Bergkarabach – der unendliche Krieg im Südkaukasus

Zivilbevölkerung unter Beschuss

Seit fast einer Woche gilt eine „unbefristete Waffenruhe“ im aserbaidschanisch-armenischen Krieg. In Moskau und im Beisein des Außenministers der Russischen Föderation wurde diese Kampfpause ausgehandelt. Von einem Waffenstillstand sind die Parteien weit entfernt. Ziel sei es zunächst, gegenseitig Gefangene und die Leichen der Getöteten zu übergeben. Ist nun wieder alles beim Alten und der Konflikt zumindest „eingefroren“?

Die wirtschaftlichen, rechtlichen und gesellschaftspolitischen Veränderungen in Armenien aufgrund von COVID-19

Gemeinsam mit der Fakultät für Sozialwissenschaften der Staatlichen Universität Jerewan hat die Konrad-Adenauer-Stiftung erforscht, zu welche wirtschaftlichen, rechtlichen und gesellschaftspolitischen Veränderungen es aufgrund von COVID-19 in der Republik Armenien gekommen ist.

Innenpolitischer Brandbeschleuniger: Corona in Armenien

War der Zeitpunkt Zufall oder ein kalkulierter Schritt? Am 01. Juni informierte der armenische Premierminister Nikol Paschinyan die Öffentlichkeit darüber, dass er selbst und die engsten Angehörigen seiner Familie, Ehefrau und drei Töchter, mit dem Corona-Virus infiziert seien. Für regierungskritische Teile der armenischen Gesellschaft war es schwer, diese Meldung einfach nur zur Kenntnis zu nehmen ohne gleichzeitig einen Zusammenhang zur innenpolitischen Situation herzustellen. Dass bereits eine Woche später bekanntgegeben wurde, die Familie des Premierministers und Paschinyan selbst seien wieder genesen, heizte zusätzlich Vermutungen an, bei der offiziell verkündeten Infektion habe es sich nur um ein Ablenkungsmanöver gehandelt. Auch werden die offiziell zur Eindämmung der Pandemie ergriffenen Maßnahmen der Regierung, wie beispielsweise der am letzten Wochenende zum dritten Mal verlängerte Ausnahmezustand, überwiegend unter aktuellen politischen Vorzeichen interpretiert. Dabei scheint der Kreis der regierungskritischen Teile in der armenischen Gesellschaft von Tag zu Tag immer größer zu werden.

Georgien zwischen Shutdown und politischem Startup

Innenpolitische Entwicklungen vor den Parlamentswahlen im Herbst

Georgiens innenpolitische Entwicklungen im Wahljahr sind zwiespältig zu beurteilen. Gestärkt durch das bisher souveräne Management in der Corona-Krise konnte die Regierung nach einem turbulenten Jahr 2019 in den letzten Monaten scheinbar Boden gut machen. Aber auch die Opposition sieht ihre Situation gestärkt, nachdem wesentliche Forderungen im Zusammenhang mit einem neuen Wahlmodus für sie positiv verhandelt wurden. In der öffentlichen Wahrnehmung verstärkt sich allerdings gleichzeitig eine fragwürdige Tendenz, wichtige politische Entscheidungen nicht mehr im Parlament herbeizuführen, sondern außerhalb und nach Möglichkeit unter internationaler Vermittlung. Die jüngsten Entwicklungen offenbaren auch, dass die Unabhängigkeit der Justiz immer noch fragil ist. Für die bevorstehenden Parlamentswahlen bleibt die Hoffnung, dass diese von allen Seiten als fair eingeschätzt werden können. Mit dem Kompromiss über den Wahlmodus wurde eine gute Voraussetzung dafür geschaffen.

Armenia 2018: Realities and Perspectives

Gerne präsentieren wir das Buch "Armenien 2018: Realitäten und Perspektiven", das die Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Armenischen Forschungszentrum für Geisteswissenschaften ausgegeben hat.

Entwicklungstendenzen in der Energiepolitik der Republik Armenien

Energiesicherheit und die Entwicklung „Erneuerbare Energien“ stehen seit einigen Jahren im Fokus der Konrad-Adenauer-Stiftung im Südkaukasus. Seither fanden zahlreiche Aktivitäten sowohl auf nationaler als auch auf regionaler Ebene statt. Dabei unterstützen wir vor allem den Dialog zwischen den Fachexperten und die für Energiesicherheit zuständigen Politiker.

Investitionsumfeld in Armenien: Gesetzliche Rahmenbedingungen und Herausforderungen

Seit sieben Jahren arbeitet die Konrad-Adenauer-Stiftung mit dem armenischen Verband der Wirtschaftsjournalisten zusammen. Seither fanden zahlreiche Aktivitäten im Rahmen dieser Kooperation statt: Workshops mit armenischen Journalisten, Pressekonferenzen und verschiedene Publikationen. Mit der vorliegenden Publikation wollen wir an unsere Aktivitäten zum Thema „Investitionspolitik“ anknüpfen.

Rede von MdB Manfred Grund zur Ratifizierung vom EU-Armenien Abkommen (CEPA)

Am 04. April fand im Deutschen Bundestag in Berlin eine Debatte über das CEPA-Abkommen zwischen der Republik Armenien und der Europäischen Union statt. Dieses Abkommen muss von allen Mitgliedsländern der Europäischen Union ratifiziert und in den nationalen Parlamenten abgestimmt werden. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der CDU/CSU im Deutschen Bundestag und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss Herr Manfred Grund hat anlässlich der Plenardebatte dazu eine Rede gehalten.

Human Rights and Democracy in Eastern Partnership: Trends and Developments

Articles by selected students of the Regional Master’s Programme in Human Rights and Democratization in the Caucasus, Yerevan, Armenia

Erdrutschsieg bei vorgezogenen Neuwahlen in Armenien

Nikol Pashinians Höhenflug scheint acht Monate nach den Protesten in Armenien vom Frühjahr 2018 anzuhalten. Das belegt zumindest das Wahlergebnis, welches sein Parteienbündnis nun bei den Parlamentswahlen erreichte und die Mehrheitsverhältnisse in der armenischen Nationalversammlung auf den Kopf stellt. Eine vergleichsweise niedrige Wahlbeteiligung und ein von persönlichen Attacken geprägter Wahlkampf schmälern jedoch die Bilanz des Sieges und sorgen für Ernüchterung.