möglichen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei dar. Einen besonderen Stellenwert nahm dabei die Rolle Deutschlands, deren Führungsanspruch und Selbstveständnis in der EU ein.

Anschließend diskutierten sie Fragen und Bemerkungen aus dem zahlreich erschienenen – etwa 50 Personen interessierten sich für die Debatte über die EU – Publikum.

In ihrem Statement betonte Laura Sandys, dass sich Conservative Party und pro-europäische Einstellung nicht ausschließen müssen. Nach ihrer Einschätzung beruht die skeptische Grundhaltung und die distanzierte Einstellung zur EU der Briten gegenüber der Europäischen Union vor allem auf mangelndem Selbstvertrauen und einer gewissen Distanz zur nationalen Politik und zu deren Vertretern.

John Springford äußert sich sehr positiv zum US-Handelsabkommen, das derzeit die Politik und Wirtschaft beschäftigt und welches der Europäischen Union durch steigende Exporte viele Vorteile bringen kann. Nichtsdestotrotz, so Springford, kann es auch zu einer schwierigen Situation für die EU werden, da die Nachfrage und der Konsum aufgrund der Krise eher rückläufig sind.

Im Rahmen der Diskussion kam man ebenso auf die zurückhaltende Einstellung zur Bankenunion, die Austeritäts- oder Konsolidierungspolitik und die britischen Bestrebungen des „Cherry-Picking“ oder der „EU à la carte“ zu sprechen. Letzteres wurde von allen drei Referenten als nicht-akzeptabel bewertet.

Prof. Roedder ging schliesslich noch ausführlich auf die Schlüsselrolle Deutschlands innerhalb der EU und die damit verbundenen Erwartungen einerseits und Befürchtungen andererseits hinsichtlich Füuhrungsverantwortung bzw. Dominanz ein.