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Veranstaltungsberichte

Nach dem Fall der Mauer: Deutschland, Italien und die multipolare Weltordnung

Vorlesungsreihe des Auslandsbüros Italien zur Sicherheitspolitik

Am 13. April diskutierten im Rahmen einer dreiteiligen Vorlesungsreihe Wissenschaftler aus Italien und Deutschland über die Sicherheitspolitik beider Länder nach dem Ende des Kalten Krieges.

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Während der zweiten Vorlesung zur Sicherheitspolitik in Deutschland und Italien diskutierten am 13. April Wissenschaftler aus Universität und Think Tank über die veränderten Rahmenbedingungen der jeweiligen Außen- und Sicherheitspolitik in einer neuen multipolaren Weltordnung nach dem Ende der Sowjetunion.

Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit den römischen Universitäten LUMSA und UNINT, sowie der Universität „Kore“ in Enna (Sizilien) durchgeführt. Erneut konnten Studenten in Sizilien per Live-Schaltung an der Konferenz teil-nehmen. Das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Italien möchte mit dieser Vorlesungsreihe die sicherheitspolitischen Prioritäten beider Länder nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs italienischen Studenten näher bringen und somit ihr Netzwerk zu dieser wichtigen Zielgruppe ausbauen.

In seinem Eröffnungsvortrag zeichnete der Gastredner aus Deutschland, Dr. Markus Overhaus von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin, ein genaues Bilder der sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland. Der Politologe setzte einen Akzent auf die Münchener Sicherheitskonferenz von 2014 und die sich anschließende öffentliche Debatte über verstärktes militärisches und ziviles Engagement der Bundeswehr im Ausland: Der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Deutschlands stehe die geringere militäri-sche Bedeutung gegenüber. Ebenso ver-stärke die Eurokrise zusätzlich die finanzpolitische Stärke Berlins. Auf der anderen Seite stehe gerade Deutschland für eine „Kultur der militärischen Zurückhaltung“, die ein innenpolitisch nicht zu unterschätzendes Hemmnis einer weiteren Beteiligung deutscher Streitkräfte im Ausland darstellt.

Die These, dass das Ende der Bipolarität als Katalysator in Bezug auf die Anzahl von militärischen Auslandseinsätzen wirke, befürwortete neben Overhaus auch sein italienischer Diskussionspartner, der Politikwissen-schaftler Prof. Leopoldo Nuti von der Uni-versität Roma Tre. Beide Länder seien immer stärker im Ausland involviert – nicht nur in Afghanistan: Alleine Italien habe sich 2014 in 27 Auslandsmissionen engagiert. Nuti stellt neben die wachsende Bedeutung Deutschlands die Schwäche Italiens: Er erklärt die italienische Absage an Deutschlands Streben nach einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat mit der wahrgenommenen hinzunehmenden Unterordnung seines Landes in Europa.

Geschichtsprofessor Giovanni Orsina von der römischen Università degli Studi Internazionali UNINT führte einen weiteren Aspekt zur Erklärung der stärkeren außenpolitischen Stellung Deutschlands an: Die Parteien der demokratischen Mitte verfolgten eine vergleichsweise einheitliche außenpoli-tische Linie, während die italienische Parteienlandschaft von Heterogenität gekennzeichnet sei. Ebenso verwies er auf die öffentliche Wahrnehmung, dass Deutschland als bestimmendes Land in Europa agiere: Resultat des Maastricht-Vertrages und der Finanz- und Wirtschaftskrise, die den Sturz der Berlusconi-Regierung und die Instabili-täten im Jahr 2011 zur Folge hatten.

Am Ende der zweiten Konferenz zum Thema Sicherheitspolitik wird der Wunsch der italienischen Teilnehmer deutlich, dass in vielen Fragen wie der Libyenkrise Gesamteuropa eine Verantwortung zukommen müsse. Overhaus verweist auf die deutsche Tradition, an einer kontinuierlichen Europäisierung der Sicherheitspolitik zu arbeiten. Positiv hebt er hervor, dass die Ukraine-Krise in der deutschen Bevölkerung das Bewusstsein schaffe, dass Deutschland in der klassischen Sicherheitspolitik seine Verantwortung im europäischen Sinne wahrnehmen und eine langfristige Sicherheitsstrategie mit mehr Verantwortung aufbauen muss.

Am 12. Mai 2015 findet die dritte und letzte Veranstaltung der Reihe im Rahmen eines Rundtischgesprächs zu den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen Deutschlands und Italiens statt.

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