Länderberichte

Delegation der Bundesakademie für Sicherheitspolitik informiert sich über die Lage in der West Bank

Im Rahmen einer Besuchsreise informierte sich eine Delegation der Bundesakademie für Sicherheitspolitik über die politische Situation in den Palästinensischen Autonomiegebieten.
Thomas Birringer, Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ramallah, skizzierte die politischen Entwicklungen der letzten Jahre, sowohl in der innenpolitischen Arena als auch in Bezug auf den Friedensprozess mit Israel. In diesem Zusammenhang warnte Birringer davor, die derzeit noch bestehende Chance auf eine Zwei-Staatenlösung ungenutzt verstreichen zu lassen. Das Zeitfenster für eine Lösung werde zunehmends kleiner. In der anschliessenden lebhaften Diskussion wurden verschiedene Aspekte der palästinensischen Politik näher beleuchtet. Von besonderem Interesse waren der Status der Versöhnungsgespräche zwischen Fatah und Hamas, die moderate Technokratenregierung in der West Bank und die Rolle der PLO im Friedensprozess. Darüberhinaus stellte Birringer die Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ramallah in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, politische Bildung und Demokratieförderung vor.