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Veranstaltungsberichte

Konferenz zur nachhaltigen Rohstoffpolitik in der Mongolei

Nachhaltige Rohstoffpolitik

Am 06. April 2018 fand im Best Western Premier Tuushin Hotel in Ulaanbaatar die Konferenz „Nachhaltige Rohstoffpolitik“ statt, die von der Konrad-Adenauer-Stiftung Mongolei, der Präsidialkanzlei und der NGO „Entwicklung und Demokratie“ gemeinsam organisiert wurde. Die Konferenz wurde vom mongolischen Staatspräsidenten Battulga Khaltmaa eröffnet.

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Rohstoffkonferenz Ulaanbaatar KAS Mongolei
Rohstoffkonferenz Ulaanbaatar

In seiner Rede bedankte sich der Staatspräsident für die langjährige und vielseitige Unterstützung und Zusammenarbeit der KAS Mongolei und betonte, dass die Mongolei beim Resource Governance Index 2017 durchschnittlich und unterdurchschnittlich abgeschnitten habe. Von daher sollten wir eine klare Politik entwickeln, sonst verringert sich die Wahrscheinlichkeit, dass die Bürger vom Rohstoffreichtum des Landes profitieren können. Deswegen würde die Konferenz zum richtigen Zeitpunkt stattfinden, so der Staatpräsident.

Zudem nahmen an der Konferenz der ehemalige Ministerpräsident der Mongolei und nun Berater des Präsidenten, Altankhuyag Norov, Herr Dr. Hefele, Interimsleiter der KAS Mongolei und Leiter des „Regionalprojekts Energiesicherheit und Klimawandel in Asien und Pazifik“ (RECAP) in Hongkong, eine fünfköpfige Delegation aus dem Saarland sowie weitere Vertreter aus Regierung und Zivilgesellschaft teil.

Nachdem bei der Auftaktveranstaltung eine Bestandsaufnahme der mongolischen Rohstoffpolitik gemacht wurde, ging es bei der Konferenz vor allem darum, wie man nachhaltige Rohstoffpolitik betreiben und gleichzeitig die Wirtschaft der Mongolei unabhängiger von den Rohstoffen des Landes machen könnte. Zu diesem Thema konnte die Delegation aus dem Saarland Informationen zur Rohstoffpolitik des Saarlandes sowie zum erfolgreichen Strukturwandel hin zu einer diversifizierten Wirtschaft geben. Die saarländische Delegation zog Parallelen zur damaligen ökonomischen Situation des Saarlandes, die stark von natürlichen Ressourcen abhängig war und verdeutlichte, dass Strukturwandel nicht nur ökonomisch, sondern auch sozial stattfinden muss, beispielsweise durch Investitionen in Bildung. Die Wichtigkeit, die Rohstoffpolitik in die Politik des ganzen Landes einzubeziehen und sie nicht isoliert von internationalen Entwicklungen zu sehen, wurde ebenfalls unterstrichen. Die Delegation aus dem Saarland zeigte abschließend in einem Fazit die Faktoren auf, die für einen erfolgreichen Strukturwandel wie dem im Saarland wichtig waren: so kam es hier durch eine stabile Politik, die von starken Parteien, verlässlichen Institutionen und konsequenter Good Governance geprägt war, sowie durch Investitionen in Bildung und Infrastruktur zu einem zwar gezwungenermaßen, jedoch schlussendlich erfolgreichen Strukturwandel. Wichtig sei es, auf den Strukturwandel vorbereitet zu sein und ihn als eine gesamtgesellschaftliche Entwicklung zu sehen. Die Mongolei müsse deshalb nicht nur die Wirtschaftspolitik anpacken, sondern entschieden in vielen weiteren Bereichen der Politik voranschreiten.

Die Workshopreihe wird in einer dritten Sitzung fortgesetzt und schließt mit der Erstellung eines offiziellen Strategiepapiers zur weiteren Entwicklung der nachhaltigen Rohstoffpolitik der Mongolei.

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Battulga Khaltmaa Staatspräsident der Mongolei Battulga Khaltmaa
Altankhuyag Norov Altankhuyag Norov Rohstoffkonferenz
Staatssekretär Roland Theis Roland Theis Rohstoffkonferenz Mongolei
Dr. Peter Hefele Nachhaltige Rohstoffkonferenz Mongolei Ulaanbaatar

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