Veranstaltungsberichte

Haki Na Sheria Dialogforum - Wahlen in Kenia 2017

Wahljahr 2017 - Ist Kenia bereit?

Bei den regelmäßigen Frühstückstreffen werden aktuelle Themen mit Bezug zur Rechtsstaatlichkeit aus den Reihen der Politik, Justiz, Soziales und Wirtschaft diskutiert. Am 12. April 2016 kamen verschiedene Interessenvertreter in Nairobi zusammen, um sich darüber auszutauschen, ob Kenia für die Wahlen 2017 bereit sei.

Die Veranstaltung richtete sich an Nachwuchskräfte, Akademiker und weitere Akteure aus den Bereichen Zivilgesellschaft, NROs, Bildung, Wirtschaft und Politik, Recht und Staat aus Kenia, speziell Nairobi und Umgebung. Insgesamt nahmen 43 Personen teil, die aus verschiedensten Institutionen wie Universitäten, dem Centre for Human Rights, Forschungsinstituten, Medien, NGOS sowie der Politik stammten – eine beachtliche Anzahl, die auch die Brisanz des Themas der Wahlen und der aktuellen Lage im Land abermals unterstreicht. Durch die Veranstaltung führte Dr. Arne Wulff, Leiter des Rechtsstaatsprogramms Subsahara-Afrika der KAS sowie die geladenen Experten George Kegoro, Executive Director des Kenya Human Rights Commision (KHCR) und Tom Wolf, Lead Researcher Ipsos-Synovate.

Die insgesamt zweistündige Diskussionsrunde wurde von Dr. Arne Wulff, Leiter des Rechtsstaatsprogramms Subsahara-Afrika, eröffnet und wurde im Anschluss eingeleitet durch einen 10-minütigen Vortrag von Dr. Tom Wolf. Im Folgenden hielt dann der Hauptredner und Experte bzgl. des Themas der respektiven Veranstaltung, George Kegoro, Executive Director of Kenya Human Rights Commission (KHCR) einen 40-minütigen Vortrag, der von einer Power-Point-Präsentation begleitet wurde.

George Kegoro stellte dabei in seinem Vortrag Kernproblematiken heraus wie die Thematiken der geringen Wählerregistrierung und auftauchende Probleme im Prozess der Nominierung von Kandidaten (so wurde bspw. die Notwendigkeit der Analyse dieses Prozesses genannt, um künftig Chancengleichheit für männliche und weibliche Kandidaten zu gewährleisten). Darüber hinaus ging George Kegoro ebenfalls auf den Election Operational Plan ein, der Richtlinien bzgl. der anstehenden Wahlen darstellt. Dieses Rahmenwerk umfasst zudem Richtlinien für das IEBC, um freie und gerechte Wahlen zu gewährleisten. Zudem wurden weitere Problematiken wie Korruptionsvorwürfe gegenüber der Judikative - Richtern des Supreme Courts – die eine wichtige Funktion innerhalb des Prozess vor den Wahlen innehat, angesprochen.

Im Anschluss an die Präsentation von George Kegoro, fand eine rege Diskussion aller Teilnehmer zum Thema „Ist Kenia bereit für die Wahlen im Jahr 2017?“ statt, die von Herrn Dr. Arne Wulff moderiert, und von George Kegoro geleitet wurde. Diese beschäftigte sich vor allem mit den verschiedenen Herausforderungen der IEBC, der Justiz, den Sicherheitsdiensten, den Parteien, der Elite und dem geringen Bewusstsein der Kenianer über all das. Die Diskussion warf Zweifel darüber auf, ob das Land fähig ist faire und freie Wahlen abzuhalten.

Fazit der Veranstaltung war der allgemeine Appell der Experten sowie einiger Teilnehmer, sich aktiv in der Öffentlichkeit im Rahmen all ihrer Möglichkeiten zu engagieren, und dies so als Strategie zu nutzen, um die Beteiligung der Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft im Wahlprozess und Vorfeld bereits zu erhöhen.

Einzeltitel
18. März 2013
Bericht der Konrad-Adenauer-Stiftung über Kenia nach den Wahlen 2013
Länderberichte
26. August 2009
Der Internationale Strafgerichtshof - Friedenshelfer auch für Kenia?
Haki Na Sheria Forum mit Gastredner George Kegoro KAS Kenya