Expertenrunde ICP II - 1

Expertenrunde ICP II - 2

Zu Beginn begrüßten Andrea Valdelamar, Projektkoordinatorin der KAS, María Clara Escobar, Direktorin des ICPs, und Carlos Augusto Chacón, wissenschaftlicher Direktor des ICPs, die Teilnehmer. Während der Begrüßung wurde insbesondere betont, dass Veranstaltungen dieser Art von großer Wichtigkeit sind, da sie Raum für Diskussionen bieten und ermöglichen, Synergien zwischen Repräsentanten verschiedener Sektoren zu bilden.

Anschließend fand eine Vorstellungsrunde statt. Anwesend waren unter anderem Repräsentanten aus Politik, Militär und Universitäten. Die Expertenrunde zählte also mit Teilnehmern aus sehr verschiedenen Tätigkeits- und Einflussbereichen. Als Input für die anschließende Diskussion wurde zunächst ein kurzer Einführungsvortrag über das Thema gehalten. In diesem Rahmen wurde insbesondere die Polarisierung der kolumbianischen Gesellschaft was das Friedensabkommen und das damit verbundene Sondergericht für den Frieden (JEP) aufgegriffen. Letzteres werde zurzeit besonders wegen vermeintlicher Parteilichkeit und Vernachlässigung der Bedürfnisse von Opfern des bewaffneten Konfliktes kritisiert. Während des Einführungsvortrages wurde auch die umstrittene Entscheidung der JEP zur Freilassung des Ex-Kommandanten der demobilisierten Guerilla FARC-EP, Jesús Santrich, thematisiert. Die JEP müsse sich die Legitimität und Anerkennung in der kolumbianischen Gesellschaft erst verdienen, was größtenteils von dessen zukünftiger Rechtsprechung abhängen wird.   

Die anwesenden Experten verdeutlichten während der Diskussionsrunde insbesondere, dass die Polarisierung zwischen Befürwortern und Gegnern des Friedensprozesses überwunden werden müsse, um Einvernehmen auf nationaler Ebene zu erlangen und somit einen Friedensprozess zu fördern, in dem sich alle Bürger und Sektoren der Gesellschaft vertreten fühlen.

Des Weiteren drehte sich die Diskussion darum, ob die vom Präsidenten Duque vorgeschlagenen und letzten Endes abgelehnten Änderungen bezüglich der Ley Estatutaria, also dem Gesetz, das die Verfahrensweise und Kompetenzen der JEP reguliert, dazu beigetragen hätten einen nationalen Konsens zu bilden. Auch wurde über die Konzipierung der JEP gesprochen, die im Allgemeinen als innovativ bezeichnet wird, da bei ihrer Entwicklung die Erfahrungen und Kenntnisse der Sondergerichtsbarkeit in Friedensprozessen aus über 20 Ländern berücksichtigt wurden.