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Tunisian foreign policy in a new geopolitical situation

Anfang 2020 begann Tunesien zum vierten Mal ein zweijähriges Mandat als nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrates (UNSC) bis 2022. Zusätzlich zu dieser Wahl hatte Tunesien im vergangenen Jahr den Vorsitz des Gipfels der Arabischen Liga und wird den Vorsitz des für Dezember 2020 geplanten Frankophonie-Gipfels übernommen. Angesichts der deutlich zunehmenden internationalen Präsenz Tunesiens hielt das Regionalprogramm Südliches Mittelmeer der KAS eine Konferenz ab, um Denkanstöße für die Chancen zu geben, die die Wahl Tunesiens in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bietet.

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Tunesien erstreckt sich über zwei Regionen - den Nahen Osten und Nordafrika -, die von größeren Konflikten charakterisiert sind und somit die Notwendigkeit für Tunesien ergibt, zu den Bemühungen um die Förderung des Dialogs und der Zusammenarbeit für Frieden und Stabilität in seiner unmittelbaren Nachbarschaft beizutragen. Darüber hinaus befindet sich Tunesien, welches die Strategie einer "positiven Neutralität", also  Nichteinmischungsdiplomatie, folgt, befindet sich in einer einzigartigen Position, um seine Rolle als Vermittler und Akteur des Dialogs in der Region zu bekräftigen. Vor diesem Hintergrund versammelte das Regionalprogramm Südliches Mittelmeer ehemalige tunesische Botschafter und Diplomaten, Experten, Forscher und Vertreter internationaler Organisationen zu einem Diskussionsforum über die Chancen und Herausforderungen, die die Wahl Tunesiens in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit sich bringt.

Der erste Teil der Diskussionen konzentrierte sich auf Visionen und Prognosen im Hinblick auf die Veränderungen in der künftigen tunesischen Diplomatie nach den Präsidentschaftswahlen in 2019. Von der Beziehung Tunesiens zu internationalen Organisationen bis hin zu dem Platz in den UN-Organisationen sowie seiner Position in der Union für Afrika führten die Diskussionen zu Fragen über die Auswirkungen des Führungswechsels in Tunesien, auf die Position Tunesiens in den internationalen Plattformen haben wird.

Als Empfehlungen betonten Experten und Forscher, wie wichtig es sei, dass Tunesien seine Außenpolitik an das zunehmend konfliktreiche und polarisierte Umfeld anpasst, in dem es sich entwickelt. In diesem Sinne bekräftigten die Teilnehmer die Notwendigkeit, den Multilateralismus zu verteidigen, indem sie gemeinsame regionale Initiativen wie den 5+5-Dialog oder die Union des Arabischen Maghreb besonders hervorhoben. In Bezug auf die Zunahme der Konflikte in der direkten Nachbarschaft Tunesiens betonten die Redner die Bedeutung einer stärkeren Einbeziehung Tunesiens in die Diskussionen zur Lösung des libyschen Konflikts oder der vielschichtigen Konflikte in der Sahelzone. Das Diskussionsforum unterstrich einmal mehr, wie zentral ein transparenter und zukunftsorientierter Dialog für eine erfolgreiche Führungsrolle Tunesiens auf der internationalen Bühne ist.

 

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Amine Ben Naceur

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