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Veranstaltungsberichte

Expertenrat zur Vorabkonsultation

von Bernardo Ponce

Expertenversammlung in Brasilien um die Situation der Vorabkonsultation zu analysiern

Der Expertenrat zur Vorabkonsultation (CECP) ist ein wichtiger Bestandteil des Regionalprogramms „Politische Partizipation Indígena“(PPI) der Konrad-Adenauer Stiftung. Der Expertenbeirat spielt eine Schlüsselfunktion für die Definition der strategischen Prioritäten der Arbeit des PPI.
18. November 2016 Bestellinformationen

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KAS PPI
Die Versammlung der Experten aus acht verschiedenen Ländern zur Vorabkonsultation.
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Claudia Niño beim Erklären der kolumbianischen Vorabkonsultation.
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Der Expertenrat beim Zusammentragen der einzelnen Sachlagen.
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Thiago Garcia und Erika Yamada aus Brasilien erklären den Kontext ihres Landes.
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Der Expertenrat zur Vorabkonsultation (CECP) ist ein wichtiger Bestandteil des Regionalprogramms „Politische Partizipation Indígena“(PPI) der Konrad-Adenauer Stiftung. Der Expertenbeirat spielt eine Schlüsselfunktion für die Definition der strategischen Prioritäten der Arbeit des PPI.

Folgende Erkenntnisse konnten nach einer spezifischen Analyse eines jeden Landes herausgearbeitet werden:

Hauptprobleme der Region:

  • Einschränkung in der Entwicklung neuer Gesetzgebungen (Differenzen zwischen genehmigten Gesetzen und ihrer Durchführung)

  • Probleme bei der Durchführung eines interkulturellen Dialogs (nicht nur im Prozess der Vorabkonsultation)

  • Schwerwiegende Mängel in der Transparenz der Durchführung (mangelnde Qualität der vom Staat erbrachten Informationen)

  • Unterschiedliche Entwicklungsvorstellungen zwischen Indigenen, Wirtschaft und Staat

  • Gemeinsame Nenner der Region : 1) Mangel des interkulturellen Dialogs, 2) Misstrauen zwischen teilnehmenden Akteuren der Vorabkonsultation

Rückschläge der Region:

  • Fehlinterpretation der Ergebnisse der Vorabkonsultation

  • Einschränkungen der Anwendung der Vorabkonsultation durch bestehende Gesetze

  • Jede Regierung entwirft eigene Methoden zur Vorabkonsultation, je nach gegebenen Kontext und Zweck

  • Uneinheitliche Fortschritte beim Aufbau von rechtlichen Instrumenten der Vorabkonsultation

  • Allgemeine Unwissenheit über die Vorabkonsultation in der Bevölkerung

Gewonnene Fortschritte:

  • Fortschritte bei der Aus- und Fortbildung von indigenen Organisationen und Gemeinden über ihre Rechte, Rechtsmittel und internationale Abkommen (auch im Bereich des Rechtspluralismus)

  • Stärkung indigener Gemeinden in ihrer Organisationsfähigkeit durch das Vermitteln ihrer Rechte

  • Wiederbelebung der Debatte über indigene Themen in der nationalen Debatte

  • Gemeinsamer Nenner in der Region: Stärkere Repräsentanz von indigenen Organisationen und Gemeinden im soziopolitischen Kontext

Der Expertenrat zum Konsulationsrecht hat in seiner Analyse des Jahres 2016 einige Fortschritte im Bereich der Einforderung der indigenen Rechte feststellen können. Dennoch konnten weiterhin viele Defizite und Probleme identifiziert werden.

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Kontakt

Dr. Georg Dufner

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