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Veranstaltungsberichte

Migration – Herausforderungen für Europa

von Caroline Kanter, Silke Schmitt

Innen- und außenpolitische Perspektiven Italiens

Das Thema Migration stand im Mittelpunkt einer Diskussionsrunde mit Peter Altmaier (MdB), Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben, sowie italienischen hochrangigen Experten aus Politik und Gesellschaft.

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Illegale Einwanderung nach Europa kann nicht länger akzeptiert werden, so der Tenor einer Diskussion mit Minister Peter Altmaier MdB, Chef des Bundeskanzleramtes und hochrangigen italienischen Experten aus Politik und Gesellschaft. Politische Rahmenbedingungen müssten geschaffen werden, um eine legale Zuwanderung nach Europa zu ermöglichen. Eine vorausschauende und auf Solidarität beruhende europäische Migrationspolitik sei daher dringend notwendig. Für Peter Altmaier, Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, ist der Schlüssel für eine gelungene Integration das Erlernen der Sprache und der Zugang zum Arbeitsmarkt.

Drei Themenschwerpunkte bestimmten die Diskussion im Rahmen eines Abendessens: Die innenpolitische Perspektive und damit die Themen Ankunft, Aufnahme und Verteilung der Flüchtlinge aber auch die Frage der inneren Sicherheit; die Außenperspektive und die sich stellenden Fragen nach dem Schutz der Außengrenzen, die zu diskutierenden Strategien in den Herkunfts- und Transitländern sowie die Herausforderungen beim Thema Integration in die europäischen Gesellschaften.

Die Teilnehmer waren sich einig, dass es nur eine europäische Lösung geben kann. Und dazu brauche man starke bilaterale Netzwerke, die für gemeinsame Ideen und Vorschläge werben und sie auf europäischer Ebene durchsetzen. Mit Peter Altmaier diskutierten Domenico Manzione, Staatssekretär für Migration im italienischen Innenministerium, Piero Fassino, Präsident der italienischen Gemeinden und Kommunen (ANCI), der Vizepräsident des Europäischen Parlamentes, Antonio Tajani und der Verfassungsrichter und ehemaliger Premierminister, Giuliano Amato, Franco Frattini, Vizepräsident der Europäischen Kommission a.D. und ehemaliger EU-Kommissar für Justiz, Freiheit und Sicherheit, Marco Impagliazzo, Präsident der Gemeinschaft von Sant’Egidio sowie ihr Generalsekretär, Cesare Zucconi, Laura Ravetto, Vorsitzende des parlamentarischen Schengen-Ausschusses, Botschafter Michele Valensise, Paolo Messa, Vorstandsmitglied der öffentlich-rechtlichen Medienanstalt RAI und Cleophas Adrien Dioma, Direktor des Festivals “Ottobre Africano“.

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