Thomas Ehlen / kas.de

Veranstaltungsberichte

Europa stark machen

von Thomas Ehlen

Eine Bilanz des Facebook Live-Dialogs 3. Mai 2021

Dr. Detlef Wächter, Leiter der Abteilung Politik im Bundesministerium der Verteidigung, erläuterte im Gespräch mit Marion Sendker seine These, die Staaten der Europäischen Union zeigten angesichts beispielloser Herausforderungen erkennbar Bereitschaft, Verantwortung für ihre Sicherheit nicht allein den Amerikanern zu überlassen.

Die russische Annexion der Krim – von Wächter als "Weckruf von 2014" gekennzeichnet – und die vierjährige Amtszeit des US-Präsidenten Donald Trump hätten erhebliche Wirkung gezeigt. Die Europäische Union – bislang "sicherheitspolitischer Zwerg, wirtschaftspolitischer Riese" – habe als politisches Herzstück der europäischen Kooperation 2017 PESCO (Permanent Structured Cooperation) ins Leben gerufen, um die Verteidigungsinitiativen der Mitgliedsstaaten miteinander zu verzahnen.

Nachdem unter maßgeblicher Beteiligung der Bundesregierung während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 eine Bedrohungsanalyse erstellt worden sei, hätten sich die PESCO-Staaten verpflichtet, einen "strategischen Kompass" zu gestalten, der konkrete Ziele festlege. Internationale militärische Mobilität nehme eine Schlüsselstellung ein. Große Truppenverbände müssen quer durch Europa in Krisengebiete verlegt werden können: "Diese Fähigkeiten aus der Ära des Kalten Krieges müssen wir wieder erlernen." Als weiteres Beispiel eines ambitionierten PESCO-Projektes stellte Wächter das in Koblenz ansässige European Medical Command vor, das seit dem Beginn der Corona-Pandemie wichtige Impulse setze.

Die Europäische Union habe eine Einladung an "Drittstaaten" – etwa die USA, Großbritannien, die Schweiz, die Türkei und Norwegen – gerichtet, sich zu beteiligen. Wächter würdigte die Türkei als "verlässlichen NATO-Partner von höchster strategischer Bedeutung", der innerhalb der NATO die zweitgrößten Streitkräfte unterhalte: "Menschenrechtliche Anliegen müssen aber dennoch angesprochen werden. Die richtige Balance zu finden, ist sehr schwierig. Unserer Sicherheit wäre aber nicht gedient, wenn wir die Türkei als Partner im nordatlanischen Bündnis verlieren würden."

Eine Abhängigkeit Europas von den USA werde weiterhin bestehen: "Das gemeinsame Versprechen aus dem NATO-Vertrag bleibt." Die EU strebe keineswegs sicherheitspolitische Autarkie an, sondern wolle das Miteinander im westlichen Bündnis stärken. Als Ziel der PESCO-Initiative definierte Wächter "eine gerechte Lastenteilung".

 

Das ganze Gespräch können Sie hier abrufen.

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