Veranstaltungsberichte

Eine leistungsfähige Infrastruktur für Sachsen-Anhalt

Forum in Magdeburg, in Zusammenarbeit mit der GETEC GRUPPE - mit Staatssekretär Dr. Sebastian Putz (Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt), Andreas Schumann MdL (stv. Mitglied im Landtags-Ausschuss für Landesentw. und Verkehr), Rainer Nitsche (Beigeordneter Landeshauptstadt Magdeburg), Uwe Langkammer (Präsident Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt) sowie Chris Döhring (Vorstand GETEC green energy AG); Grußwort: Christian Faßelt (Leiter Konzernkoordination und Kommunikation GETEC ENERGIE HOLDING GmbH), Moderation: Dr. Franz Kadell (Regierungssprecher a.D.).

Zu Beginn des Forum der Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit der GETEC GRUPPE ging Christian Faßelt in seinem Grußwort darauf ein, dass zur Infrastruktur auch Bereiche wie Energieinfrastruktur, Elektromobilität und Digitalisierung gehören. Dafür steht die GETEC GRUPPE.

Staatssekretär Dr. Sebastian Putz erläuterte, dass Infrastruktur eine der entscheidenden Grundlagen für eine gute Wirtschaftsentwicklung ist und sah den Tagungsort GETEC als gut gewählt an. Er bilanzierte, was in Sachsen-Anhalt in den vergangenen Jahren auf diesem Gebiet erreicht wurde. So führte er aus, dass seit 1990 11,4 Milliarden Euro an Investitionen in die Infrastruktur getätigt wurden, also ca. 500 Millionen Euro pro Jahr. Ausführlich ging er auf den Ausbau des Straßennetzes in Sachsen-Anhalt ein (Landesstraßen, Bundesstraßen etc.) sowie auf Investitionen in Eisenbahnwege und Wasserstraßen. Er schätzte ein, dass Sachsen-Anhalt ein gewaltiges Stück vorangekommen ist und eine vorbildliche Infrastruktur deutschlandweit und auch europaweit vorweisen kann.

Andreas Schumann MdL sprach Herausforderungen in Magdeburg an. So hinterfragte er die Herausforderungen angesichts des demografischen Wandels. Eine älter werdende Gesellschaft bedarf besonderer Beachtung, z.B. bei der Einrichtung behindertengerechter Haltestellen, barrierefreier Straßenbahnen und Einkaufsmöglichkeiten. Auch müsse Wohnen für die ältere Bevölkerung bezahlbar bleiben. Als weiteren wichtigen Punkt sah er schnelles Internet an, um z.B. Wirtschaft, Universitäten und Schulen zu unterstützen. Als „Traum“ nannte er, dass Magdeburg auch irgendwann wieder an das IC-Netz angeschlossen wird.

Der Beigeordnete Rainer Nitsche nannte als Hauptaufgabe der Kommunen die gewerbliche Infrastruktur. Magdeburg ist eher als Landkreis denn als kreisfreie Stadt anzusehen. Magdeburg als Landeshauptstadt hat wichtige Aufgabenstellungen. Als wichtige Bereiche nannte er den Hafen, die Binnenschifffahrt, schnelles Internet und den Tourismus. Er ging auf den Stadthaushalt ein und zeigte auf, dass insgesamt nur ein geringer Spielraum für die Ausgaben im Bereich Infrastruktur vorhanden ist. An Hand einzelner Projekte, z.B. Anna-Ebert-Brücke, Hansehafen, Glindenberger Weg, SKET-Nord-Gelände oder auch Großgasereigelände verdeutlichte er, dass dennoch viel getan wird. Vorrangig bei Maßnahmen sei die Revitalisierung von Altflächen, nicht nur der Ausbau der „grünen Wiese“. Er nannte die Förderung des Landes und Bundes und hob hervor, dass Magdeburg allein das nicht meistern könnte. Als wichtigen Bereich nannte er auch den Hochwasserschutz, hier müsse mehr getan werden. Auch er ging auf die Erfordernisse eines schnellen Internets ein, das gehöre zur wirtschaftsrelevanten Infrastruktur und müsse flächendeckend in der Stadt vorgehalten werden. Unternehmen können ohne diese Voraussetzung heutzutage nicht mehr arbeiten. Auch der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, hier sind Investitionen nötig, zum Beispiel die touristische Ertüchtigung des BUGA-Geländes oder Info-Stellen am Schiffshebewerk. Sein Dank ging an die Landesregierung (Ministerium für Verkehr und Landesentwicklung) bezüglich der Unterstützung des Schiffshebewerkes.

Uwe Langkammer zeigte auf, dass die Landestraßenbaubehörde 1.400 Mitarbeiter hat. Das älteste Autobahnkreuz Deutschlands ist in Schkeuditz, die erste Autobahnmeisterei in Halle-Peißnitz, die Wiege des Schnellstraßenbaus in Deutschland ist in Mitteldeutschland. In Sachsen-Anhalt gibt es 470 km Autobahn, 4.000 km Landstraßen. Die Straßen sind in einem guten Nutzzustand, in den vergangenen Jahren hat sich viel getan. Folgemaßnahmen haben die Erweiterung des Netzes und eine Minderung der Belastung für Anwohner zum Ziel. Bei 30 Autobahnmeistereien/Straßenmeistereien gibt es einen Bedarf an qualifizierten Mitarbeitern. Der Personalbestand ist jedoch abnehmend und der Standard kaum zu halten. Hier ist ein Paradigmenwechsel einzuleiten, um eine schrittweise personelle Stabilisierung zu gewährleisten. Das Interesse junger Menschen an einem technischen Studium ist überschaubar. Seine Frage an das Publikum war, wie man die Jugend animieren könne. – Bei Nutzern der Straßen gibt es laut Herrn Langkammer nicht nur „Freude“, nach 16 Jahren hätten Straßenbeläge ihre Grenzen erreicht. Die Erhaltung des Netzes sei deshalb eine extrem wichtige Aufgabe. Das Land habe seine Mittel um ca. ein Drittel erhöht, das sei ein guter Weg, um das Straßenniveau zu erhöhen.

Chris Döhring von der GETEC GRUPPE stellte dar, dass Infrastruktur auch Datenleitungen, Strom und Energie beinhalte – die GETEC widmet sich seit 1990 dem Bereich Energie. Kunden seien u.a. Krankenhäuser, die Bahn oder auch die Bundeswehr. Er appellierte, dass nicht alles auf der Welt als selbstverständlich anzusehen sei, gerade wenn aktuelle Notszenarien auf der Welt bedacht werden. Der Blick auf Werte muss vor diesem Hintergrund erhalten bleiben und „diese Infrastruktur“ darf nicht vergessen werden.

In der anschließenden Diskussion, moderiert vom Journalisten und früheren Regierungssprecher Dr. Franz Kadell, wurde deutlich, dass Bund und Land bei den Infrastrukturmaßnahmen in einem guten Einvernehmen sind. Es wurde hinterfragt, was mit dem aus Windrädern gewonnenen nicht verbrauchten Strom geschehen solle. Ein wichtiger Diskussionspunkt war die Frage nach der Datensicherheit in Zeiten eines wachsenden Internetgebrauchs.