Veranstaltungsberichte

Wahlrechtsreform - Änderungsvorschläge für die nächsten Parlamentswahlen im Libanon

Gestern hat die Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit dem Levant Institute for Strategic Affairs (LISA) eine Diskussionsrunde zum Thema „Wahlrechtsreform - Änderungsvorschläge für die nächsten Parlamentswahlen im Libanon“ veranstaltet.

Im Jahre 2018 stimmte das libanesische Volk bei seinen Parlamentswahlen erstmals nach dem Verhältniswahlgesetz. Die vergangenen Jahrzehnte führte der Libanon seine Wahlen immer im Rahmen des Mehrheitswahlgesetzes durch, was den Übergang zu einem Verhältniswahlgesetz zu einer überwältigenden Änderung macht. Angesichts der positiven Auswirkungen, die das neue Gesetz auf die politische Landschaft im Libanon hatte, wie die Einführung des proportionalen Repräsentationssystems und des vorgedruckten Stimmzettels, wurden einige dieser Vorteile durch die Mischung der Vorzugsstimmen mit dem proportionalen System beeinträchtigt. In diesem Zusammenhang wurden in der gestrigen Diskussionsrunde sowohl politische als auch technische Aspekte des aktuellen Wahlrechts erörtert. Die Runde befasste sich mit technischen Aspekten, wie beispielsweise der Optimierung der Stimmzählung sowie die Aggregation der Stimmen und Ergebnisse. Der politische Aspekt der Diskussion umfasste die Teilnahme der meisten libanesischen Parteien, sowie einiger politischer und zivilgesellschaftlicher Vereinigungen und Nichtregierungsorganisationen am Rundtisch, um eine gemeinsame Grundlage für die von ihnen vorgeschlagenen Änderungen des Wahlgesetzes zu finden. Jede anwesende Partei adressierte ihre Bedenken und Prioritäten und diskutierte die verschiedenen Vorschläge der anderen Parteien. Ziel dieser Diskussion war es, ein gegenseitiges Verständnis zu finden und einen gemeinsamen Nenner zu schaffen, unter dem neue Reformen vorgeschlagen werden sollten.

Ansprechpartner

Fatma Khanjar

fatma Khanjar

Projekt-Koordinatorin

Fatma.khanjar@kas.de +961 (0)1 388 095/6