Veranstaltungsberichte

Armenia-EU Relations: Charting a New Course

von Canan Atilgan, Florian C. Feyerabend, Liana Marukyan

Yerevan Dialogue

In den letzten Monaten ist wieder Bewegung in die europäisch-armenischen Beziehungen gekommen. Diese neue Dynamik nahm die Konrad-Adenauer-Stiftung zum Anlass, um im Rahmen der Diskussionsreihe "Yerevan Dialogue" in Zusammenarbeit mit dem Regional Studies Center eine Podiumsdebatte über die Vereinbarkeit von eurasischer und europäischer Annäherung sowie Kooperationsformen mit der EU unterhalb der Schwelle eines Assoziierungs- und Freihandelsabkommens zu veranstalten.

Aufgrund Armeniens Entscheidung gegen ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union und dem Beitritt zu der von Russland-dominierten Eurasischen Union stellt sich die Frage nach Armeniens europäischer Orientierung und der zukünftigen Grundlage der Beziehungen zwischen Brüssel und Eriwan.

Nach dem Nichtzustandekommen des Assoziierungsabkommens im Rahmen der Östlichen Partnerschaft ist in den vergangenen Monaten wieder Bewegung in die bilateralen Beziehungen zwischen Brüssel und Eriwan gekommen. Mit der Unterzeichnung des sogenannten Single Support Framework wurde eine Intensivierung der Kooperation in den Prioritätsfeldern Öffentliche Verwaltung, Förderung des Privatsektors und Justizzusammenarbeit beschlossen. Darüber hinaus bekannten sich beide Seiten zu einer Zusammenarbeit in Bereichen welche im gegenseitigen Interessen liegen. Es wird erwartet, dass spätestens anlässlich des Riga-Gipfels der Östlichen Partnerschaft im Mai 2015 der Dialogbeginn über eine neue vertragliche Grundlage der EU-Armenien-Beziehungen verkündet werden wird.

Dies nahm die Konrad-Adenauer-Stiftung zum Anlass um in einer öffentlichen Podiumsdiskussion die Zukunft der bilateralen Beziehungen zu diskutieren. Der Einladung der Stiftung folgten weit mehr als hundert Zuhörer aus Politik, Gesellschaft und diplomatischem Corps. Die Einführungsrede der Veranstaltung wurde von Dr. Armen Ashotyan, dem armenischen Minister für Bildung und Wissenschaft, gehalten. Er hob hervor, dass die Östliche Partnerschaft aus armenischer Sicht so ausgestaltet werden muss, dass sie keine geopolitischen Gegensätze verstärkt. Außerdem unterstrich Minister Ashotyan den hohen Stellenwert der Unterstützung Europas bei der Bewältigung notwendiger Reformprozesse und bekräftigte das weiterhin bestehende Interesse Armeniens an Formen der engen Zusammenarbeit mit der Europäischen Union. Um dem armenischen Beitritt zur Eurasischen Union Rechnung zu tragen werde eine Anpassung und Weiterentwicklung der wirtschaftlichen Komponente der bilateralen Beziehungen Eriwans und Brüssels angestrebt, so Ashotyan.

Im Anschluss an den Vortrag diskutierten der EU-Botschafter Traian Hristea, die oppositionellen Parlamentsabgeordneten Tevan Poghosya und Khachatur Kokobelyan mit Dr. Artur Ghazinyan, dem Leiter des Zentrums für Europastudien der Eriwaner Staatlichen Universität, unter der Moderation von Richard Giragosian (Regional Studies Center) die zukünftige Ausgestaltung der bilateralen Beziehungen und Möglichkeiten der Zusammenarbeit.