Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

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2019

Terroranschlag in Kaschmir: Der Monat danach

von Peter Rimmele, Romina Liesel Elbracht, Ronja Liertz

Der Anschlag am 14. Februar 2019, zu dem sich die Terrorgruppe Jaish-e Mohammed (JeM) im Anschluss bekannte, stellte einen der schwerwiegendsten Vorfälle der letzten Jahrzehnte im ständigen Konflikt der benachbarten Nuklearmächte Pakistan und Indien um die Region Kaschmirs dar. Indien sieht die Schuld bei Pakistan und antwortete mit Luftangriffen auf mutmaßliche Trainingscamps der Gruppierung in Balakot, Pakistan. Indien wertete diese als Erfolg, zumal zahlreiche Terroristen getötet worden seien. Pakistan erklärte danach, nur unbewohntes Waldgebiet sei bei den Angriffen getroffen worden. Was genau geschah im indischen Pulwama-Distrikt und inwieweit können die Geschehnisse die anstehenden Parlamentswahlen auf Unionsebene im April beeinflussen?

2019

Kongress entthront BJP in drei entscheidenden Bundesstaaten

von Peter Rimmele, Romina Liesel Elbracht, Ann-Margret Bolmer

Fünf indische Bundesstaaten wählten zum Ende des vergangenen Jahres neue Besetzungen der Länderparlamente und entschieden damit nicht nur über die Politik ihres Staates, sondern ließen auf einen möglichen Ausgang der nationalen Wahlen im Frühling 2019 schließen. Den Wahlkämpfen in Madhya Pradesh, Rajasthan und Chhattisgarh war gemein, dass die zwei Hauptakteure der indischen Parteienlandschaft erbittert um die Wählergunst buhlten, entfacht durch den Wunsch der Kongresspartei (INC), seine politische Macht zu rehabilitieren und dem Ziel der Bharatiya Janata Party (BJP), die derzeit regierenden Chief Minister in ihren Ämtern zu halten. Die Parteiführer von BJP und Kongress waren sich der Symbolkraft dieser Wahlen bewusst und scheuten nicht davor zurück, sowohl über digitale Plattformen als auch auf offener Bühne den Gegner zu diffamieren. In den Bundesstaaten Telangana und Mizoram standen die regionalen Parteien im Rampenlicht.

2018

"2 + 2 talks" in Delhi - Ein neues Bündnis zwischen Indien und den USA?

von Peter Rimmele, Romina Liesel Elbracht, Peer Klaus Braak

Am 6. September fand in Neu-Delhi der 2+2-Dialog zwischen den Außen- und Verteidigungsministern der USA und Indiens statt. Die Gespräche sind ein weiterer Schritt in der Vertiefung der Kooperation zwischen beiden Ländern.

2018

Goods and Services Tax (GST) – Erfolg oder Bürokratiemonster?

von Peter Rimmele, Philipp Huchel, Matthias Schnabel

Ein Jahr nach der Einführung der umfangreichen Steuerreform steht diese auf dem Prüfstand
Mit der Einführung der Goods and Services Tax (GST) hat Indien seit dem 1. Juli 2017 ein einheitliches Umsatzsteuersystem. Ein Jahr nach der Einführung wird deutlich, dass die Reform zwar mit Anfangsschwierigkeiten zu kämpfen hat, dies jedoch bei einem Projekt solchen Umfangs auch im internationalen Vergleich normal ist. Langfristig werden die Erfolge der Reform, wie die Schaffung eines einheitlichen indischen Wirtschaftsraums und die Verbreiterung der Steuerzahlerbasis, überwiegen.

2018

Nachwahlkrimi in Karnataka

von Peter Rimmele, Philipp Huchel, Matthias Schnabel

Serie bedeutender Landeswahlen als Stimmungsmesser für die Parlamentswahlen 2019 eingeläutet
Am 12. Mai fanden in Karnataka Wahlen statt, aus der zwar die Bharatiya Janata Party (BJP) mit deutlichen Gewinnen als stärkste Kraft hervorging, aber nicht die nötige Mehrheit für eine Regierungsbildung erringen konnte. Ein unkonventioneller Versuch, trotz der fehlenden Mehrheit die Regierung zu stellen, scheiterte bereits nach zwei Tagen.

2018

Sieg mit bitterem Beigeschmack

von Peter Rimmele, Philipp Huchel, Matthias Schnabel

BJP dominiert zwar Wahlen zur zweiten Parlamentskammer, unter den mit ihr verbündeten Parteien regt sich jedoch Unmut
Die Wahlen zur Rajya Sabha, der zweiten Kammer des indischen Parlaments, Ende März 2018 stellen für die Bharatiya Janata Party (BJP) einen weiteren Erfolg dar. Mit dem Gewinn von 28 der neu zu besetzenden 59 Sitze übertraf die Partei die vorherigen Erwartungen. Dagegen verlor der Indian National Congress (INC) weiter an Einfluss. Dennoch erleidet auch die BJP einen Rückschlag, da sich eine mit ihr verbündete Regionalpartei aus ihrem Parteienbündnis zurückzieht.

2018

Die BJP erobert den Nordosten

von Peter Rimmele, Philipp Huchel

Durch Koalitionen mit anderen Parteien ist die BJP in drei nördlichen Bundesstaaten künftig an der Regierung beteiligt.
Die Partei von Ministerpräsident Modi kann ihre Erfolgsserie der letzten Jahre in den drei nordöstlichen Bundesstaaten fortsetzen. Die BJP gewinnt deutlich in Tripura und ist dank kluger Allianzbildungen in Meghalaya und Nagaland an der Regierung beteiligt. Für die Kongresspartei bedeutet der Wahlausgang eine klare Niederlage. Zwar erringt sie in Meghalaya eine Mehrheit, kann jedoch keine Koalition bilden. In Tripura und Nagaland erhält der Kongress kein einziges Mandat.

2018

BJP gewinnt die Wahlen in Gujarat und Himachal Pradesh

von Peter Rimmele, Philipp Huchel, Maria Tebarth

Der knappe Ausgang in Gujarat ist jedoch auch ein Erfolg der Kongresspartei
Sowohl in Himachal Pradesh als auch im politisch deutlich wichtigeren Staat Gujarat kann die Bharatiya Janata Party (BJP) jeweils über die Hälfte der Parlamentssitze erringen. Der Indian National Congress (INC) konnte bei den Wahlen die Unzufriedenheit von Teilen der Bevölkerung aufgrund von Demonetisierung, Goods and Services Tax (GST) und einer langsamer als erwartet wachsenden Wirtschaft nicht in Wahlerfolge ummünzen. Die Verluste der BJP und die Zugewinne des INC in Premierminister Narendra Modis Heimatstaat Gujarat gelten jedoch als ernstzunehmendes Signal für die BJP.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.