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Dynamik und Kapazität der Kommunalparlamente im demokratischen Regierungssystem

von Dr. Agung Djojosoekarto

(in indonesischer Sprache)

Die Entwicklung eines demokratischen Regierungssystems in Indonesien und die Umsetzung der Dezentralisierungspolitik verlaufen noch immer nicht optimal. In vielen Fällen sind Kommunalparlamente sogar zu schlechten Vorbildern geworden, weil sie weder über eine institutionelle Struktur noch über wirksame Strategien zur Sicherung ihres politischen Einflusses verfügen. Veränderungen des politischen Systems können aber nur wirksam werden, wenn Kommunalparlamente und Dezentralisierungsgesetzgebung innerhalb des demokratischen Regierungssystems harmonisch kooperieren. Die Herbeiführung dieses Zustands erfordert umfassende Bemühungen, damit eine leistungsfähige politsche "Kreiskonfiguration" realisiert werden kann.

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Auszüge aus dem Inhalt:

  • Dynamik und Probleme der Entwicklung der Leistungsfähigkeit von Kommunalparlamenten

  • Entwurf eines parlamentarischen “Capacity Building”

  • Die Entwicklung der Leistungsfähigkeit von Kommunalparlamenten und die Dynamik der Umsetzung von Dezentralisierung und Autonomie

  • Kommunalparlamente als Hauptakteure eines demokratischen Regierungssytems

  • Leistungsfähigkeit von Kommunalparlamenten bezüglich der Kommunalgesetzgebung

  • Leistungsfähigkeit von Kommunalparlamenten bezüglich der Aufstellung des Haushalts

  • Leistungsfähigkeit von Kommunalparlamenten bei der Kontrolle der Anwendung von öffentlichem Recht

  • Leistungsfähigkeit der Sekretariate der Kommunalparlamente als "Support Systeme"

  • Entscheidende Faktoren für den Fortschritt bei der Entwicklung parlamentarischer Leistungsfähigkeit

  • Strukturierte und systematische Förderung der Leistungsfähigkeit von Kommunalparlamenten

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