Tender on Selection of Company

Tender on Selection of Company for the implementation of Knowledge Exchange Scheme between Georgian and EU stakeholders

Entwicklungsperspektiven für das Energiesystem Armeniens։ Energiesicherheit und Erneuerbare Energien

Studie

Unten finden Sie den Link zu einer neuen Studie zu dem Thema "Entwicklungsperspektiven für das Energiesystem der Republik Armenien։ Energiesicherheit und Erneuerbare Energien". Wir wünschen Ihnen eine angenehme Lektüre.

VON DER UNABHÄNGIGKEIT ZUR FREIHEIT

Wie sich Staat und Gesellschaft im neuen Georgien verändern

Der vorliegende Band „Auf den Spuren der Demokratie in Georgien“ ist Teil der Bemühungen unserer Stiftung zur Förderung des politischen Dialogs. Der Band umfasst für eine Publikation überarbeitete Vorlesungen, die weitestgehend im Jahr 2019 gehalten wurden – von Georgiern für ein georgisches Publikum. Für die in einem Online-Format koordinierten Vorlesungen konnten wir unterschiedliche Persönlichkeiten des georgischen intellektuellen und politischen Lebens gewinnen. Dazu gehören ehemals in der Politik verantwortliche Akteure, Hochschullehrer, politische Analysten, aber auch Schriftsteller. Somit konnte der Schwerpunkt nicht nur in inhaltlich unterschiedlichen Teilbereichen beleuchtet werden, sondern auch aus ganz unterschiedlichen Perspektiven. Der Blick des Schriftstellers auf die politischen Entwicklungen ist nun mal in der Regel anders als der eines Analysten. Aber aus Sicht der Konrad-Adenauer-Stiftung macht gerade diese Mischung einen ganz besonderen Reiz aus.

Georgien nach den Kommunalwahlen 2021

Politischer Kreisverkehr ohne Ausfahrt

Am 30. Oktober 2021 fand in Georgien die zweite Runde der Regionalwahlen statt. In 20 großen Städten und selbstverwalteten Gebietskörperschaften kam es zu einer Stichwahl zwischen den Kandidaten der Regierungspartei Georgian Dream (GD) und Kandidaten der Opposition. Dabei gewann die Regierungspartei 19 von 20 Stichwahlen – zum Teil sehr knapp. Einzig in Tsalenjikha konnte sich der Kandidat der Opposition durchsetzen. GD hat angekündigt, dort die Stimmen nachzählen zu lassen. Gleichzeitig hat GD in sechs Gemeinden keine eigene Mehrheit mehr.

Für die Opposition unter Führung der UNM (United National Movement) ist das Ergebnis dennoch eine herbe Enttäuschung. Sie hatte sich gerade in großen Städten wie Batumi, Rustavi, Kutaisi oder Zugdidi große Chancen ausgerechnet. Für die Stichwahl zum Bürgermeisteramt in Tiflis trat der UNM-Vorsitzende Nika Melia mit einem bereits ausgehandelten Koalitionsvertrag an, der die anderen Oppositionsparteien personell großzügig berücksichtigte. Einen Tag nach der Stichwahl kündigte die UNM an, das Ergebnis nicht anzuerkennen. Massive Proteste wurden für das ganze Land angekündigt. Georgiens Innenpolitik dreht sich seit mehr als zwei Jahren in einer Dauerschleife aus Wahlen, Protesten und Nichtanerkennung von Resultaten. Ein Ende der extremen Polarisierung ist nicht in Sicht.

Kommunalwahlen in Georgien: Um Bürgermeister ging es nur nebenbei

In Georgien fand am 2. Oktober 2021 die erste Runde der Kommunalwahlen statt.

In größeren Städten wie Tbilisi, Kutaisi, Batumi, Poti, Zugdidi, Telavi, Rustavi oder in der mittelalterlichen Hauptstadt Mtskheta u.a.m. wird die endgültige Entscheidung über die Bürgermeisterämter erst in einer Stichwahl am 30. Oktober fallen, weil keiner der Kandidaten am vergangenen Samstag mehr als 50 Prozent schon im ersten Wahlgang erreichen konnte. Diese Wahlen wurden von Faktoren beeinflusst, die wenig oder gar nichts mit lokalen Themen zu tun hatten. Zum einen galten diese Lokalwahlen als Referendum über die Legitimität der Parlamentswahlen von 2020. Diese merkwürdig anmutende Situation war dadurch entstanden, dass die Opposition die Gültigkeit der letzten Parlamentswahlen nicht anerkannt und monatelang das Parlament boykottiert hatte. In einer danach gemeinsam mit der EU ausgehandelten Vereinbarung Anfang dieses Jahres sollten die Ergebnisse der aktuellen Kommunalwahlen darüber entscheiden, ob die vorangegangenen Parlamentswahlen wiederholt werden müssten. Das wäre der Fall gewesen, wenn die Regierungspartei „Georgian Dream“ (im Folgenden: GD) am letzten Samstag weniger als 43 Prozent bekommen hätte. Sie kam auf 46,8 Prozent. Zum anderen überraschte der ehemalige Staatspräsident Mikheil Saakashvili mit einem vermeintlichen Coup. Dem im ukrainischen Exil lebenden Expräsidenten mit entzogener georgischer Staatsbürgerschaft, gegen den ein Haftbefehl vorliegt, gelang unmittelbar vor dem Wahltag die Einreise ins Land. Er bleibt eine zentrale Reizfigur des öffentlichen Diskurses, egal, ob er sich in einem georgischen Gefängnis befindet oder im Exil. Die nächsten vier Wochen bis zum notwendigen zweiten Wahlgang für die Bürgermeisterposten dürften spannend werden. Aber es stellt sich gleichzeitig die Frage, was der Expräsident, der nun schon seit über acht Jahren nicht mehr in Georgien war, tatsächlich noch bewirken kann. Für dessen einst so erfolgreiche Partei „United National Movement“ (im Folgenden: UNM) bleibt sein Wirken inklusive solcher „Coups“ eine ambivalente Angelegenheit.

„Zeit zu handeln: Die Teilnahme von Frauen am politischen und gesellschaftlichen Leben"

Handbuch

Gerne präsentieren wir das Handbuch: „Zeit zu handeln: Die Teilnahme von Frauen am politischen und gesellschaftlichen Leben".

Demokratie oder Sicherheit?

Parlamentswahlen in Armenien

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in der Republik Armenien erreichte die Partei des amtierenden Premierministers Nikol Paschinjan „Zivilvertrag“ knapp 54% der abgegebenen Stimmen. Der Parteiblock „Armenien“ unter Führung des ehemaligen Präsidenten der Republik Armenien, Robert Kotscharjan, errang gut 21%. Für Parteien galt die Fünfprozent-, für Wahlbündnisse bzw. Parteienblöcke eine Siebenprozenthürde. Erwähnenswert ist allenfalls noch das Wahlbündnis namens „Ich habe die Ehre“, dem die bis 2018 regierende Partei der „Republikaner“ angehört. Es konnte mit 5,2 % die geltende Siebenprozenthürde zwar auch nicht erreichen, kann aber gleichwohl Abgeordnete ins Parlament schicken, weil aufgrund einer Klausel im armenischen Wahlgesetz mindestens drei Parteien bzw. Parteiblöcke vertreten sein müssen. Obwohl insgesamt 25 Parteien bzw. Parteienbündnisse angetreten waren, so viele wie noch nie, wurde es ein Zweikampf zwischen dem amtierenden Premierminister Paschinjan und dem ehemaligen Präsidenten Kotscharjan. Besonders deutlich wird der Sieg Paschinjans und dessen „Zivilvertrag“-Partei bei der Sitzverteilung: 71 Sitze für „Zivilvertrag“, 29 Sitze für „Armenien“ und 7 Sitze für „Ich habe die Ehre“. Paschinjan hat damit seinen beeindruckenden Sieg bei den letzten Wahlen im Dezember 2018 bestätigt.

Sowjet-Armenien 100: Kirche und Staat

Seit fünf Jahren führt die Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit den Museen und Archiven der Kathedrale St. Etschmiadzin Forschungen und Veranstaltungen zur Erinnerungskultur durch.

"Wichtig, dass es nicht nur bei Appellen bleibt"

Unser Vorsitzender Norbert Lammert zu den Angriffen auf Israel und zunehmenden Antisemitismus 

Angesichts der jüngsten Angriffe der Hamas auf Israel und dem Rufen antisemitischer Parolen vor Synagogen in Deutschland macht Norbert Lammert deutlich, dass die Konrad-Adenauer-Stiftung ihre vielfältigen Bemühungen in diesen beiden Themenbereichen nicht nur fortsetzen, sondern intensivieren werde. 

Auswirkungen des Zweiten Berg-Karabakh-Krieges auf die armenische Wirtschaft

Forschungsarbeit

Gerne stellen wir euch die Forschungsarbeit "Auswirkungen des Zweiten Berg-Karabakh-Krieges auf die armenische Wirtschaft" vor, die in Zusammenarbeit zwischen der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Wirtschaftsjournalistenverband erarbeitet wurde.