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Veranstaltungsberichte

Croatia and Slovenia as European Anchors of Stability

von Juro Avgustinović

Dialogue programme

Kroatien und Slowenien haben in den vergangenen zwei Jahrzehnten viel erreicht. Beide Länder wurden Mitglied der EU und der NATO und gehören sowohl der Eurozone als auch dem Schengenraum an. In Kürze wird Kroatien der OECD beitreten.

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Trotz dieser für relativ junge Mitgliedstaaten der Union beeindruckenden Erfolgsbilanz werden beide Länder auf europäischer Ebene bisweilen nicht angemessen wahrgenommen. Das aus den USA entlehnte Stichwort der Flyover States macht gelegentlich die Runde, und das obwohl Kroatien und Slowenien erwiesenermaßen Stabilitätsanker in Südosteuropa geworden sind. Hinzu kommt, dass man an der Spitze der EU im Rahmen einer Art zentraler Aufgabenzuweisung die wichtigste Funktion Kroatiens und Sloweniens darin zu sehen scheint, den Beitrittskandidaten auf dem Westbalkan mögichst lehrbuchhafte Unterstützung auf ihrem Weg zur Vollmitgliedschaft geben zu sollen. Obwohl Zagreb und Ljubljana die Osterweiterung der EU mit Nachdruck befürworten und solche Unterstützung bereits leisten, haben sie doch auch eigene europa- und außenpolitische Ambitionen, die sie mittelfristig umzusetzen bestrebt sind.

Deshalb war es wichtig, mit kroatischen und slowenischen Parlamentariern, hochrangigen Mitarbeitern der Außen- und Verteidigungsministerien sowie Think Tankern beider Länder ein gemeinsames Dialogprogramm der KAS Kroatien-Slowenien nach Brüssel und Berlin durchzuführen.

In zahlreichen Gesprächen bei der NATO und deren Parlamentarischer Versammlung, der Europäischen Kommission und einiger ihrer Generaldirektionen sowie Mitgliedern des European Parliament, des European External Action Service sowie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), des German Council on Foreign Relations, Vertretern des Bundeskanzleramtes und des Auswärtigen Amtes sowie Mitgliedern des Deutschen Bundestages konnten die Positionen Kroatiens und Sloweniens in der Außen- und Europapolitik vorgestellt  und perspektivisch diskutiert werden.

Als Ergebnis des Dialogprogramms bleibt festzuhalten:

1.      Kroatien und Sloweniens Funktion als Stabilitätsanker in Südosteuropa wird anerkannt, die dahinterstehende außen- und europapolitische Leistung wird jedoch häufig kaum sichtbar. Deshalb benötigen beide Länder dringend eine höhere Diskursfähigkeit auf europäischer Ebene.

2.      Wünschenswert wäre eine Rückbesinnung der größeren EU-Mitgliedstaaten auf Helmut Kohl. Er hat eines der Grundprinzipien seiner Europapolitik einmal so formuliert:

„Die kleinen Länder in der Europäischen Union verdienen genauso viel Achtung wie die Großen. Die Bedeutung eines Mitgliedstaates lässt sich nicht an seiner Einwohnerzahl oder an Quadratkilometern messen.‟
 

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