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Die Bedeutung und Auswirkungen der Verfassungsrechtsprechung im Libanon

von Dr. Issam Sleiman

In seinem vierten und letzten Kapitel über die Bedeutung und Auswirkungen der Verfassungsrechtsprechung im Libanon erläutert Dr. Issam Sleiman, ehemaliger Präsident des libanesischen Verfassungsrates, die weltweite Ausbreitung von Verfassungsgerichten und -räten und - als Folge davon - die Entwicklung der Verfassungsrechtsprechung.

Mit der Entwicklung und Ausbreitung von Verfassungsgerichten und -räten hat die Bedeutung der Verfassungsrechtsprechung in den letzten Jahrzehnten weltweit zugenommen.

Dr. Sleiman argumentiert, dass ohne die Existenz einer Verfassungsgerichtsbarkeit die Entwicklung der Verfassungsrechtsprechung in den Händen politischer Akteure liegen würde, die oft eher von politischen Erwägungen, als vom obersten nationalen Interesse geleitet würden.

Das europäische Beispiel zeige zudem, dass die Verfassungsrechtsprechung in föderalen Staaten besonders umfangreich sei, da sie entscheidend dazu beitrage, Konflikte und Unstimmigkeiten zwischen Landesnormen mit der Verfassung zu vermeiden. Gleichzeitig wurde die Verfassungsrechtsprechung in vielen Ländern in zunehmendem Maße durch die Schaffung supranationaler Organisationen und die Ausbreitung regionaler und internationaler Rechtsordnungen beeinflusst.

 

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