Veranstaltungsberichte

Begehung des Europatages – 9. Mai

Die Demokratie in Europa – 30 Jahre seit dem Vertrag von Maastricht: Neue Fragen zur europäischen Zukunft und dem Erweiterungsdilemma

Am 19. Mai fand in Organisation der KAS, der Europäischen Bewegung in der Republik Nordmazedonien und dem Wilfried Martens Centre for European Studies aus Brüssel ein Veranstaltung anlässlich des Europatags – 9. Mai.

Sie begann mit der Podiumsdiskussion zum Thema „Die Demokratie in Europa –  30 Jahre   seit dem Vertrag   von   Maastricht:   Neue   Fragen   zur   europäischen   Zukunft   und   dem Erweiterungsdilemma“. An der Diskussion nahmen Regierungsvertreter, Minister, Abgeordnete, Vertreter des diplomatischen Corps sowie NGOs und Studenten teil.

Eröffnet wurde die Veranstaltung durch ein Grußwort von Mileva Gjurovska, Vorsitzende der Europäischen Bewegung, die darauf verwies, dass jeder Tag Europatag sei, wenn daran gearbeitet werde, die Menschen zusammenzubringen und die zivilisatorischen Errungenschaften zu bewahren.

Der Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung, Daniel Braun, stellte heraus, dass der das der völkerrechtwidrige Angriff Russlands auf die Ukraine zeige, dass jene Staaten, die die Werte Demokratie und Menschenrechte teilen, noch enger zusammenstehen müssen. Dies bedeute, dass es an der Zeit ist, dass endlich Fortschritt in Bezug auf den EU-Beitritt des Westbalkan erzielt wird. Die bilateralen Konflikte zwischen den Staaten haben nicht die gleiche Priorität wie die Einigung der demokratischen Staaten Europas. Probleme sollten von gleichberechtigten Partnern in der EU gelöst werden. Sie dürfen nicht als Hindernis für das oberste Ziel, die europäische Integration, genutzt werden.

Katerina Jakimovska vom Wilfried Martens Centre for European Studies betonte in ihrem Grußwort, dass die diesjährige Begehung des Europatages unter bitteren Umständen wegen des Konflikts in der Ukraine erfolge, der starke Auswirkungen auf die Region des Westbalkan habe, eine Region, die sich an einer Schnittstelle befinde und zu der immer häufiger die Frage aufgeworfen werde, ob es ihr gelingen wird, den europäischen Kurs beizubehalten. Europa ist schließlich unsere Aufgabe und Mission.

Auch David Geer, Leiter des EU-Delegationsbüros in der Republik Nordmazedonien, trat mit einem Grußwort bei der Podiumsdiskussion auf. Er unterstrich, dass in der Pandemie die Kapazitäten und die Bereitschaft zu Hilfe und Solidarität der EU zu Tage getreten seien, jedoch auch, dass der Vertrag von Maastricht die Grundlagen jenes Europas, in dem wir heute leben, gelegt habe. Die Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland, Anke Holstein, erklärte, dass mit dem Vertrag von Maastricht der größere Teil jener Vorteile, die wir heute für normal und selbstverständlich ansehen, erreicht wurde.

Bojan Marichic, Vizepremierminister für Europa, ergriff auf der Podiumsdiskussion zuerst das Wort. Er hob hervor, dass es keine neuen oder alten Dilemmas gebe. Der Weg Nordmazedoniens sei klar und heiße vollwertige Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Gleichzeitig verwies er jedoch darauf, dass Beitrittsgespräche üblicherweise 9 Jahre dauern; Serbien und Montenegro führen sie bereits seit 10 Jahren und sind der Vollmitgliedschaft noch nicht nahegekommen. Dies stelle die Idee der EU zur Integration der Region in die Union in Frage.

Das Wort ergriff auch Aleksandar Nikolovski, Vorsitzender des Nationalrats für die EU-Integration, der das neue Vorhaben des französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, zu Europäischer Union und Europäischer Politischer Gemeinschaft als eine Art schwächeres Bündnis kommentierte. Es müsse klargemacht werden, dass das Land nicht an irgendeiner Alternative zur Europäischen Union interessiert ist, denn Generationen von Mazedoniern haben sich in die Erfüllung dieses jahrzehntelangen Traums eingebracht.

Die stellv. Europaausschussvorsitzende Arta Biljali-Zendeli erklärte in ihrem Beitrag, dass sie stolz darauf sei, dass der Staat als einer der ersten die Sanktionen gegen Russland unterstützt habe. Damit habe er deutlich gemacht, auf wessen Seite er stehe. Ihr zufolge wäre der endliche Beginn der Beitrittsgespräche nicht nur ein Erfolg des Landes, sondern auch ein Erfolg Bulgariens, der Europäischen Union und der europäischen Werte.

Die Diskussion schloss Monika Zajkova, Mitglied des Europaausschusses, und sagte, dass sie zu jener Generation gehöre, die ihr ganzes Leben von der europäischen Integration geträumt habe; diese jedoch einfach nicht wahr werde. Ihrer Ansicht nach ist es tatsächlich so, dass die Europäische Union die Probleme zu Hause nicht lösen werde und dass ernsthaft an der Verbesserung der Situation gearbeitet werden müsse. Sie verwies auch auf die Initiative zur Einbindung der Länder des Westbalkan in das Europäische Telekommunikationsnetz, die bei der Europäischen Kommission beantragt wurde. Diese Initiative würde das Roaming aufheben und zu einer stärkeren Vernetzung der jungen Menschen beitragen. Dafür ersuchte sie um Unterstützung auch bei den Botschaftern.

Die Diskussion stieß bei den Anwesenden auf Interesse, die sich darin einig waren, dass es Nordmazedonien verdiene, so schnell wie möglich mit den Beitrittsgesprächen zu beginnen. Prof. Gordana Siljanovska beschrieb am besten die Empfindungen der Anwesenden, indem sie sagte, dass man Demokratie mittendrin lerne, in Gesellschaft mit Demokraten, wohingegen draußen nur die Hannibals zum Handeln aufgerufen werden.

Die Podiumsdiskussion moderierte Vasko Naumovski, früherer Vizeministerpräsident für Europa.

Im Rahmen der Veranstaltung wurde die Nominierung für die Europäische Persönlichkeit des Jahres vorgestellt, die die Europabewegung traditionell seit mehr als 20 Jahren an Personen vergibt, die   sich    für   die europäischen Werte in Nordmazedonien einsetzen, aber   auch an Menschen, die das Land in Europa und weltweit fördern. Für das Jahr 2021 wird diese Ehrung der mazedonischen Paraolympionikin Olivera Nakovska-Bikova zuteil.

Die ersten drei Plätze des Redewettbewerbs zum Thema: „Meine Botschaft für eine bessere Zukunft meines Landes“, an dem Studenten mehrerer Universitäten teilnahmen, belegten:

Antonio Chonevski, Universität “Sv. Kliment Ohridski”- Bitola

Jovan Janev, Universität “Goce Delchev” – Shtip

Ivana Krstova, Universität “Sv. Kiril I Metodij” – Skopje.

Während die Jury über die Gewinner des Redewettbewerbs beriet, fand ein EU-Wissensquiz statt, an dem Studenten und Mittelschüler teilnahmen. Dieser Wettbewerb war interessant und sehr ungewiss. Am Ende konnten die drei besten Plätze von

Nikola Chamovski, Universität “Sv. Kliment Ohridski” – Bitola

Andrej Tomev, Universität “Goce Delchev” – Shtip

Veronika Mladenovska, Universität “Goce Delchev” – Shtip

belegt werden.

Die Gewinner erhielten eine Urkunde und Preise, die sie motivieren, ihren Bildungsweg fortzusetzen.

Kontakt

Daniel Braun

Daniel Braun

Leiter des Auslandsbüros Nordmazedonien und Kosovo

daniel.braun@kas.de +389 (2) 3217075 +389 (2) 3217076
Kontakt

Davor Pasoski

Ansprechpartner Mazedonien

Programm Manager

davor.pasoski@kas.de +389 2 3217 075