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Länderberichte

Island – Effizienz und Innovation im Umgang mit der Krise

von Gabriele Baumann, Mikko von Bremen
Island hat bereits nach dem für das Land desaströsen Finanzcrash 2008 bewiesen, dass es einen Wandel herbeiführen und Zukunft gestalten kann. In der Corona-Krise reagierte es sehr schnell auf die ersten Anzeichen der Ausbreitung einer Pandemie. Bis zum 21. April wurden 12% der Bevölkerung getestet, also 43.000 Personen. Das Land meldete bisher 10 Todesfälle bei insgesamt 1792 Infektionen. Neuinfektionen tendieren gegen Null. Aktuelle Beschränkungen werden ab dem 4. Mai schrittweise aufgehoben, Grundschulen und Kindergärten sollen ab nächsten Montag wieder voll ihren Betrieb aufnehmen. Auch Versammlungen sind dann bereits für bis zu 50 Personen möglich.

Großflächige Tests und effiziente Rückverfolgung von Infektionsketten

 

Als kleines Land mit 364 000 Einwohnern hat sich Island bereits sehr früh auf die sich andeutende Pandemie einstellen können. Die staatliche Gesundheitsdirektion führte breit Tests in der einheimischen Bevölkerung und bei Urlaubern durch. Dabei stützt sie sich auf eine enge Zusammenarbeit mit dem isländischen Unternehmen deCODE genetics, das seit Jahren führend ist in der populationsbasierten Genforschung und schon Zweidrittel der Isländer in seine Datenbank eingespeist hat. Die Kooperation mit dem in Reykjavik gegründeten Unternehmen, das seit 2012 zum amerikanischen Biotechnologie-Unternehmen AMGEN gehört, ist nicht unumstritten, da es Kritik am Umgang mit privaten Daten der isländischen Bevölkerung gibt. In einem Interview mit der Zeitschrift Spiegel diese Woche versicherte daher Premierministerin Katrín Jakobsdóttir, die als Vorsitzende der Links-Grünen Bewegung mit einer Vier-Parteien-Koalition regiert, dass die Tests unter strenger Aufsicht und mit Genehmigung des Ethik-Komitees durchgeführt würden. Neben den umfangreichen Tests hat Island zudem die Infektionsketten sehr früh und wirkungsvoll zurückverfolgen können. Nachdem die ersten positiven Fälle in Island bekannt und bis nach Österreich zurückverfolgt wurden, hatte die Regierung bereits am 4. März die österreichische Bundesbehörde wie auch das Europäische Frühwarn- und Reaktionssystem (EWRS) informiert.

Mittlerweile verwendet Island wie auch Norwegen eine Tracing-App, deren Nutzung auf freiwilliger Basis beruht. Die bereitgestellte App steht unter der strengen Aufsicht des isländischen Instituts für Privatsphäre. Laut Jakobsdóttir konnten in 93 Prozent der Fälle die Infektionsketten bis zur ersten Infektion zurückverfolgt werden.

 

Einreise nach Island bleibt eingeschränkt

 

Island hat bis zum 14. Mai die Ein- und Ausreise eingeschränkt. So ist eine Einreise nach Island nur innerhalb des Schengen-Raums, dem Island seit 1995 angehört, erlaubt. Allerdings müssen auch in diesem Fall Einreisende für zwei Wochen in Quarantäne. Ein- und Ausreisen außerhalb des Schengen-Raums sind bis zum Stichtag nicht möglich.

Ab nächsten Montag (04. Mai) können nun wieder Dienstleister wie Friseure, Physiotherapeuten, Zahnärzte, aber auch Museen etc. unter Einhaltung des Sicherheitsabstandes von 2 Metern öffnen. Island stimmt sich bei den Lockerungsmaßnahmen eng mit seinen Nachbarn im Nordic Council ab.

 

Beispielloses Hilfspaket für die eigene Wirtschaft

 

In Folge der Corona-Krise hat Island einen zweifellos historischen Aktionsplan zur Unterstützung der eigenen Wirtschaft angekündigt. Die isländische Regierung hat Ende März ein erstes Maßnahmenpaket in Höhe von 230 Milliarden Isländischen Kronen (ISK), umgerechnet rund 1,6 Milliarden US-Dollar, vorgestellt, das in seinem Umfang 8 Prozent des BIP ausmacht. Mit diesen, nach Aussage des Finanzministers Bjarni Benediktsson „beispiellosen“ Maßnahmen sollen in erster Linie die einheimische Wirtschaft unterstützt und Arbeitsplätze erhalten werden. Staatliche Garantien für Überbrückungskredite an Unternehmen sind ebenso vorgesehen wie weitere öffentliche Investitionsprojekte und bereits vorgesehene Steuererleichterungen, die nun früher als geplant in Kraft treten. Auch werden die Zahlungsfristen von Steuern und Abgaben für Unternehmen verlängert sowie vorübergehende höhere Sozialleistungen gewährt, um den privaten Konsum im Land anzukurbeln. Mit diesen Maßnahmen sollen die unmittelbaren wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise in Island abgefedert werden.

Die für Island wichtige Tourismusbranche ist besonders von der Krise betroffen. In naher Zukunft ist daher geplant sie mit Marketingkampagnen und Finanzspritzen durch öffentliche Mittel zu unterstützen. Gemeinsam mit SFF, der Icelandic Financial Services Association, will die Regierung mögliche Liquiditätsengpässe von Unternehmen der Tourismusbranche verhindern helfen.

Die isländische Regierung hat am 21. April noch ein zweites Maßnahmenpaket vorgestellt, das die Wirtschaft auch nach der Krise unterstützen soll. Premierministerin Jakobsdóttir teilte über die Tageszeitung Morgunblaðið mit, dass weitere 60 Milliarden ISK (411 Millionen US-Dollar) zusätzlich eingesetzt werden. Hierbei handelt es sich vorrangig um Investitionen in innovative Projekte und öffentliche Mittel für die Forschung; jeweils bis zu 2,4 Millionen ISK für Firmen, die ihren Geschäftsbetrieb wegen der Gesundheitslage schließen mussten; sowie zinsgünstige Darlehen für kleine und mittlere Unternehmen.

Insgesamt stellt Island somit Maßnahmen im Gesamtwert von knapp 300 Milliarden ISK zur Bewältigung der Krise bereit.  Wie weit sich Island von den wirtschaftlichen Folgen mithilfe der umfangreichen Hilfspakete von der Krise erholen wird, wird aber auch daran liegen, wie sich die wirtschaftlichen Beziehungen insbesondere innerhalb Europas und zu China weiterentwickeln.

 

Diversifizierung der eigenen Wirtschaft als Prämisse

 

Island ist seit 1992 Teil des Europäischen Wirtschaftsraums und war von 2010 bis 2015 Beitrittskandidat der Europäischen Union. Den Antrag auf Mitgliedschaft zog das Land allerdings aufgrund einer Entscheidung der nach 2013 eingesetzten Regierung zurück, da es in Island keine Mehrheit für einen EU-Beitritt gab und im Übrigen bis heute nicht gibt. Parallel dazu hat Island als Land, das von der Finanzkrise 2008 stark getroffen wurde, die einheimische Wirtschaft diversifiziert und 2013 als erstes europäisches Land ein Freihandelsabkommen mit China unterzeichnet.

Das Abkommen mit China konzentriert sich hauptsächlich auf den Export von Fisch aus Island und den Import von Schiffen aus China. Island hat als kleiner Inselstaat zudem den großen Vorteil, dass es durch den Export von Meeresfrüchten und raffiniertem Aluminium sowie die sehr niedrigen Energiekosten als höchst produktiv und effizient gilt.

Fast der gesamte Energieverbrauch Islands wird durch Geothermie und Wasserkraft gewonnen, was das Land weitgehend unabhängig von Energieimporten macht. Zudem eröffnen der Klimawandel und die damit verbundene Eisschmelze neue Möglichkeiten, um zukünftig Ressourcen wie Öl, Gas und verschiedene Metalle zu exportieren.

 

Fazit

 

Der Höhepunkt der Neuinfektionen war in Island am 24. März erreicht, der 23. April war der erste Tag ohne eine neue Infektion. Aufgrund der positiven Erfahrungen mit flächendeckenden Tests, die in Island Tradition haben, sowie der Rückverfolgung von Infektionsketten kann Island als Testlabor auch für andere Länder gelten.

Die Krise hat das Land dennoch hart getroffen, ein Viertel der Menschen ist arbeitslos, der Tourismus als wichtigster Wirtschaftsfaktor ist in den letzten Monaten praktisch zum Erliegen gekommen. Die Politik aber ist aus der Krise gestärkt hervorgegangen, alle vier Parteien der Regierung können sich über stabile Werte freuen. Darunter ist auch die in der IDU vertretenen Unabhängigkeitspartei, die in den Umfragen derzeit bei 27,6% liegt. Nach der Bewältigung der Krise sind im nächsten Jahr planmäßig nationale Wahlen vorgesehen.
Ansprechpartner

Gabriele Baumann

Gabriele Baumann

Leiterin des Projekts Nordische Länder

gabriele.baumann@kas.de 0046 8 6117000
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