Ehrendoktorwürde für Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Slowakei

-KAS hat die Integration der Slowakei in die EU von Beginn an gefördert-

Text: Dr. Werner Böhler

Foto: Pavol Demeš

Im Jahr ihres 95jährigen Bestehens verlieh die Comenius Universität in Bratislava am 20. Oktober 2014 auf Antrag der Naturwissenschaftlichen Fakultät und in Anwesenheit des gesamten Lehrkörpers Dr. Angela Merkel die Ehrendoktorwürde. In seiner Laudatio würdigte der Rektor der ältesten Universität des Landes, Prof. RNDr. Karol Mičieta, PHD, die wissenschaftlichen und politischen Leistungen der deutschen Kanzlerin. Besondere Anerkennung fanden neben den wissenschaftlichen Forschungsergebnissen auf den Gebieten der Physik und Chemie die politischen Führungsqualitäten nach ihrem Wechsel in die Politik und die Verdienste um die europäische Integration. Die Rolle der Kanzlerin im Zusammenhang mit der Osterweiterung vor zehn Jahren und während der jüngsten Finanzkrise wurde

dabei besonders hervorgehoben.

In ihrer Rede würdigte die Kanzlerin vor allem die entschiedenen Reformschritte in der Slowakei, die die Voraussetzungen für den Beitritt in die EU im Jahre 2004 und fünf Jahre später in die Eurozone schafften. Deutschland und die Slowakei verbinde eine enge Freundschaft, die sich auch in den guten Wirtschaftsbeziehungen ausdrücke. Bundeskanzlerin Merkel verwies auch auf den bedeutenden Beitrag der Slowakei in der NATO. In diesem Zusammenhang verwies die Kanzlerin auf die gemeinsame Grenze der Slowakei mit der Ukraine. Bei der Unterstützung der Forderung der Menschen nach Freiheit in der Ukraine durch die EU ginge es nicht zuletzt um die Glaubwürdigkeit Europas. Russland habe mit der Besetzung der Krim die Unverletzlichkeit der Grenzen in Europa und die staatliche Souveränität der Ukraine verletzt. Damit verstoße Russland gegen das Völkerrecht, was nicht hinnehmbar sei.

Ihre abschließenden Worte widmete die Bundeskanzlerin der Bildung für junge Menschen, die eine Investition in die Zukunft darstelle. Dazu zähle auch und vor allem die Wissenschaft, der größtmöglicher Gestaltungsraum einzuräumen sei. Kanzlerin Merkel beglückwünschte in diesem Zusammenhang die Universität zu ihrem 95jährigen Jubiläum und deren Beitrag zur qualitativen Bildung der Jugend des Landes. Zugleich bedankte sich die Bundeskanzlerin für die Ehre, die ihr mit der Verleihung der Ehrendoktorwürde dieser traditionsreichen Universität zuteil wurde.

Den Integrationsprozess der Slowakei in die Europäische Union unterstützte die KAS von Beginn an aktiv mit Beratungs- und Bildungsmaßnahmen. Nach dem Ende der rechtspopulistischen Regierung Mečiar gelang es Mikuláš Dzurinda mit der damaligen Slowakischen Demokratischen Koalition (SDK) in 1998 eine Regierung zu bilden, die sich aus demokratischen Parteien der politischen Mitte zusammensetzte. Diese Koalition unterstützten auch die EVP-Mitgliedsparteien, mit denen die KAS seit dem politischen Wandel eng zusammenarbeitet. Die KAS begleitete beratend den demokratischen Konsolidierungsprozess der Jahre 1998 bis 2006, der vor allem durch eine stabilitätsorientierte Wirtschafts- und Finanzpolitik und wirtschaftliche Reformen geprägt war. Diese erfolgreiche Politik führte die Slowakei bereits Ende März 2004 in die NATO. Nachdem die Voraussetzungen erfüllt waren, wurde die Slowakei am 1. Mai 2004 in die Europäische Union aufgenommen, seit dem 21. Dezember 2007 gilt das Schengen-Abkommen und seit dem 1. Januar 2009 der Euro.

Die Slowakei hat eine etwa 100 KM lange gemeinsame Grenze zur Ukraine. Die Ereignisse in diesem Nachbarland werden folglich mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgt. In dieser Situation ist ein intensiver deutsch-slowakischer und der europäisch-slowakischer Dialog wichtig, an dem sich die KAS mit ihren Partnern aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und den Parteien auf unterschiedlichen Ebenen beteiligt. Mit dem Partner Zentrum für Europäische Politik (CEP) organisiert die KAS grenzüberschreitende Maßnahmen mit Teilnehmern aus der Ukraine und der Slowakei. Ein weiter Ansatz auf der politischen Ebene ist die regionale Globsec-Konferenz, die sich vor allem mit Sicherheitsfragen in der Region Mitteleuropa beschäftigt. Einen Schwerpunkt der Diskussionen unter den annähernd 1000 internationalen Experten in Außen- und Sicherheitspolitischen Fragen bildete in diesem Jahr der Übergriff Russlands auf die Ukraine und die Frage der staatlichen Integrität der Ukraine. Angesichts der neuen Bedrohungslage für Europa und vor allem die Anrainer-Staaten zu Russland und der Ukraine wurde die klare Positionierung der Bundeskanzlerin mit anhaltendem Applaus begrüßt. Das breite Medienecho bestätigt ebenfalls die Bedeutung einer klaren Haltung der EU angesichts dieser neuen Herausforderungen.