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Schätzung der Kostenauswirkungen des kosovarischen Regierungsprogramms

Das Ziel dieses Kurzberichts ist es, die Kosten des Regierungsprogramms zu bewerten und dabei die aktuelle Wirtschaftslage, das Budget und den mittelfristigen Ausgabenrahmen (MTEF) widerzuspiegeln. Dieser Bericht sollte zur Verbesserung der Leistung und Rechenschaftspflicht bei der Erreichung ihrer Vorgaben und Ziele beitragen. Der Bericht hebt auch kurz einige Risiken hervor, die mit Interventionsbereichen und wahrscheinlichen Finanzierungsquellen verbunden sind. Der Bericht ist auf Albanisch und Englisch verfügbar.

Die Bewertung des Kostenplans des Regierungsprogramms ist von größter Bedeutung für die Verbesserung der Leistung und Rechenschaftspflicht bei der Erreichung der Vorgaben und Ziele. Die Kostenschätzung kann ein entscheidender Schritt bei der Formulierung von Regierungsprogrammen sein, der es Entscheidungsträgern ermöglicht, zu prüfen, inwieweit politische Ziele und strategische Orientierungen machbar und erschwinglich sind. Der Prozess der Kostenkalkulation eines Programms sollte als wesentlicher Bestandteil des Planungsprozesses betrachtet und nicht durchgeführt werden, nachdem der Gesamtplan fertiggestellt und als endgültiges Dokument vorgelegt wurde.

Um eine Lücke zu schließen, liegt der Schwerpunkt dieses Berichts auf einer Ex-ante-Schätzung der Kosten im Zusammenhang mit ausgewählten Interventionsbereichen und wahrscheinlichen Finanzierungsquellen, wie sie vom Regierungsprogramm vorgeschlagen werden. Diese Bewertung wird versuchen, Annahmen und Risiken, die mit dem Regierungsprogramm verbunden sind, kritisch zu bewerten. Dadurch wird die breite Öffentlichkeit informiert und eine sachkundige Debatte angestoßen, die letztendlich zu einer besseren Überwachung, Transparenz und Rechenschaftspflicht führen würde.

Kostenschätzungen sind für Regierungsprogramme aus vielen Gründen erforderlich: um Entscheidungen über die Finanzierung eines Projekts gegenüber einem anderen zu unterstützen, um ein Jahresbudget zu erstellen, um den Ressourcenbedarf an entscheidenden Entscheidungspunkten zu bewerten und um Grundlinien für die Leistungsmessung zu entwickeln. Darüber hinaus sorgt eine realistische Schätzung der prognostizierten Kosten für eine effektive Ressourcenallokation und erhöht die Erfolgswahrscheinlichkeit eines Programms. Die Erstellung zuverlässiger Kostenschätzungen ist im Kosovo keine traditionelle Praxis. Den Regierungen fehlte in der Regel die Bereitschaft, zuverlässige Kostenschätzungen bereitzustellen, die zu einer wesentlichen Informationsquelle für Bemühungen um die Rechenschaftspflicht werden würden. Außerdem ist die Kostenschätzung eine Herausforderung, da sie Zeit und Ressourcen erfordert. Regierungsprogramme basieren typischerweise auf unrealistischen Annahmen, insbesondere über die Komplexität oder Schwierigkeit der Einführung neuer Richtlinien. Des Weiteren basieren die Programme auf einer Kultur des Optimismus, die neben einigen Vorzügen, ebenfalls dazu führen kann, dass die Fähigkeit der Regierung, entsprechende Leistungen zu erbringen, überschätzt wird. Es kann auch eine Unterschätzung von Risiken verursachen, was zu einer Entwicklung unrealistischer Kosten- und Zeitplanschätzungen führen kann.

Um diesen Optimismus angemessen zu mildern, ist eine unabhängige Sicht auf das Programm unerlässlich. Obwohl diese Funktion auch von externen Organisationen wie Riinvest wahrgenommen werden kann, ist es dennoch wichtig, dass die Regierung bereit ist, die Risiken, denen ihr Programm ausgesetzt ist, anzugehen und zu verstehen. Eine unabhängige Sicht auf das Programm kann dazu beitragen, Handlungen ans Licht zu bringen, die möglicherweise die Fähigkeit der Regierung erfolgreich zu sein, einschränken können.

Dieser Bericht basiert auf quantifizierbaren Daten aus dem Regierungsprogramm, ergänzt um die Daten offizieller Quellen, vor allem der Statistikbehörde des Kosovo (KAS). In einigen Fällen haben die Autoren bestimmte Annahmen getroffen, um fehlende Informationen zu berücksichtigen oder ein Szenario bereitzustellen. Alle diese Instanzen sind entsprechend gekennzeichnet.

Der Bericht ist wie folgt gegliedert: Der erste Abschnitt stellt die wichtigsten staatlichen Programmorientierungen vor. Der zweite Abschnitt gibt einen Überblick über das Regierungsprogramm im Hinblick auf die Haushaltslage des Landes. Der dritte Abschnitt enthält eine vorläufige Kostenkalkulation einiger Elemente des Regierungsprogramms und die Auswirkungen auf den Haushalt. Die wichtigsten Ergebnisse und politische Empfehlungen werden in der Zusammenfassung kurz dargestellt.