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30 Jahre Außenpolitik und Verteidigung

Analyse und öffentliche Meinungsforschung

Anlässlich des Jubiläums von drei Jahrzehnten Außenpolitik und Verteidigung der heutigen Republik Nordmazedonien hat die Konrad-Adenauer-Stiftung die Publikation „30 Jahre Außenpolitik und Verteidigung“ herausgegeben.

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Die Publikation setzt sich aus einer theoretischen Analyse und einer Meinungsumfrage zusammen und soll diese beiden Aspekte der jüngeren Staatsgeschichte zusätzlich beleuchten.

Die Umfrage zur öffentlichen Meinung wurde im August 2022 durchgeführt.

Die Stichprobengröße umfasst 1.111 Befragte, wobei das allgemeine Verhältnis in Bezug auf die grundlegenden demografischen Merkmale (Geschlecht, Alter über 18 Jahre, ethnische Zugehörigkeit, Beruf und Bildung) beibehalten und gleichzeitig eine angemessene geografische Ausgewogenheit gewahrt wird.

Bei der Durchführung der Untersuchung wurde eine quantitative Forschungsmethodik der Datenerhebung (durch eine telefonische Befragung) verwendet, die ein zuverlässiges und präzises Scannen der Meinungen der allgemeinen Bevölkerung ermöglicht.

Die Fehlerspanne reicht von +/- 2,9 % mit einem Konfidenzintervall von 95 %.

Die Umfrage wurde vom Institut für politische Forschung (IPIS) durchgeführt.

Die Fragen können in sechs Gruppen unterteilt werden:

Fragen allgemeiner Art, die darauf abzielen, die allgemeine Meinung der Befragten zur Außenpolitik und Verteidigung des Staates sowie zu den mit ihrer Umsetzung betrauten Institutionen zu ermitteln;

Fragen, die die Ansichten der Befragten über die Personen bestimmen, die in den letzten drei Jahrzehnten zu Staatspräsidenten gewählt wurden, da die Durchführung von Außenpolitik und Verteidigung Schlüsselkompetenzen dieser Institution sind;

Fragen im Zusammenhang mit der europäischen und euro-atlantischen Integration;

Fragen im Zusammenhang mit den Beziehungen des Staates zu anderen wichtigen Staaten in der Nachbarschaft und der Welt;

Fragen zu einigen der aktuellen Herausforderungen in der Außen- und Verteidigungspolitik;

Fragen zur Zukunft Nordmazedoniens.

Basierend auf den Umfrageergebnissen können folgende charakteristischere Schlussfolgerungen gezogen werden:

In Bezug auf die Führung der Außenpolitik des Staates und die Professionalität der Armee in den letzten drei Jahrzehnten beträgt die von den Befragten durchschnittlich vergebene Punktzahl auf einer Skala von 1 bis 5 2,52 bzw. 3,37. Die sichtbar höhere Bewertung der Armee im Vergleich zur Führung der Außenpolitik kann auf die Mitgliedschaft Nordmazedoniens in der NATO zurückgeführt werden.

45,6 % der Befragten glauben, dass es Nordmazedonien in den letzten drei Jahrzehnten nicht gelungen ist, einen professionellen diplomatischen Dienst aufzubauen (im Vergleich zu 21,8% die eine positive Meinung haben). Demgegenüber bewerten 57,8 % die Rolle und Leistungen der Armee positiv (und 24,7% negativ). Das Fazit lautet, dass der Armee und den für die Verteidigung zuständigen Institutionen mehr Vertrauen entgegengebracht wird als dem diplomatischen Dienst.

In Bezug auf die Führung der Außen- und Verteidigungspolitik bewerten die Befragten von allen Staatspräsidenten auf einer Skala von 1 bis 5 den zweiten Präsidenten Boris Trajkovski mit einer Durchschnittsnote von 4,28 am besten. Der erste Präsident der unabhängigen Republik Mazedonien, Kiro Gligorov, hat eine Durchschnittsnote von 4,1, der dritte Präsident, Branko Crvenkovski, eine Durchschnittsnote von 3,02, der vierte Präsident des Landes, Gjorge Ivanov, eine Durchschnittsnote von 3,11, während der aktuelle Präsident, Stevo Pendarovski, eine durchschnittliche Punktzahl von 2,81 hat.

64,2 % der Befragten befürworten die Mitgliedschaft Nordmazedoniens in der NATO, was einem Verhältnis von 2:1 zugunsten der Unterstützer entspricht. Außerdem glauben 56,2 % der Befragten, dass Nordmazedonien mit einer NATO-Mitgliedschaft sicherer und stabiler ist.

62,8 % der Befragten befürworten die Mitgliedschaft Nordmazedoniens in der EU. Obwohl dieser Prozentsatz immer noch sehr hoch ist, sind im Vergleich zu den ersten zwei Jahrzehnten der Unabhängigkeit deutliche negative Trends erkennbar.

Insgesamt sehen 40,2 % der Befragten den Grund für das Scheitern des Landes, der EU beizutreten, in innenpolitischen Schwächen, verglichen mit 19,2 %, die die Gründe in externen Faktoren sehen.

Die Befragten haben mit 71,6 % die positivsten Eindrücke von der Qualität der gegenseitigen Beziehungen zwischen Nordmazedonien und der Türkei; mit Serbien mit 68,6 % und mit Deutschland mit 64,3 %.

Die negativsten Eindrücke beziehen sich auf die zwischenstaatlichen Beziehungen zu Russland und Bulgarien, über die 59,3 % bzw. 52,5 % der Befragten meinen, dass sie schlechte bilaterale Beziehungen zu Nordmazedonien haben.

57,1 % der Befragten lehnen den sogenannten "französischer Vorschlag" ab, der eine Voraussetzung für das Aufheben des Vetos Bulgariens und für den Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen Nordmazedoniens war. Dem gegenüber befürworten ihn 27,2%, was eine Differenz von ungefähr 30% zugunsten der Gegner dieses Dokuments darstellt. Die mazedonisch-bulgarischen Beziehungen befinden sich auf einem niedrigen Niveau, was sich negativ auf die Qualität der elementaren Kommunikation zwischen den Institutionen und Gesellschaften beider Länder auswirken kann.

In Bezug auf Griechenland erklären 36,5 % der Befragten, dass sie das Prespa-Abkommen unterstützen; 30,6 % der Befragten meinen, dass sich die mazedonisch-griechischen Beziehungen nach Überwindung des Namensstreits sichtbar verbessert haben; 30 % der Befragten gaben an, dass sie glauben, dass die Beilegung des Namensstreits einen positiven Einfluss auf die Entscheidung des Ökumenischen Patriarchats hatte, den kanonischen Status der Mazedonischen Orthodoxen Kirche-OA am 9. Mai 2022 anzuerkennen. Die mazedonisch-griechischen Beziehungen zeichnen sich durch eine positive Dynamik aus, wenn auch noch mit deutlicher Zurückhaltung.

64,6 % der Befragten glauben, dass Deutschland ein starker politischer Unterstützer und Verbündeter ist, und 66,6 %, dass es auch ein wichtiger Wirtschaftspartner Nordmazedoniens ist. Deutschland zusammen mit den USA sind zwei charakteristischere Beispiele für ein kontinuierliches, stabiles Vertrauen in die Qualität der Beziehungen dieser Länder zu Nordmazedonien.

In Bezug auf die Wahrnehmung, welches Land Nordmazedoniens größter Verbündeter ist, glauben 37,4 %, dass es Serbien ist, 24,1 % haben keine Antwort, während 19,8 % glauben, dass es die Vereinigten Staaten sind. Am Ende dieser Tabelle der verbündeten Länder stehen die Türkei mit 5,8 % sowie Deutschland, das von 5,4 % der Befragten für Nordmazedoniens größter Freund gehalten wird.

In Bezug darauf, welches Land der größte Feind Nordmazedoniens ist, meinen 44 % der Befragten, dass es Bulgarien ist, während 12,1 % glauben, dass es Russland ist.

50,4 % der Befragten halten die russische Militäraggression gegen die Ukraine für ungerechtfertigt und inakzeptabel, während 26,2 % sie für gerechtfertigt und akzeptabel halten, was einem Verhältnis von 2:1 zur ersten Gruppe entspricht.

65,7 % der Befragten befürworten das Projekt „Offener Balkan“, während 15 % es nicht unterstützen, was bedeutet, dass die Zahl der Befragten, die diese Form der engeren Zusammenarbeit zwischen Nordmazedonien, Albanien und Serbien befürworten, um 50,7 % höher ist.

Auf die Frage, wann sie meinen, dass Nordmazedonien der EU beitreten wird, gaben 28 % der Befragten an, dass dies niemals geschehen wird, was die größte Gruppe darstellt, während 23,7 % ihren Pessimismus durch die Antwort zum Ausdruck brachten, dass sie nicht wissen, wann dies der Fall sein wird bzw. dass sie darauf keine Antwort haben. Diesen Gruppen gegenüber stehen die optimistischeren Befragten. So gaben 7,4 % an, dass die EU-Mitgliedschaft des Landes in 20 oder mehr Jahren erfolgen wird, 10,4 % in 10-20 Jahren, 15,5 % in 10 Jahren und 13 % in 5 Jahren. Aus den Antworten der Befragten geht tiefer Pessimismus in Bezug auf die EU-Mitgliedschaft Nordmazedoniens sowie in Bezug auf die Geschwindigkeit bei der Erreichung dieses strategischen Ziels hervor. Die Überwindung der bilateralen Hindernisse und die Eröffnung einer klaren Perspektive für eine dynamische Integration Nordmazedoniens ohne zusätzlichen Stillstand wird sicherlich auch dazu führen, dass sich die Wahrnehmung der Bürger hinsichtlich der Union selbst und der Mitgliedschaft positiv korrigiert.

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