Asset-Herausgeber

Publikationen

Asset-Herausgeber

IMAGO / SNA

In Baku nichts neues

Amtsinhaber Ilham Alijew wurde mit überwältigendem Ergebnis zum Sieger der Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan erklärt. Für Aufsehen sorgt nur die Stimmabgabe des Präsidenten selbst.

Der Auftakt in das „Superwahljahr“ 2024 hatte kaum Überraschungen parat. Aus den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan am 7. Februar ging der Amtsinhaber Ilham Alijew nach offiziellem Ergebnis als deutlicher Sieger hervor. Mit dem Wahlerfolg konsolidiert Alijew seine Macht weiter und bleibt für noch einmal sieben Jahre im Amt. Schon im Vorfeld galt seine insgesamt fünfte Wiederwahl als reine Formalie, handelte es sich doch um eine eingeübte Demokratiesimulation in einem seit drei Jahrzehnten fest autoritär regierten Staat. Jenseits des erwartbaren Verlaufs war die eigene Stimmabgabe des Präsidenten von außergewöhnlichem Symbolwert.

IMAGO / ITAR-TASS

Super-Wahljahr beginnt superlangweilig

Anfang Februar wird sich der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew für weitere sieben Jahre im Amt bestätigen lassen

Eine der ersten Wahlen in dem als „Super-Wahljahr“ apostrophierten 2024 findet im Südkaukasus statt: Für den 07. Februar sind in Aserbaidschan vorgezogene Präsidentschaftswahlen angesetzt. Anfang Dezember hatte der seit 2003 amtierende Präsident Ilham Alijew überraschend eine Verordnung unterzeichnet, mit der die eigentlich für das Frühjahr 2025 geplanten Wahlen um 14 Monate vorgezogen wurden. Eine offizielle Begründung für diese Entscheidung gab es zunächst nicht, und so sprossen eine Zeit lang intensiv Spekulationen darüber, was wohl der eigentliche Grund für die Vorziehung der Wahlen sei. Die führenden Oppositionsparteien kündigten an, den Urnengang zu boykottieren. Dennoch gibt es insgesamt sieben Kandidaten, die aber alle den Amtsinhaber loben (müssen).

Einschätzungen zur aktuellen Situation in Bergkarabach

Stephan Malerius, Leiter des Regionalprogramms Politischer Dialog Südkaukasus, äußert sich in den folgenden Interviews zur aktuellen Situation in Bergkarabach:

KAS

Sjunik: Zwischen Hoffen und Bangen – Geopolitik unter dem Brennglas

Ein politischer Reisebericht aus Südarmenien

In Kapan, dem Verwaltungszentrum der Region Sjunik im Süden Armeniens, hat der Iran im letzten Jahr ein Konsulat eröffnet. Russland hat nun angekündigt, dem Beispiel folgen zu wollen, und vor Ort hieß es, dass auch Amerikaner und Franzosen erwögen, konsularische Vertretungen in Kapan einzurichten. Käme es dazu, wären in einer relativ abgelegenen südarmenischen Kleinstadt von etwas mehr als 40.000 Einwohnern vier Großmächte diplomatisch präsent. Die Begebenheit zeigt zum einen, wie wichtig dieser über Jahrzehnte fast vollkommen vergessene Teil des Südkaukasus über Nacht geworden ist und welche Chancen, aber auch Gefahren der Friedensprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan birgt. Eine zweitägige Reise nach Sjunik, bis zum südlichsten Punkt Meghri an der iranischen Grenze, war überreich an Einblicken und Erkenntnissen.

Adobe Stock / Dzmitry

Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan: Friedensabkommen in Sicht?

Unter westlicher Vermittlung nähern sich Armenien und Aserbaidschan einem historischen Friedensvertrag. Doch der Weg zu einem Abkommen bleibt steinig, die Sicherheitslage fragil.

Washington, Brüssel, Chișinău, Moskau – die Vielfalt der Orte, an denen sich in den vergangenen Wochen hochrangige Vertreter Armeniens und Aserbaidschans zu diplomatischen Gesprächen trafen steht symbolisch für die geopolitische Bedeutung, aber auch die Brisanz des Friedensprozesses. Geschwächt durch seinen Angriffskrieg in der Ukraine schwindet dabei Russlands traditioneller Einfluss als „Spoiler“ eines nachhaltigen Friedens zwischen den beiden Kaukasusrepubliken. Für den Westen und insbesondere die Europäische Union eröffnet dies neue Möglichkeiten, sich im Südkaukasus als (sicherheits-)politischer Akteur zu profilieren.

30 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Republik Armenien

Buch

Im Jahr 2022 initiierten die Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Deutsch-Armenischen Forum die Veröffentlichung eines Buches, das dem 30. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Armenien gewidmet ist.

PARALLEL LIFE

Fotokatalog

The catalogue was published in the frames of the “Parallel Life: Armenia, Ukraine” exhibition opened in December 2022 at HayArt Cultural Centre as a result of the cooperation between the Konrad-Adenauer-Stiftung and 4 Plus Documentary Photography Center.

Podcast: Zwischen Aufschwung und Konflikt: Georgien und der Zuzug russischer Migranten

Der Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung Südkaukasus Stephan Malerius durfte im Rahmen des Auslandsinfo Podcasts mit Gerrit Wilcke über die schwierige politische Situation vor Ort und das komplexe Verhältnis zwischen Georgien und Russland sprechen.

Armenia's youth perceptions of Russia's war in Ukraine and its possible consequences

Studie

Wir freuen uns, Ihnen die Ergebnisse der soziologischen Umfragen "Armenia's youth perceptions of Russia's war in Ukraine and its possible consequences" vorstellen zu können.

Reuters/Irakli Gedenidze

Warum Georgien wichtig ist

Georgien schaut nach Westen, Europa sollte nach Osten schauen

Bundesaußenministerin Baerbock reist nach Tiflis. Der Besuch kommt zu einem wichtigen Zeitpunkt: Die EU hatte Georgien im letzten Juli den Kandidatenstatus in Aussicht gestellt und an die Befolgung von zwölf Empfehlungen vor allem in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung gekoppelt. Der wichtigste Punkt bezog sich auf die Entpolarisierung der politischen Debatte im Land, die Anfang März mit Massenprotesten gegen ein von der Regierung geplantes Agentengesetz eskalierte. Zum wiederholten Male demonstrierten die Georgier eindrucksvoll, dass sie in die EU wollen. Für Europa ist das Land ein wichtiger Verbündeter in einer komplizierten Region, die von autoritär regierten Staaten (Russland, Iran) und semi-autoritär regierten Staaten (Türkei) umgeben ist. Georgien ist auch ein Schlüsselland im sogenannten Mittleren Korridor, einer alternativen Transportverbindung für den Warenverkehr zwischen Ost und West, der mit der Isolierung Russlands für die globalen Lieferketten eine zentrale Bedeutung erhalten hat.