Soziodemografische und finanzielle Analyse des Erweiterungsprozesses der Gemeinden in Nord-Armenien

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Partner des Projekts war zudem der armenische Wirtschaftsjournalistenverband. Zur Diskussion der Auswirkungen des Erweiterungsprozesses auf die territoriale, wirtschaftliche und demografische Entwicklung des Landes wurde in der Regionalverwaltung Vanadzor ein Rundtischgespräch organisiert, um die positiven und negativen Aspekte zu erörtern, die als Ergebnis der Untersuchung festgestellt wurden. An der Veranstaltung nahmen auch Vertreter der lokalen Behörden der beiden Gemeinden sowie Experten teil. In seiner Begrüßungsrede betonte der stellvertretende Gouverneur der Region Lori, Hovhannes Avetisyan, die Bedeutung der soziodemografischen und finanziellen Analyse des Erweiterungsprozesses der vergrößerten Gemeinden Tumanyan und Amasia als eine Gelegenheit, Probleme zu erkennen und zu lösen. Stephan Malerius, Leiter des Regionalprogramms "Politischer Dialog Südkaukasus" der Konrad-Adenauer-Stiftung, wies darauf hin, dass sich die Untersuchung auf eine sehr umfangreiche Verwaltungsreform beziehe und sozioökonomische Probleme im Zusammenhang mit dem Prozess der Gemeindeerweiterung aufzeige. „Wir wollen den Entscheidungsträgern mit dieser Untersuchung helfen, zu erkennen, was in dieser Richtung noch getan werden kann", so Malerius. Laut Gharib Harutyunyan, Leiter der NRO "Compass Research, Education and Consulting Center", sei es wichtig, dass alle verwaltungstechnischen territorialen Veränderungen im Zusammenhang mit dem Gemeindeleben ohne Abweichungen durchgeführt werden, da alle Prozesse miteinander verbunden seien und die Abweichung eines bestimmten Faktors zum Scheitern des Gesamtergebnisses führen könne. Zu den positiven Ergebnissen der Studien gehört die große Bedeutung einer Reihe von Programmen, die von internationalen und lokalen Strukturen als Folge des Erweiterungsprozesses für die Entwicklung der Gemeinden durchgeführt wurden. Besonders hervorgehoben wurden Maßnahmen zur Unterstützung des Erwerbs von Landmaschinen und anderen Ausrüstungen sowie zur Verbesserung der Infrastruktur, wodurch die erweiterten Gemeinden die Möglichkeit bekamen, die Wirkung ihrer sozioökonomischen Programme zu erhöhen. Nach der Gemeindeerweiterung haben sich etwa der Zustand der Straßen, sowie die Qualität der Abfallentsorgung und der Beleuchtungsinfrastruktur verbessert. Die Autoren der Untersuchung haben auch Probleme festgestellt, bei denen die Reform noch keine positive Entwicklung in Richtung der Lösung dieser Probleme verzeichnet hat. Insbesondere zeigt die Analyse der offiziellen statistischen Daten, dass nach der Gemeindeerweiterung ein geringfügiger Rückgang der Bevölkerungszahl zu verzeichnen war. Es kann daher festgestellt werden, dass die Erweiterung der Gemeinden nicht zum Wachstum der Bevölkerung beigetragen hat. Die Vorgaben des Gemeindeerweiterungskonzeptes wurden in diesem Bereich demnach noch nicht hinreichend umgesetzt. Ashot Giloyan, Leiter der Abteilung für lokale Selbstverwaltung des Ministeriums für territoriale Verwaltung und Infrastruktur der Republik Armenien, betonte, die Behörden seien sich einiger der festgestellten Probleme bewusst und die lokalen Verwaltungen arbeiteten an deren Lösung. Ihm zufolge ist es notwendig, die Bevölkerung vor allem über ihre Steuerpflichten aufzuklären und darüber, dass die Probleme in den Gemeinden dank dieser Steuern gelöst werden könnten. Der stellvertretende Gouverneur der Region Lori, Hovhannes Avetisyan, hob die im Jahr 2019 gestarteten Förderprogramme hervor, die mit einer gemeinsamen Beteiligung von Staat und Gemeinde umgesetzt werden. Ihm zufolge wird der Verbesserung der Infrastruktur, insbesondere der Verbesserung von Wasserleitungen und Bewässerungssystemen, große Aufmerksamkeit gewidmet. Alle Diskussionsteilnehmer hielten die Untersuchung für ein sehr wichtiges Dokument, sowohl für die allgemeine Analyse von Erweiterungsprozessen von Gemeinden als auch für die kurz- und mittelfristigen Pläne der beiden erweiterten Gemeinden.