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Östliche Partnerschaft der unterschiedlichen Geschwindigkeiten

Die Östliche Partnerschaft (EaP) im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) hat sich zu einem Projekt der unterschiedlichen Geschwindigkeiten und Ambitionen entwickelt. Ein Auseinanderdriften des postsowjetischen Raums ist unverkennbar. Während sich Georgien, Moldau und die Ukraine klar zu einem proeuropäischen Kurs bekennen und mit der Unterzeichnung der Assoziierungsabkommen am 27. Juni 2014 eine Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zur EU beschlossen haben, hat Armenien am 3. September 2013 eine strategische Kehrtwende vollzogen und sich für einen Beitritt zur russisch dominierten Zollunion entschieden. Aserbaidschan wiederrum verfolgt eine multi-vektorale Außenpolitik und ist vor allen Dingen an einer energiepolitischen Kooperation mit Europa interessiert.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach einer (Neu-)Bewertung des Erfolgs der EaP und den Zukunftsaussichten des Projekts, sowie alternativen Modellen der Annäherung an die EU. Unter dem Veranstaltungstitel "Strategies and Models for Rapprochement with the European Union - Rethinking the Eastern Partnership" diskutierten Mitarbeiter der Ausschüsse für Europäische Integration der Länder Georgien, Moldau, Ukraine, Armenien und Aserbaidschans zwei Tage lang mit Experten und Vertretern von Think Tanks und Zivilgesellschaft über Erfolge, Chancen und Risiken der EaP, Fortschritte bei der Visa-Liberalisierung und neue Partnerschaftsmodelle sowie Strategien der Kooperation ywischen den Ländern der EaP.

Zum Abschluss der Veranstaltung formulierten die Teilnehmer Empfehlungen für die Entwicklung neuer interparlamentarischer und zivilgesellschaftlicher Modelle der Zusammenarbeit. Eine verstärkte Kooperation der Parlamente und zivilgesellschaftlichen Akteure der drei Länder der EaP mit Assoziierungsabkommen wird angestrebt.