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Veranstaltungsberichte

Verhältnis von Bundes- und Landespolitik in Deutschland und Indien

von Mark Alexander Friedrich, Deepica Sachdeva

Indische Delegation auf CDU-Bundesparteitag

Organisiert vom Auslandsbüro Indien der Konrad-Adenauer-Stiftung reiste eine Delegation indischer Politiker um Nalin Kohli, Sprecher der BJP und von Premierminister Modi, vom 5. bis 8. Dezember nach Essen und besuchte den 29. CDU-Bundesparteitag.

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Die Delegation, der neben Nalin Kohli auch B. N. Vijayakumar, Mitglied des Landtags von Karnataka (BJP) C. RajaSekhar, Bundesparteibeauftragter in der Abteilung für Gute Regierungsführung und die Koordination von Bundes- und Landespolitik der BJP, und Ravindra Madhav Sathe, Exekutivdirektor des Rambhau Mhalgi Prabodhini (RMP), angehörten, traf im Rahmen des CDU-Bundesparteitags in Essen mit Abgeordneten des Bundestages und verschiedener Landtage, sowie mit Vertretern der CDU zusammen. Die Gespräche befassten sich mit u. A. mit den deutsch-indischen Wirtschaftsbeziehungen, Möglichkeiten kultureller Zusammenarbeit und den Gemeinsamkeiten und Unterschieden in den Parteistrukturen beider Länder. Unter den Gesprächspartnern der Delegation waren Dr. Gerhard Wahlers, Stellv. Generalsekretär und Leiter Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung, Christian Hirte MdB, Ralph Brinkhaus MdB, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Gurjit Singh, Botschafter Indiens in Deutschland.

Als Teil des Rahmenprogramms besuchte die Delegation am ersten Programmtag den „Zeche Zollverein Essen, wo sie über Essen, das Ruhrgebiet und die Geschichte des Kohleabbaus in Deutschland informiert wurden. Im Anschluss an bilaterale Treffen mit Vertretern der deutschen Politik besuchte die Delegation den von der CDU organisierten Internationalen Abend des Bundesparteitags, in dessen Rahmen David McAllister MdEP, Vizepräsident der EVP und der IDU, die Gäste über die Abläufe des Parteitags, insbesondere die Wahl des Bundesvorstands, informierte.

Am zweiten Programmtag wohnte die Delegation der Rede von Bundeskanzlerin und CDU-Bundesvorsitzenden Dr. Angela Merkel bei und traf sich zu weiteren bilateralen Gesprächen mit Politikern aus Bund und Ländern, wobei sich auch die Gelegenheit zu einer kurzen Begegnung mit Bundeskanzlerin Dr. Merkel bot. Mit Jan Metzler MdB wurden Möglichkeiten der deutsch-indischen Zusammenarbeit, besonders mit Blick auf den Mittelstand, in der Digitalisierung und der Zusammenarbeit von jungen Führungspersönlichkeiten, besprochen. Mit Dr. Gerhard Wahlers diskutierten die Delegierten Lösungsansätze für die globale Flüchtlingskrise und die Rolle, die Indien bei deren Lösung einnehmen könnte.

Am abschließenden Programmtag wurden u. A. während eines Gesprächs mit Ralph Brinkhaus MdB neben aktuellen politischen Entwicklungen in Deutschland und Indien auch ein breites Spektrum an Herausforderungen und Chancen für deutsch-indische Zusammenarbeit diskutiert.

Der Besuch der Delegation stellte einen wichtigen Beitrag zur Vertiefung der deutsch-indischen Beziehungen, insbesondere zwischen CDU und BJP, dar. Es war nach 2015 bereits das zweite Mal, dass eine BJP-Delegation am CDU-Bundesparteitag teilnahm.

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Peter Rimmele

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