Rechtsethik in der argentinischen Gesellschaft

Vertreter von Poder Ciudadano, Transparency International und anderen argentinischen Organisationen fanden sich zusammen, um über Rechtsethik zu diskutieren.

Welche gesellschaftlichen Spannungen zeigt die Existenz von Korruption auf?

Marie-Christine Fuchs, Leiterin des RSPLA, leitete zusammen mit Hugo Wortman Jofre, Präsident der Organisation Poder Ciudadano die Frühstücksdebatte.

Festgehalten wurde, dass die Unterstützung staatlicher Institutionen durch Nichtregierungsorganisationen äußerst wichtig ist, um im Kampf gegen Korruption erfolgreich zu sein.

Am vergangenen 03. April 2017 fand eine weitere Veranstaltung der Reihe "Café y Debate" in Buenos Aires, Argentinien unter der Leitung von Marie-Christine Fuchs, Leiterin des RSPLA und Hugo Wortman Jofre, Präsident von Poder Ciudadano statt. Während der zweistündigen Frühstücksdebatte wurden Möglichkeiten zur Schaffung von mehr Transparenz, Strategien zur Bekämpfung von Korruption und der Rolle der Zivilgesellschaft hinsichtlich dieser Ziele diskutiert.

Um welchen gesellschaftlichen und moralischen Wert handelt es sich, wenn man von gesellschaftlicher Rechtsethik oder Ethos spricht? Welche Spannungen innerhalb einer Gesellschaft zeigt die Existenz von Korruption auf? Sind gewöhnliche strafrechtliche Maßnahmen ausreichend, um gegen Korruption vorzugehen oder braucht es eine besondere Antikorruptionsjustiz? Braucht es nicht doch mehr Prävention als Repression? Wie werden Vertreter der argentinischen politischen und gesellschaftlichen Elite am effektivsten mit dem Thema konfrontiert? Dies waren einige der Fragen, die während der Veranstaltung besprochen wurden.

Es bestand Einigkeit darüber, dass das Thema Ethik und Moral in der juristisch-politischen Agenda der Regierung stets präsent sein muss und dass Organisationen der Zivilgesellschaft mehr Kontrolle zur Vermeidung von Korruption fordern sollten. Schlussendlich wurde festgehalten, dass die Effektivität von Sanktionsmechanismen regelmäßig geprüft werden soll und ein unabhängiges Antikorruptionsorgan mit ausreichend finanziellen Mitteln sowie den entsprechenden notwendigen Kompetenzen für einen erfolgreichen Kampf gegen Korruption unabdingbar ist. Weiterhin sind Allianzstrukturen zwischen Nichtregierungsorganisationen und staatlichen Institutionen wie dem argentinischen Büro für Antikorruption von großer Bedeutung.