Besuch des libanesischen Verfassungsgerichts - Rechtsstaatsprogramm Naher Osten und Nordafrika
Der Präsident des Verfassungsrats, Richter Tannous Mechleb, begrüßte die Teilnehmer/innen und erörterte gemeinsam mit Richterin Dr. Mireille Najm-Checrallah, dem einzigen weiblichen Mitglied des Verfassungsgerichts, eine Vielzahl wichtiger Themen.
Hierzu geörten:
- Die Schaffung des libanesischen Verfassungsgerichts
- Die Voraussetzungen für die Bewerbung um eine Mitgliedschaft im Verfassungsgericht und das Ernennungsverfahren
- Die Zuständigkeit des Gerichts für Wahlstreitigkeiten und für die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit
- Die Bedeutung des Gerichts als unabhängiges Rechtsorgan
- Die Rolle des Gerichts beim Schutz der Grundrechte
- Die Bedeutung der Entscheidungen des Gerichts
- Die finanziellen Herausforderungen, mit denen das Gericht konfrontiert ist, und deren Auswirkungen auf seine Autonomie
Der Besuch endete mit einem Rundgang durch die Räumlichkeiten des Verfassungsgerichts.
Mediathek
#3: Eduardo Magrani über Datenschutz in Lateinamerika
Mit Eduardo Magrani sprechen wir über die DSGVO und ihren Einfluss auf die lateinamerikanische und vor allen die brasilianische Gesetzgebung.
Jetzt lesen
#2: Ioana Stupariu über den Einfluss der DSGVO in Südosteuropa
Ioana Stupariu berät kleine und mittelständische Start-ups in Südosteuropa bei der Implementierung von Datenschutzrichtlinien. Und sie forscht zu Datenschutz & Privacy.
Jetzt lesen
