Fachkonferenz

Konferenz zur Zukunft der Zweistaatenlösung

Die Konrad-Adenauer-Stiftung veranstaltet gemeinsam mit dem Maison du Futur, dem Al Quds Center und dem Martens Centre eine zweitätige Konferenz zum Israel-Palästina-Konflikt und der Zukunft der Zweistaatenlösung.

Details

Die Frage, ob die Zweistaatenlösung bereits tot ist, ist heute kein Tabu mehr. Um sie aber mit einem entschiedenen Nein zu beantworten und sicherzustellen, dass dieser 70 Jahre alte Konflikt nicht im Angesicht neuer Konflikte in Vergessenheit gerät, veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung gemeinsam mit Maison du Futur, dem Al-Quds Center und dem Martens Centre vom 9.-10. Juli 2017 eine Konferenz in Bikfaya. Führende Experten und Politiker der Region kamen zusammen, um neue Ideen und Impulse für eine Lösung des Konflikts zu diskutieren.

Wird es jemals Frieden zwischen den Israelis und den Palästinensern geben? Die Entwicklungen der letzten Jahre lassen diesbezüglich wenig Hoffnung aufkommen. In Israel sind Nationalismus und religiöser Extremismus auf dem Vormarsch. Zudem gibt es innenpolitischen Druck eine aggressivere Siedlungspolitik zu verfolgen. Auf der palästinensischen Seite verschlechtern sich die Lebensbedingungen stetig, insbesondere im Gazastreifen. Die Hoffnungslosigkeit der Situation führt immer wieder zu gewaltsamen Ausschreitungen – zuletzt in Form der Messer-Intifada im Jahr 2015. Es scheint als wären aufgrund des momentanen politischen Klimas, der jeweiligen innenpolitischen Lage sowie der Spaltung der Gesellschaften Politiker auf beiden Seiten zu dem Schluss gekommen, dass es nicht die Zeit für eine Wiederaufnahme von Gesprächen ist.

Zur Behandlung dieses komplexen Themas wählten die Konferenzteilnehmer eine multidimensionale Herangehensweise. Es wurde nicht nur das bilaterale Verhältnis zwischen Israel und Palästina analysiert, sondern auch die regionalen und internationalen Auswirkungen des Konflikts. Beleuchtet wurde weiterhin das Schicksal palästinensischer Flüchtlinge im Libanon (etwa 500.000) und in Jordanien (über 2 Millionen). Hieran knüpften Diskussionen um deren Identität und Staatsangehörigkeit an und die Frage nach einer eventuellen Umsiedlung wurde erneut aufgeworfen. Im Hinblick auf die internationale Dimension des Israel-Palästina-Konflikts wurden Bedenken bezüglich des Ansatzes der neuen US-Regierung geäußert. Gleichzeitig wurde aber auch über das Potenzial positiver Entwicklungen gesprochen. In diesem Zusammenhang wurde auf die Anerkennung Palästinas als non-member observer state bei den Vereinten Nationen verwiesen sowie auf die Befassung des Internationalen Strafgerichtshofs mit potentiellen israelischen Verbrechen. Palästinensische Politiker nutzten die Konferenz ferner, um ihre arabischen Kollegen aufzurufen, eine aktivere Rolle in internationalen Foren zu spielen und Palästina beim Aufbau staatlicher Strukturen zu unterstützen.

Die Tatsache, dass der Begriff Apartheid vermehrt zur Charakterisierung der Situation verwendet wird, ließ alle Teilnehmer zu dem Schluss kommen, dass der Status quo nicht tragbar ist. Israel wie auch Palästina befinden sich permanent im Ausnahmezustand. Daher bestand Einigkeit, dass ein umfassender neuer Ansatz gebraucht wird. Die Zeiten des bloßen Konfliktmanagements müssen ein Ende finden und alle beteiligten Akteure müssen beginnen an einer Lösung arbeiten, an deren Ende zwei unabhängige Staaten stehen.

Zum Kalender hinzufügen

Veranstaltungsort

Maison du Futur
Bikfayia
Libanon

Anfahrt

Kontakt

Peter Rimmele