Details
Demokratie bedeutet nicht nur, wer wählt, sondern auch, wie Macht gegenüber dem Volk rechenschaftspflichtig bleibt. Die Debatte darüber, ob regionale Führungspositionen direkt durch die Bürger oder indirekt über die Regionalparlamente gewählt werden sollen, ist seit Ende 2025 wieder aufgeflammt. Am 29. Juni 2026 bestätigte das Verfassungsgericht mit Entscheidung Nr. 195/PUU-XXIV/2026 die Gültigkeit direkter Wahlen, auch wenn das Urteil prozedural war und eine gesetzliche Überprüfung weiterhin möglich bleibt.
Die Argumente über Effizienz versus Demokratisierung vereinfachen das Problem oft zu stark. Direkte Wahlen garantieren nicht automatisch Verantwortlichkeit, während Wahlen über Parlamente dennoch eine responsive Führung hervorbringen können, wenn politische Systeme gut funktionieren. Der Kern lokaler Demokratie liegt in vier Dimensionen: bedeutungsvolle Repräsentation, funktionale Verantwortlichkeit, kontinuierliche Korrekturmechanismen und gleicher Zugang zur Macht.
Um diese Diskussion zu vertiefen, veranstaltet The Habibie Center mit Unterstützung der Konrad Adenauer Stiftung (KAS) Indonesien den Demokratiedialog mit dem Titel „Die institutionelle Ausgestaltung der Regionalwahlen für eine substanzielle lokale Demokratie“ als Plattform für den Austausch zwischen verschiedenen Interessengruppen.
📅 Datum: 29. Juli 2026
📍 Veranstaltungsort: Wisma Habibie Ainun – Südjakarta
Programm
29. Juli 2026
14:00 – 14:25 Eröffnung
Dewi Fortuna Anwar (Vorsitzende des Kuratoriums, The Habibie Center)
Jan Senkyr (Direktor, Konrad-Adenauer-Stiftung Indonesien & Timor-Leste)
14:25 – 14:45 Grundsatzrede: Die staatliche Ausrichtung bei der Gestaltung der institutionellen Architektur der Regionalwahlen
Prof. (H.C.) Dr. Drs. Akmal Malik, M.Si., CGRE (Generaldirektor für Politik und Allgemeine Verwaltung, Innenministerium der Republik Indonesien)
14:45 – 14:50 Einführung in den Demokratie-Dialog
Moderation: Delia Wildianti, M.I.P. (Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Zentrum für Politische Studien der Universität Indonesien)
14:50 – 15:50 Demokratie-Dialog
Podiumsteilnehmende:
1. August Mellaz (Mitglied der Allgemeinen Wahlkommission (KPU) der Republik Indonesien; verantwortlich für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit, Wählerbildung und Bürgerbeteiligung)
Thema: Institutionelle Umsetzung und funktionale Rechenschaftspflicht bei der Durchführung von Regionalwahlen
2. Muhammad Rifqinizamy Karsayuda (Vorsitzender der Kommission II des Repräsentantenhauses der Republik Indonesien)
Thema: Politische Repräsentation in der institutionellen Gestaltung der Regionalwahlen
3. Prof. Dr. Firman Noor, M.A. (Hons.) (Senior Associate Fellow, The Habibie Center)
Thema: Korrekturmechanismen und gleichberechtigter Zugang zu politischer Macht aus der Perspektive einer substanziellen Demokratie
15:50 – 16:30 Fragerunde und Schlussfolgerungen
Mit der Moderatorin und den Podiumsteilnehmenden
16:30 Abschluss
Durch die Moderatorin
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