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Kroatien vor EU-Referendum

Am kommenden Sonntag, dem 22. Januar 2012, stimmen die Kroaten in einem Referendum darüber ab, ob das Land als 28. Mitgliedsstaat der EU beitritt. Die Umfragen der letzten Monate signalisieren eine Zustimmungsrate von 55 – 60 Prozent bzw. 35 bis 40 Prozent Ablehnung. Trotz dieses eindeutigen Signals bleiben aber Restzweifel, ob das Referendum erfolgreich sein wird.

Slowenische Regierungsbildung (noch) schwerer als erwartet

Ein Zwischenbericht

Am 4. Dezember 2011 wählten die Slowenen in vorgezogenen Wahlen ihr neues Parlament. Überraschend eroberte die Liste „Positives Slowenien“ (PS) des Laibacher Oberbürgermeisters Zoran Jankovič sechs Wochen nach Gründung der Partei 28 der 90 Mandate. Staatspräsident Danilo Türk beauftragte ihn daraufhin mit der Regierungsbildung. Diese scheiterte allerdings am 11. Januar 2012. Der Kandidat erhielt lediglich 42 der erforderlichen 46 Stimmen in geheimer Abstimmung.

Zweierlei Machtwechsel: ein vollendeter (Kroatien) und ein unvollendeter (Slowenien)

Der Wahlausgang in Kroatien entsprach ganz den Wahlprognosen der Meinungsforscher: Die Mitterechtsregierung unter Führung der konservativen bzw. christlich-demokratischen HDZ straften die Wähler regelrecht ab. Sie kam landesweit nur noch auf 22 Prozent (47 Sitze). Die Kukuriku-Koalition unter sozialdemokratischer Führung errang mit ca. 80 Sitzen die absolute Mehrheit der Mandate. Auch Slowenien erhält eine neue Regierungskoalition, allerdings eine andere, als alle Beobachter entsprechend den Meinungsumfragen erwartet hatten.

Doppelter Machtwechsel?

Parlamentswahlen in Kroatien und Slowenien

In beiden Staaten finden am kommenden Sonntag die Wahlen zu den nationalen Parlamenten statt. In beiden Fällen signalisieren die Umfragen einen Machtwechsel, allerdings mit umgekehrten Vorzeichen: In Kroatien ist der Sieg des sozialdemokratisch geführten Viererbündnisses („Kukuriku-Koalition“) wahrscheinlich. In Slowenien liegt hingegen die konservative SDS weit vorn und kann auf die Unterstützung weiterer Koalitionäre hoffen.

EU i Hrvatska

Proces europskih integracija i njegovi počeci

Europa je najveće gospodarsko područje i najveća politička unija svijeta. Ona je za-jednica vrijednosti, solidarnosti među narodima i građanima u kojoj ljudi žive u de-mokraciji, miru, slobodi i blagostanju.

Održana dvodnevna stručna konferencija: ISAF - Afganistan 2001-2011-2021, uloge i sposobnosti zemalja Jugoistočne Europe

U zagrebačkom hotelu Sheraton održana je dvodnevna konferencija "Međunarodne sigurnosne snage - Afganistan 2001.-2011.-2021., uloge i sposobnosti zemalja Jugoistočne Europe"

Mit Unterstützung der wichtigsten Medien

Kroatischer Medienrat erfolgreich gegründet

Nach sechs Jahren intensiver Vorbereitungen und Unterstützung der KAS Zagreb war es endlich soweit: Am 4. Oktober 2011 unterzeichneten die wichtigsten Vertreter der gedruckten und elektronischen Medien Kroatiens die Deklaration zur Gründung kroatischen Medienrates ("Viječa za medije"). Damit wird auch in Kroatien ein Selbstregulierungsorgan der Medien in naher Zukunft seine Arbeit aufnehmen, das der Einhaltung ethischer Mindeststandards im Journalismus und als Anlaufstelle für Beschwerden der Bürger dienen soll

Slowenien vor vorgezogener Parlamentswahl

Am 20.09.2011 stellte slowenische Ministerpräsident Borut Pahor (Sozialdemokraten/SD) nach monatelangem Zögern die Vertrauensfrage und verlor diese klar. Der slowenische Staatspräsident wird nach Ablauf einer 30-tägigen Frist das Parlament auflösen. Die erste vorgezogene Wahl in der slowenischen Geschichte soll am 4. Dezember 2011 stattfinden.

Sloweniens Regierung ohne Mehrheit - Chronik eines Scheiterns

Nach monatelanger Talfahrt in den Umfragen verlor die linke slowenische Regierung am 20.09.2011 eine Vertrauensabstimmung. Diese Niederlage bildet den Schlusspunkt einer monatelangen politischen Krise, die das politische Leben des Landes fast zum Erliegen brachte.

Steht Kroatien vor einem Machtwechselbei den Parlamentswahlen im Dezember 2011?

Seit mehr als zwanzig Jahre hat die konservative, christlich-demokratische HDZ (Hrvatska Demokratska Zajednica – Kroatische Demokratische Gemeinschaft) die Politik des Landes dominiert. Droht ihr nach der ersten Wahlniederlage im Jahr 2000 jetzt der zweite Machtverlust?