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Saubere Luft, grundlegendes Menschenrecht oder unerfüllbare Verpflichtungen für die Gemeinden

Analyse

Die Konrad-Adenauer-Stiftung und das Center for Legal Research and Analysis möchten Ihnen die Analyse „Saubere Luft, grundlegendes Menschenrecht oder unerfüllbare Verpflichtungen für die Gemeinden in Nordmazedonien" vorstellen.

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Diese Analyse schafft einen Überblick über die Situation, in der sich die Republik Nordmazedonien hinsichtlich der Luftqualität befindet. Obwohl es im Land eine politische Übereinkunft darüber gibt, die Standards der Luftqualität einzuhalten, fehlt es an der Übernahme von Verantwortung für die Umsetzung dieser Verpflichtung in die Praxis. Die Analyse untersucht den rechtlichen Rahmen, der eindeutig mit internationalen Standards harmoniert, angefangen bei den Bestimmungen, die Teil der verfassungsmäßigen Grundwerte und des Rechts auf eine gesunde Umwelt sind, über das Gesetz zur Luftqualität und seine Zusatzbestimmungen bis hin zu den Zuständigkeiten gemäß dem Umweltgesetz, dem Gesetz über die kommunale Selbstverwaltung und dem Gesetz zur Stadt Skopje. In diesem Sinne untersucht die Analyse die Zuständigkeiten und Kompetenzen, die die Gemeinden und die Stadt Skopje im Bereich der Luftqualität haben und zeigt sie auf. Gleichzeitig liefert die Analyse einen Überblick über die institutionellen Kapazitäten, anhand derer sichtbar wird, dass die verfassungsmäßigen und rechtlichen Verpflichtungen des Staates nicht im Entferntesten erfüllt werden, da er die erforderlichen institutionellen Kapazitäten und Voraussetzungen für die Gemeinden und die Stadt Skopje zur Wahrnehmung ihrer Zuständigkeiten im Bereich Luftqualität nicht bereitstellt. Die Analyse überprüft das Vorhandensein von Planunterlagen zur Luftqualität und der personellen Kapazitäten jeder Gemeinde und der Stadt Skopje, d. h. ob die Gemeinde eine Person bestimmt hat, die die Situation überwacht und für die Umsetzung der Pläne im Zusammenhang mit der Luftqualität verantwortlich ist. Die Überprüfung ergab eine teilweise Erfüllung der Verpflichtung zur Verabschiedung von Planunterlagen, während im Personalbereich nahezu keine Gemeinde eine oder mehrere Personen zur Überwachung der Lage und zur Umsetzung der Planunterlagen in Bezug auf Luftqualität bestimmt hat.

Neben der Analyse der Gesetzgebung, der Planunterlagen und der Kapazitäten der Gemeinden und der Stadt Skopje führten die Autoren dieser Analyse Interviews mit Vertretern von Institutionen, mit Experten, Anwälten und Vertretern der Zivilgesellschaft, der Mazedonischen Akademie der Wissenschaften und Künste und der Universität „Sv. Kyrill und Method“, um ein vollständiges Bild zur Situation der Luftqualität und der Kompetenzen des Staates und der kommunalen Selbstverwaltung zu erhalten, wobei die in der Analyse dargelegten ersten Beobachtungen bestätigt wurden.

Schließlich sieht die Analyse einen Aktionsplan zur Verbesserung der Luftqualität in den Gemeinden und in der Stadt Skopje vor, in dem drei wesentliche Schritte vorgestellt werden. Der erste bezieht sich auf die Erfüllung der Verpflichtung der Regierung der Republik Nordmazedonien, einen nationalen Plan für saubere Luft zu verabschieden. Der zweite Schritt bezieht sich auf die Umsetzung der Verpflichtung des Staates, institutionelle Kapazitäten in den Gemeinden und der Stadt Skopje bereitzustellen, um die Mindestanforderungen zur Wahrnehmung ihrer Zuständigkeiten sicherzustellen, während der dritte Schritt den zweiten unterstützt, indem den Gemeinden und der Stadt Skopje Haushaltsmittel für die Umsetzung ihrer Kompetenzen im Bereich Luftqualität zur Verfügung gestellt werden.

Ziel dieser Analyse ist es, einen Überblick über den Zustand der Luftqualität auf lokaler Ebene zu geben, aber auch die notwendigen Schritte aufzuzeigen, die den Prozess der effizienten, effektiven und wirtschaftlichen Umsetzung der Verantwortlichkeiten der Gemeinden und der Stadt Skopje hinsichtlich der Gewährleistung einer Luftqualität in die Wege leiten können, die es den Bürgern ermöglicht, in einer Umgebung mit sauberer Luft zu leben und damit eine höhere Lebensqualität zu erhalten.

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Daniel Braun

Daniel Braun

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