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Veranstaltungsberichte

Die Europäische Union und Nordafrika

Der Weg zu einer neuen Partnerschaft

Die anhaltenden Übergangsprozesse in den Ländern Nordafrikas haben die traditionellen Politikansätze der Europäischen Union für die Region in Frage gestellt. Die politischen Entscheidungsträger der EU haben über die letzten Jahre versucht, sich den veränderten Gegebenheiten im südlichen Mittelmeerraum anzupassen und angesichts ergebnisloser traditioneller Instrumente einen Schwerpunkt auf die Suche nach neuen Ansätzen verlagert. Die Neugestaltung politischer Ansätze ist zum neuen Paradigma für Diskussionen über EU-Nordafrika-Beziehungen geworden.

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Um die Verhandlungsergebnisse für die EU zu optimieren und die zentralen Themen einer erneuerten Partnerschaft auch aus Sicht der nordafrikanischen Partnerländer zu identifizieren, organisierte das Regionalprogramm Südliches Mittelmeer der Konrad-Adenauer-Stiftung einen Roundtable mit Abgesandten des Europäischen Parlaments und des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Vertretern europäischer und nordafrikanischer Think Tanks sowie Experten aus der Region, um kurz- und langfristige politische Lösungsansätze auszuarbeiten, die von beiden Seiten des Mittelmeeres vorangetrieben werden können und neue Perspektiven für eine europäische Nachbarschaftspolitik aufzeigen.

Der zweitägige Roundtable in Italien diente zudem als Vorbereitung und Peer-Review-Workshop für eine vom KAS Regionalprogramm in Auftrag gegebene Studie, die fünf regionale Experten zusammenbringt, um Herausforderungen und Chancen für die kommenden Jahre zu erarbeiten und zu diskutieren, wie eine zukünftige Partnerschaft mit der EU aussehen könnte. Die fünf Länderkapitel werden Erwartungen und Perspektiven aus den südlichen Partnerländern mit konkreten Empfehlungen für EU-Entscheidungsträger zusammenbringen.

Nordafrika präsentiert sich der EU gegenüber als eine facettenreiche Region, die maßgeschneiderte Ansätze und Strategien für EU-Engagement erfordert. Mit Blick auf die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der länderspezifischen EU-Aktivitäten sowie den bereits bestehenden Beziehungen zwischen den beiden Küsten des Mittelmeeres, konnten verschiedene Schwerpunktthemen identifiziert werden, darunter: die Notwendigkeit eines neuen Ansatzes, welcher Resilienz und gute Regierungsführung in den Vordergrund stellt an Stelle des bisherigen Fokus auf Stabilität und Migration; daran anschließend die Notwendigkeit des Aufbaus wirtschaftlicher und politischer Institutionen; die Suche nach effektiven Lösungen für die in Teilen der Region verbreitete Übernahme des Staates durch private Organisationen und Individuen sowie die konstant hohe Jugendarbeitslosigkeit; das Ausbalancieren europäischer Initiativen zwischen der Stärkung lokalen Regierungsführung und der Gefahr einer Untergrabung von Kapazität und Legitimität des Nationalstaates; Bestimmung der Prioritäten und Erwartungen der nordafrikanischen Partnerländer und Bestrebungen zur erhöhten Sichtbarkeit der EU-Aktivitäten in der Region und in den EU-Mitgliedsstaaten; und die Notwendigkeit für die EU, diese gemeinsamen Herausforderungen durch einen einheitlichen und langfristigen strategischen Denkansatz für nachhaltige Entwicklungspolitik anstatt durch schnelle Behelfslösungen anzugehen.

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