Medienkampagne des Nazaha Projekts über Transparenz und Integrität in der PA - Auslandsbüro Palästinensische Gebiete
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Die Medienkampagne bestand aus vier im Zeitraum von Februar bis Ende März 2008 in Ramallah abgehaltenen Diskussionsrunden sowie dessen Ausstrahlung im palästinensischen Fernsehen. Teilnehmer dieser Veranstaltungen waren Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und der Privatwirtschaft sowie Parlamentarier und NGO-Repräsentanten der vom Nazaha Projekt ins Leben gerufenen Koalition "NGOs against Corruption". Aber auch viele Journalisten und interessierte Bürger erschienen zu den Diskussionen.
Jede dieser Expertenrunden wurde zweimal von den regionalen Fernsehsendern Watan TV (West Bank) und Amal TV (Gaza-Streifen) ausgestrahlt. Um den Empfängerkreis noch zu erweitern sendeten zusätzlich sieben kommunale Fernsehstationen die Veranstaltungen.
Allgemeines Anliegen der Diskussionsrunden war es, die große Bedeutung von Transparenz und Verantwortlichkeit der palästinensischen Behörden für eine funktionierende palästinensische Gesellschaft herauszustellen, über Mängel innerhalb der öffentlichen Verwaltung zu diskutieren sowie Verbesserungsvorschläge zu erörtern. Die Diskussionsgrundlage der einzelnen Veranstaltungen bildeten insgesamt vier Untersuchungsberichte über Problembereiche innerhalb der Palästinensischen Autonomiebehörde. Diese Berichte waren im Vorfeld von Nazaha in Auftrag gegeben und von einem sachkundigen und unabhängigen Experten angefertigt worden.
Gegenstand der Analyse waren im Einzelnen folgende Themen:
•die Verwendung von Staatsgeldern innerhalb der PA
•die Arbeitsweise der palästinensischen Wasserbehörde sowie
ihre Zusammenarbeit mit der PA
•die Verwaltung externer finanzieller Unterstützung für
Behörden auf kommunaler Ebene
•die Praxis von Ausschreibungen im Regierungssektor
Die Diskussionsteilnehmer aller Gesprächsrunden begrüßten durchweg die Forderung nach mehr Transparenz und Verantwortlichkeit innerhalb der palästinensischen Ministerien und Behörden und zeigten sich in den meisten Fällen einverstanden mit den Einschätzungen und Empfehlungen der Untersuchungsberichte.
Die hohe Teilnehmerzahl der Diskussionsrunden verdeutlicht das große Interesse an den dargelegten Themenbereichen sowie die Bereitschaft, über die von den Untersuchungsberichten diagnostizierten Probleme offen zu reden und Verbesserungsvorschläge zu erörtern. Insgesamt nahmen über 100 Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde und des zivilgesellschaftlichen Sektors sowie Journalisten und Bürger an den Gesprächen teil.
Nazaha ist ein gemeinsames Projekt der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und ihrem palästinensischen Partner AMAN (Coalition for Accountability and Integrity). Gemeinsames Anliegen ist die Bekämpfung von Korruption, die Stärkung von Good Governance und Verantwortlichkeit sowie der Aufbau einer funktionierenden palästinensischen Zivilgesellschaft. Das Projekt ist Teil der „Initiative for Democracy and Human Rights“ der Europäischen Union.