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Veranstaltungsberichte

IV. Demokratiekongress

Kommunale Selbstverwaltung im Fokus

Die Themen kommunale Selbstverwaltung und Bürgerbeteiligung standen im Mittelpunkt des diesjährigen Demokratiekongresses, den die Konrad-Adenauer-Stiftung Mongolei gemeinsam mit der Regierungskanzlei und der Verwaltungsakademie am 26. September 2018 ausgerichtet hat.

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Zu den hochrangigen Referenten zählten u.a. der Bildungsminister der Mongolei a.D. Prof. Dr. Tsanjid Ayurzana, der sächsische Landtagsabgeordnete Jörg Kiesewetter, der Rektor der Verwaltungshochschule Kehl Prof. Dr. Paul Witt, der stv. Leiter der Regierungskanzlei der Mongolei Byambasuren Urgamal sowie Prof. Dr. Bold Nergui von der Verwaltungsakademie.

Wie können die Bürgerinnen und Bürger verstärkt in politische Entscheidungsprozesse eingebunden werden? Wie eigenständig sollten Kommunen und Provinzen die Politik vor Ort gestalten können? Kann die Dezentralisierung der Landflucht entgegenwirken? Wie kann die Verwaltung die Digitalisierung nutzen, um den Bedürfnissen der Menschen in Stadt und Land (noch) besser gerecht zu werden? Über diese Fragen diskutierten mongolische und deutsche Experten mit knapp 200 Teilnehmern beim IV. Demokratiekongress. Die Ergebnisse der Konferenz werden in den kommenden Tagen und Wochen innerhalb des „Expertenpanels Staatsaufbau“ diskutiert, in dem mongolische Experten aus den Politik- und Rechtswissenschaften konkrete Reformvorschläge erarbeiten und diese für Politik und Öffentlichkeit zugänglich machen. Dementsprechend trafen Jörg Kiesewetter MdL und Professor Paul Witt im Vorfeld der Veranstaltung mit dem Gremium zusammen, um über die Erfahrungen und rechtlichen Rahmenbedingungen der Bürgerbeteiligung in Deutschland zu diskutieren und über die kommunale Selbstverwaltung zu beraten.

Hintergrund

Erstmals war auch die Regierungskanzlei Partner bei der Ausrichtung der Konferenz, die die Konrad-Adenauer-Stiftung seit mehreren Jahren in Kooperation mit der Veraltungsakademie veranstaltet. Während ihres Aufenthalts trafen die deutschen Experten u.a. zu Gesprächen mit dem ehemaligen Außen- und Verteidigungsminister der Mongolei Luwsanwandan Bold und der ehemaligen Parlamentsabgeordneten und Beraterin des Staatspräsidenten Khaltmaa Battulga, Uyanga Gantumur, zusammen.

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Demokratiekongress 2018

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