G5-Sahel-Gipfel der europäischen Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel

Am 14. Mai 2019 trafen sich die Außen-und Verteidigungsminister der europäischen Mitgliedsstaaten mit ihren Amtskollegen der G5-Sahelländer (Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad), um über die sicherheitspolitischen Entwicklungen in der Sahelzone zu beraten. Die Europäische Union (EU) unterstützt die G5-Sahelstaaten maßgeblich bei der Bekämpfung von Terrorismus, organisierter Kriminalität und anderer Bedrohungen für Sicherheit und Frieden. Eine gemeinsame Schlussfolgerung des Europäischen Rats vom 13. Mai 2019 betonte deshalb vorab des Gipfels die strategische Priorität der Sahelregion für die EU.

„Weiter so“ in Mali

Staatspräsident Keita wiedergewählt

Die Präsidentschaftswahlen in Mali haben keine Überraschung gebracht. Amtsinhaber Ibrahim Boubacar Keita (IBK) ist im zweiten Wahlgang mit 67,16% deutlich vor dem Oppositionsführer Soumaila Cissé, der 32,84% der Stimmen auf sich vereinigen konnte, wiedergewählt worden. Die Wahlen wurden überschattet von massiven Manipulationsvorwürfen seitens der Opposition. Die großen Herausforderungen Malis wird nun der alte und neue Präsident zu bewältigen haben.

Anschläge in Ouagadougou

Die Sicherheitslage in der Sahelregion verschärft sich weiter

Die jüngsten Anschläge in Ouagadougou zeigen, dass neben Mali auch die Nachbarländer, vor allem Burkina Faso und Niger, längst ins Fadenkreuz dschihadistischer Gruppen geraten sind. Terroristische Gruppen schlagen grenzübergreifend zu, die organisierte Kriminalität ist immer tiefer in der Gesellschaft verankert, bewaffnete Gruppen aller Couleur bilden einen weiteren Unruhefaktor, und ethnische Konflikte verschärfen sich. Seit längerem ist nicht allein der Norden Malis eine Krisenregion, sondern auch das Zentrum des Landes.

IBK erleichtert - die Demokratie hat gesiegt

Malis Reaktion auf den Ausgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich

Am 7. Mai 2017 haben die Franzosen mit 66 Prozent der Stimmen ihren neuen Präsidenten gewählt. Emmanuel Macron ist der 8. Präsident der V. Republik Frankreichs. Die Wahl gilt als Bruch mit dem etablierten politischen System in Frankreich. Für Mali steht einiges auf dem Spiel. Sicherheit und Kampf gegen den Terrorismus sowie Migration sind nur einige der Themen, die Mali mit Frankreich verbindet. Wie schätzen die Malier den Wahlausgang im einstigen Mutterland ein? Eine Stimmungsanalyse.

Der 27. Afrika-Frankreich-Gipfel in Bamako

Ein Blick auf die diesjährige Zusammenkunft afrikanischer Staaten und der einstigen Kolonialmacht Frankreich

Für den 13. und 14. Januar 2017 hatte Mali zum 27. Afrika-Frankreich-Gipfel geladen. Malis Hauptstadt Bamako hat sich für dieses Großereignis fein herausgeputzt. Geschützt von über 10.000 eigens hierfür angeheuerten Sicherheitskräften empfing die Stadt ihre Gäste. Mali trug diesen Gipfel zum zweiten Mal in seiner Geschichte aus. 35 Regierungschefs und -delegationen kamen zusammen, um über Stabilität, Frieden und Aufbruch in den Beziehungen zwischen den afrikanischen Staaten und Frankreich zu diskutieren und ihre Kooperation zu konsolidieren.

Flash-Report Mali: Attentat in Gao

Am 18. Januar 2017 hat ein Selbstmordattentat die Stadt Gao erschüttert, bei dem mindestens 60 Menschen getötet und über 100 verletzt wurden. Es ist das bislang blutigste Attentat im krisengeschüttelten Mali und stellt eine neue Stufe des Terrors der in Mali agierenden Terrorgruppen dar.

Kommunalwahlen in Mali

Am 20. November 2016 waren 7,2 Mio. Wähler in Mali aufgerufen, ihre Bürgermeister und Gemeinderäte zu wählen. Mit der Ernennung des Wahlkollegiums am 10. August 2016 hat die malische Regierung die Wahlvorbereitungen für die lang erwarteten Kommunalwahlen eingeleitet. Seit 2014 insgesamt viermal verschoben, fanden die letzten Kommunalwahlen sieben Jahre zuvor, in 2009, statt. Die Wahlen waren wochenlang Gegenstand diverser Diskussionen zwischen der Regierung und der Opposition; auch bei Teilen der bewaffneten Gruppen im Norden waren sie umstritten. Eine Bilanz.

Wahlen in Mali

Von der Schwierigkeit, den Wahlprozess einzuleiten

Vor dem Zusammenfall des demokratischen Systems im Frühjahr 2012 galt Mali als Musterdemokratie in Afrika. Dies war insbesondere darauf zurückzuführen, dass die internationale Gemeinschaft dem Land mehrfach die Durchführung freier und fairer Wahlen bescheinigte. Im Herbst 2015 wurden aufgrund der Sicherheitslage die Kommunalwahlen auf unbestimmte Zeit verschoben. Durch die Festlegung eines Wahlkalenders erwartet Mali bis 2018 einen Wahlmarathon mit vier Wahlen. Bereits jetzt offenbaren sich erhebliche Spannungen zwischen der Regierung und der Opposition.

Drei Jahre IBK – Eine Bilanz

Im März 2012 fielen die demokratischen Strukturen durch einen Militärputsch und die Besetzung von zwei Dritteln des malischen Staatsgebietes durch rebellierende Tuareg und islamistische Terroristen zusammen. Im Juli 2013 wurde Ibrahim Boubacar Keita, kurz IBK genannt, mit überwältigender Mehrheit zum Staatspräsidenten gewählt. Er sollte das Land aus der Krise holen. Nach dreijähriger Amtszeit ist es an der Zeit, die Ergebnisse seiner Präsidentschaft genauer unter die Lupe zu nehmen.