„Palestine 194“

Im September wollen die Palästinenser als 194. Staat Mitglied der Vereinten Nationen werden. Ein scheinbar freudiges Ereignis. Der israelische Außenminister befürchtet jedoch ein nie da gewesenes Blutvergießen. Europa muss jetzt Geschlossenheit zeigen, um eine gemeinsame Position zum Bestreben der Palästinenser zu erreichen.

Zwischen UNO und INTIFADA: Ein Unruhiger September in den Palästinensischen Gebieten?

Es ist unklar, was die Palästinenser durch ihren Gang vor die Vereinten Nationen erreichen können. Erste palästinensische Politiker erheben bereits warnend ihre Stimme. „September“ könnte zum Schlagwort einer neuen Phase des Nahostkonflikts werden.

Palästinensischer Pessimismus

Die neue Nahostpolitik des amerikanischen Präsidenten Barack Obama ist weniger ambitioniert als die Palästinenser gehofft haben. Auch von der israelischen Regierung ist man in Ramallah enttäuscht. Präsident Mahmoud Abbas sieht keine gemeinsamen Grundlagen mehr für neue Friedensverhandlungen.

Gemeinsame israelisch-palästinensische Meinungsumfrage

Die Meinung zum Friedensprozess ist weiterhin auf beiden Seiten vom Pessimismus geprägt. Dies spiegelt sich auch in den Ansichten der befragten Israelis und Palästinenser bezüglich des Einflusses der Proteste in Ägypten auf den Friedensprozess wieder sowie die Aussicht auf eine zeitnahe Lösung des Konflikts.

Alles auf Anfang?

Die Veröffentlichungen von al-Jazeera und ihre Implikationen für den nahöstlichen Friedensprozess

Was al-Jazeera über die israelisch-palästinensischen Gespräche veröffentlichte, erscheint auf den ersten Blick wie eine medienwirksame Katastrophe für die Palästinenserführung.

Staatsgründung ohne Frieden?

Die neue Strategie der Palästinenser ist lediglich die Fortsetzung der alten Politik mit neuen Mitteln

Da die Verhandlungen mit Israel im letzten September auf Grund der mangelnden Kompromissbereitschaft beider Seiten keine Ergebnisse zeitigten, versucht die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) nun einen scheinbar völlig neuen Weg zu beschreiten: Sie will die Staatswerdung Palästinas durch vollendete Tatsachen im Inneren wie Äußeren erzwingen. Der von der islamischen Hamas kontrollierte Gazastreifen gerät dabei wieder einmal in Vergessenheit. Amerika und die Europäische Union (EU) sollten dabei nicht tatenlos zuschauen.

Was folgt nach der Jasmin-Revolution in Tunesien und den Unruhen in Ägypten?

Reaktionen aus dem Nahen Osten

Wie sehen die Regierungen im Nahen Osten die Proteste in Tunesien und Ägypten? Die Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung bieten einen Überblick über die Reaktionen aus Israel, den Palästinensischen Autonomiegebieten, Jordanien, dem Iran und den Golf-Staaten.

Gemeinsame israelisch-palästinensische Meinungsumfrage

Weiterhin herrscht auf beiden Seiten Pessimismus, was den derzeitigen Friedensprozess angeht. Dieser Pessimismus ist seit der letzten Umfrage im Oktober sogar noch weiter gestiegen. Neuer Aspekt der Umfrage ist die separate Befragung von arabischen und jüdischen Israelis.

Palästinensische Schismen

Die innenpolitische Situation in den Autonomiegebieten nach der Absage der Kommunalwahlen

Die palästinensischen Kommunalwahlen, welche die Regierung von Ministerpräsident Salam Fayyad für den 17. Juli angesetzt hatte, sollten ein Symbol für die Entwicklung demokratischer Strukturen in den Autonomiegebieten sein. Doch die tiefen Spaltungen zwischen Fatah und Hamas, Fayyad und Fatah bzw. innerhalb der Fatah selbst führten zu einer Absage der Wahlen.

Gemeinsame israelisch-palästinensische Meinungsumfrage

Trotz des Zwischenfalls bezüglich der „Gaza-Solidaritätsflotte“ ist auf beiden Seiten eine steigende Bereitschaft zur Zusammenarbeit zu verzeichnen. Aller-dings sind zwei Drittel der befragten Israelis und Palästinenser skeptisch, was den derzeitigen Friedensprozesses betrifft.