Publikationen

reuters/Hazir Reka

Länderberichte

Regierungswechsel im Kosovo: Verfassungsgericht ebnet Weg

von Florian C. Feyerabend, Norbert Beckmann-Dierkes, Granit J. Tërnava

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts wird mit der zügigen Bildung einer neuen Regierung unter Führung von Avdullah Hoti von der LDK gerechnet.
Nach dem Sturz der bisherigen Regierung durch ein vom Koalitionspartner Demokratische Liga des Kosovo (LDK) initiiertes Misstrauensvotum vom 25. März 2020 herrschte lange Zeit Unklarheit über die weitere politische Entwicklung auf dem Amselfeld. Zwar hatte Präsident Hashim Thaçi am 30. April Avdullah Hoti von der LDK mit der Regierungsbildung beauftragt, die Rechtmäßigkeit der Mandatserteilung war jedoch von Abgeordneten der Vetëvendosje (VV), der Partei des gestürzten Ministerpräsidenten Albin Kurti, in Zweifel gezogen und vor das Verfassungsgericht gebracht worden. Die rechtliche Blockade zur Bildung der neuen Regierung wurde mit der endgültigen Entscheidung des Verfassungsgerichts nun beseitigt: Das Verfassungsgericht hat am späten Abend des 28. Mai beschlossen, dass das Präsident Thaçi rechtmäßig gehandelt hat, als er Hoti mit der Regierungsbildung beauftragte.
REUTERS/Alkis Konstantinidis

Länderberichte

Balkan: Geopolitik in Zeiten von Corona

von Florian C. Feyerabend, Norbert Beckmann-Dierkes, Tobias Rüttershoff, Sven Petke, Holger Haibach

Ausländische Hilfe und Öffentlichkeitsarbeit sowie deren Wahrnehmung in Südosteuropa
Die Corona-Pandemie ist ein Stresstest für globale Wertschöpfungsketten, nationale Gesundheitssysteme und die Resilienz von Gesellschaften – mit offenem Ausgang. Vor dem Hintergrund der Krise lässt sich auch ein geopolitischer, systemischer Wettbewerb beobachten, mit dem Ziel hearts and minds von Staaten und Gesellschaften zu gewinnen und globale Narrative zu dominieren. Getreu dem Motto, dass jeder Krise auch eine Chance innewohnt, bemühen sich insbesondere die Volksrepublik China und die Russische Föderation in ausgewählten Ländern durch schnelle Hilfsleistungen und deren propagandistische Inszenierung Sympathien zu gewinnen, die eigene Systemüberlegenheit hervorzuheben und somit ihre soft power auszubauen. Es wäre naiv, anzunehmen, dass lediglich humanitäre Aspekte und internationale Solidarität die Leitmotive sind. Darüber hinaus finden auch illegitime Methoden Anwendung, wie fake news und Desinformationskampagnen.
AgronBeqiri / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0

Länderberichte

Regierung im Kosovo zerbrochen: Misstrauensvotum in Zeiten von Corona

von Norbert Beckmann-Dierkes, Granit J. Tërnava, Florian C. Feyerabend

Regierungskoalition der ungleichen Partner Vetëvendosje und Demokratische Liga des Kosovo durch Misstrauensvotum zu Fall gebracht – Handlungsfähigkeit der Exekutive in Gefahr
Über den von der konservativen LDK initiierten und von 42 Abgeordneten unterzeichneten Misstrauensantrag gegen die eigene Regierung wurde am Abend des 25. März 2020 nach einer 12-stündigen Marathonsitzung abgestimmt. 82 Abgeordnete stimmten gegen die von Ministerpräsident Albin Kurti (VV) angeführte Regierung, 32 Parlamentarier sprachen ihm das Vertrauen aus, einer enthielt sich. Die Koalition der ungleichen Partner, der linksnationalistischen VV und der Mitte-Rechts-Partei LDK, ist damit nach nur 52 Tagen zerbrochen. Inmitten der Corona-Krise steht im Kosovo die Handlungsfähigkeit der Exekutive zur Disposition. Nur wenige Stunden nach der Abstimmung wurde Kurtis Gegenspieler Avdullah Hoti (LDK) von der Position des ersten stellvertretenden Premierministers enthoben.

Länderberichte

Foreign Investor Manual

This investors manual aims to provide basic informations about investments procedures and possibilities in Kosovo. Manual was written by Sytrime Dervisholli, head of Trade Department at Ministry of Trade and Industry Kosovo.

Einzeltitel

Der Einfluss externer Akteure auf dem Westbalkan

von Lars Hänsel, Florian C. Feyerabend, Walter Glos, Karsten Dümmel, Johannes D. Rey, Michael A. Lange, Martin Sieg, Norbert Beckmann-Dierkes

Eine geopolitische Akteurslandkarte
Ein Gespenst geht um auf dem Westbalkan – das Gespenst der Geopolitik. Erneut drohe die Region zum geostrategischen Schachbrett externer Akteure zu werden, so vermehrt die warnenden Stimmen aus Brüssel und den westlichen Hauptstädten, als auch aus der Region selbst. Russland, China, die Türkei und die Golfstaaten gewinnen mit unterschiedlichen Ressourcenausstattungen, Intentionen und Interessen an Einfluss in dieser Enklave innerhalb der Europäischen Union – politisch, wirtschaftlich und kulturell.

Einzeltitel

POLITIKAT PUBLIKE DHE QEVERISJA

Profesori i Shkencës Politike Bekim Baliqi ligjëron lëndën e Politikave Publike në Universitetin e Prishtinës. Fondacioni-Konrad-Adenauer ka pranuar me kënaqësi kërkesën për të mbështetur publikimin e një libri që trajton temën e politikave publike. Vlerësojmë përpjekjet e z.Baliqi për të sjellur një libër i cili do të ju shërbej të njihni më mirë politikat publike dhe qeverisjen. Libri është i ndarë në disa pjesë është një material i rëndësishëm për hapjen e horizonteve të reja për studimin e mëtejmë të këtyre fushave të rëndësishme.

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Konrad-Adenauer-Stiftung trauert um Helmut Kohl

Zum Tode von Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl erklärt der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Europäischen Parlaments a.D., Hans-Gert Pöttering:

Einzeltitel

PRAKTIČAN PRIRUČNIK ZU ODBORNIKE

Prokativni i delotvrni predstavnici (Serbian version)
KAS PRishtina je u saradnji sa Democracy Plus objavio ovu publikaciju.

Länderberichte

Rechtsstaatliche und -politische Entwicklungen im Kosovo

von Sven-Joachim Irmer, Evelyn Klöss

Am 27. Oktober 2015 wurde das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) zwischen dem Kosovo und der Europäischen Union unterzeichnet. Für den Kosovo bedeutet das nicht nur der Start des EU-Integrationsprozesses, sondern auch die Notwendigkeit tiefgreifender Reformen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit.

Einzeltitel

LONG TERM PEACE IN WESTERN BALKANS THROUGH EU INTEGRATION - Serbian version

EU integration process as an opportunity to overcome the Serbian-Kosovar conflict
Professor Arben Hajrullahu is a strong promoter of long-term and sustainable peace in the Balkans. His book analyses and outlines the possibility for Serbia and Kosovo’s integration into EU,which would establish the ideal circumstances for overcoming their conflict.KAS happily accepted the proposal to support the translation of this book from German into Albanian and Serbian. Following the 2007 publication of the original book, the author has included an additional chapter to the Albanian and Serbian versions, reviewing the latest key developments in the relations between the two countries.
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