19. Frankfurter Medienrechtstage 2022: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk – Ein Grundpfeiler der Demokratie? - Medienprogramm Südosteuropa
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsste qua seiner Aufgaben die Galionsfigur einer vielfältigen und qualitätsorientierten Medienlandschaft sein. Sachlich, unparteilich und objektiv sollte er mit seiner Berichterstattung große Teile der Bevölkerung ansprechen. Er kann jedoch auch schnell zum Staatsfunk oder sogar Propagandasender von autokratischen Regierungen werden. Seine Finanzierung wird in vielen Ländern immer wieder debattiert. Und in Deutschland untergräbt aktuell das Fehlverhalten von Führungskräften die Legitimität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. In welche Richtung muss sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk bewegen, um seiner Aufgabe auch in Zukunft gerecht zu werden?
Die 19. Frankfurter Medienrechtstage, die am 1. und 2. Dezember 2022 an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) stattfanden, standen ganz im Zeichen dieses Themas. Acht Experten aus Südosteuropa sowie zwei aus Deutschland nahmen daran teil und stellten den rechtlichen Rahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in ihren Ländern sowie ihre Erwartungen für dessen Zukunft vor.
Die Veranstaltung wurde von Prof. Dr. Eva Kocher, Geschäftsführende Präsidentin der Europa-Universität Viadrina, Hendrik Sittig, Leiter des KAS-Medienprogramms, und Prof. Dr. Claudia Weber, Vertreterin der Südosteuropäischen Gesellschaft, eröffnet. Sittig betonte, der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie. Er wies auf die Notwendigkeit von Reformen in einigen Bereichen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland sowie auf einige der größten Herausforderungen in Südosteuropa hin.
Der erste Tag der Konferenz war den Länderberichten der vom KAS-Medienprogramm eingeladenen Expertinnen und Experten aus Südosteuropa gewidmet. Brikena Kasmi (Albanien), Emil Georgiev (Bulgarien), Hyrije Mehmeti (Kosovo), Cristina Durnea (Moldau), Goran Durovic (Montenegro), Aneta Andonova (Nordmazedonien), Liana Ionescu (Rumänien) und Dejan Milenkovic (Serbien) erläuterten den rechtlichen Rahmen und die Funktionsweise der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in ihren Ländern. Ihre Vorträge machten deutlich, dass es in der Region eine Reihe gemeinsamer Probleme und Herausforderungen gibt. Dennoch waren sich die Experten einig, dass die Rolle der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten für das gute Funktionieren einer Demokratie entscheidend sei.
Der zweite Tag begann mit zwei Impulsreferaten zum Thema „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland – (K)ein Modell für Europa?" von Dr. Frederik Ferreau, Universität zu Köln, und Oliver Haustein-Tessmer, Chefredakteur der Lausitzer Rundschau. Beide erläuterten nicht nur das Modell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland, sondern beschrieben auch, in welchen Bereichen es ein gutes Beispiel für andere Länder ist und in welchen nicht.
Zum Abschluss der Medienrechtstage fand eine Diskussion – moderiert von Prof. Dr. Johannes Weberling - zum Thema „Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland und Südosteuropa“ statt. Dr. Ferreau und Herr Haustein-Tessmer gaben ihre Einblicke zu Deutschland, während Hyrije Mehmeti und Emil Georgiev ein Fazit zur Situation in Südosteuropa zogen.
