Constitutional Review in the Middle East and North Africa

Anja Schoeller-Schletter (Hrsg./Ed.)

NOMOS Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Baden-Baden

Reihe: Nahoststudien. Middle Eastern Studies. Band 4. 1. Auflage 2021. 

In den letzten Jahren, insbesondere seit dem Arabischen Frühling, hat die Verfassungsaufsicht im Nahen Osten und in Nordafrika zugenommen. In mehreren Ländern wurden nicht nur die Verfassungen neu ausgearbeitet oder geändert, sondern auch eine Verfassungskontrolle durchgeführt. Die öffentliche und demokratische Forderung nach einer Verfassungskontrolle hat viel Aufmerksamkeit erregt, und das Thema steht nach wie vor im Mittelpunkt der aktuellen Diskussionen und Bedenken zur Rechtsstaatlichkeit. Die verschiedenen Institutionen, die mit der gerichtlichen und verfassungsrechtlichen Überprüfung betraut sind, sehen sich jedoch mit verschiedenen Herausforderungen konfrontiert, da die Unabhängigkeit der Justiz in den meisten Teilen der Region nach wie vor fragil ist und eine starke Exekutive häufig eine klare Gewaltenteilung gefährdet.

Als Expertin auf dem Gebiet des Verfassungsrechts mit langjähriger Erfahrung, insbesondere in Ägypten, hatte Anja Schoeller-Schletter die Idee, die Verfassungskontrolle im Nahen Osten und Nordafrika zu kartieren. Als Leiterin des KAS-Rechtsstaatsprogramms für den Nahen Osten und Nordafrika von 2017 bis 2019 wandte sie sich an verfassungsrechtliche Akteure und Praktiker und organisierte mit Hilfe mehrerer geschätzter Partner und Freunde eine Reihe von thematisch fokussierten Workshops und ein abschließendes Symposium, das über 50 Verfassungsrechtsexperten, Mitglieder und Richter von Verfassungsgerichten, Wissenschaftler und Anwälte aus der Region, aus Europa und den Vereinigten Staaten zusammenbrachte. Wie sie in ihrer Einleitung schreibt, versammelt das jetzt veröffentlichte Buch eine Auswahl von begutachteten Beiträgen, die bei diesen Workshops und Treffen präsentiert wurden, und vereint letztlich wertvolle Beiträge zu einer Reihe grundlegender Themen für das Verständnis der Verfassungskontrolle.

Diese Themen umfassen:

• Ernennungsverfahren und richterliche Unabhängigkeit bei den Verfassungsgerichten und -räten,
• Verfahren zum Schutz der Grundrechte und der Zugänglichkeit, Kontrolle der Wahlen und des Wahlrechts,
• Kontrolle der Wahlen und des Wahlrechts, und
• Rolle der Religion und des Religionsrechts in der Verfassungsordnung.

Zur Einführung in diese Themen beginnt das Buch mit einem vergleichenden Überblick über die historische Entwicklung der Verfassungskontrolle, die zugrunde liegenden Modelle, Reformtrends und Herausforderungen. Die verschiedenen Länderanalysen und regionalen Perspektiven werden durch Blicke über die Region hinaus ergänzt, wobei Gemeinsamkeiten und Unterschiede innerhalb der Region herausgearbeitet und mit Entwicklungen außerhalb der Region in Verbindung gebracht werden.

Das Buch gibt einen umfassenden und doch präzisen Überblick über den aktuellen Stand der Verfassungskontrolle und der laufenden Entwicklungen und ist ein unschätzbarer Beitrag zu einer wichtigen Diskussion und einem laufenden Prozess im Bereich der Rechtsstaatlichkeit in der Region.

Sie finden das Inhaltsverzeichnis und das Buch (open source)

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