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Veranstaltungsberichte

"Je suis Charlie?" Freedom of expression and its limits

von Florian C. Feyerabend, Giorgi Butikashvili

Young Europe in Dialogue

Eine Diskussion in Tiflis über Meinungsfreiheit bildete die Auftaktveranstaltung der politischen Kamingespräche "Young Europe in Dialogue". Ziel dieser Veranstaltungsreihe ist es, junge Menschen miteinander ins Gespräch zu bringen, um so einen Beitrag zur Förderung einer sachorientierten Debattenkultur und eines wertegebundenen Dialogs über aktuelle politische, gesellschaftliche und kulturelle Fragen zu leisten.

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Der schrecklichen Ereignisse des Anschlags auf die französische Satirezeitschrift Charlie Hebdo vom 7. Januar 2015 nahm die Konrad-Adenauer-Stiftung zum Anlass, um eine Diskussion zur Meinungsfreiheit und religiösen Toleranz zu veranstalten, und dabei der Frage nachzugehen, wie Meinungsfreiheit in einem multiethnischen und multireligiösen Land wie Georgien praktiziert werden kann.

In seinen Einführungsworten betonte Florian C. Feyerabend, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung, den hohen Stellenwert der Meinungsfreiheit für lebendige Demokratien und liberale, offene Gesellschaften, verwies aber zugleich auf das inhärente Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit, Medienfreiheit, Religionsfreiheit und religiöser Toleranz.

In der Diskussion verdeutlichte die Sozialwissenschaftlerin Dr. Sophie Zviadadze, dass das aus der Bewegung der Aufklärung entsprungene Konzept der Meinungsfreiheit zwar entstehungsgeschichtlich westlichen Ursprungs sei, allerdings zugleich ein allgemein akzeptiertes und in völkerrechtlichen Verträgen bekräftigtes universelles Menschenrecht darstellt. Freiheit bedeute stets aber auch die freiheitliche Entscheidung darüber von diesem Recht nur eingeschränkt Gebrauch zu machen, zum Beispiel aufgrund der Rücksichtsnahme auf die Befindlichkeiten und Gefühle von Mitmenschen.

Die Freiheit der Gedanken und des Wortes seien Kernmerkmale freiheitlicher, pluralistischer und stabiler moderner Gesellschaften, so

der Theologe Beka Mindiashvili, Leiter des Zentrums für Religiöse Toleranz beim Amt des georgischen Bürgerbeauftragten. Mindiashvili bezog sich auf den einflussreichen Denker John Stuart Mill, indem er eine liberale Auslegung der Meinungsfreiheit vertrat und davor warnte, dass falsch verstandene religiöse Toleranz in konservativen Gesellschaften zur "Tyrannei der Mehrheit" führen könnte. Anhand eines Vergleichs zwischen dem anglo-amerikanischen liberalen Gesellschaftsmodell und dem kontinentaleuropäischen System verdeutlichte er, dass allerdings auch in westlichen Staaten Meinungsfreiheit durchaus unterschiedlich ausgelegt und praktiziert wird. Mindiashvili betonte, dass in Georgien seit der Rosenrevolution Meinungsfreiheit als Grundwert in der Verfassung fest verankert ist. Sogenannte Hate-Speech ist nicht kriminalisiert. Beschränkungen der Meinungs- und Ausdrucksfreiheit erfolgen in Georgien primär durch soziale Kontrolle und gesellschaftliche Tabuisierung, so der Leiter des Zentrums für Religiöse Toleranz.

Der junge Philosoph Levan Ghambashidze, Dozent des Fachbereiches Religion und Kultur an der Ilia Universität vertrat die Meinung, dass die Meinungsfreiheit nur dann verwirklicht wird, wenn sich das Individuum auch bewusst und frei für etwas entscheiden kann und darf, was von den herrschenden staatlichen und gesellschaftlichen Autoritäten als "falsch" erachtet wird. Während der totalitären Herrschaft der Sowjetunion sei dies nicht möglich gewesen. Aber auch heute noch unterliege die Freiheit der Gedanken und des Wortes in Georgien gewissen sozialen und moralischen Restriktion, so Ghambashidze.

Die jungen Teilnehmer lauschten interessiert den Ausführung der Referenten und brachten sich immer wieder durch Wortmeldungen und Anmerkungen in die lebhafte Diskussion ein, die von dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. David Aprasidze, Kanzler der Ilia Universität, moderiert wurde.

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