Veranstaltungsberichte

Der deutsche Parlamentarismus

Gastvorlesung

Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Deutsch-Armenischen Forums, Albert Weiler, hat vom 4. bis zum 7. Oktober Armenien besucht und in enger Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung verschiedene Vorträge gehalten und politische Gespräche geführt. Anlass seines Besuches war die armenische Verfassungsreform, welche eine Transformation der Republik Armenien von einem semi-präsidentiellen hin zu einem parlamentarischen Regierungssystem vorsieht. Vor diesem Hintergrund hielt der Abgeordnete an der Eriwaner Staatlichen Universität eine Gastvorlesung zum deutschen Parlamentarismus.

Wie funktioniert ein parlamentarisches System (im Gegensatz zu einem präsidentiellen oder semi-präsidentiellen System)? Welche Vorteile ermöglicht es? Welche Nachteile gilt es zu beachten? Solche Fragen beschäftigen zurzeit die armenische Öffentlichkeit, denn in Armenien wird am 6. Dezember ein Verfassungsreferendum abgehalten werden. Die Bevölkerung ist aufgerufen darüber zu entscheiden, ob das aktuelle (semi-)präsidentielle System durch ein parlamentarisches System ersetzt werden soll. In einem (semi-)präsidentiellen System bezieht der Regierungschef seine Legitimität durch eine Direktwahl des Volkes, während er in einem parlamentarischen System von dem Vertrauen des Parlamentes abhängig ist – und mit ausreichender Mehrheit vom Parlament abgesetzt werden kann.

Diesen Unterschied hat der Abgeordnete Weiler in dem Vortrag über "Den deutschen Parlamentarismus" an der Eriwaner Staatlichen Universität herausgehoben. In thematischen Panels wurde das deutsche politische System und seine spezifische Form des Mehrebenen-Parlamentarismus sowie dessen historische Pfadabhängigkeiten erklärt, die Rolle von Parlamentsfraktionen für ein funktionierendes und arbeitsfähiges Parlament angesprochen, aber auch auf die Arbeit im Wahlkreis eingegangen. Den Abschluss der Gastvorlesung bildete ein Vortrag über das unter Federführung von Albert Weiler MdB gegründete Deutsch-Armenische Forum.

In Ergänzung zu seiner Gastvorlesung hatte der Abgeordnete die Gelegenheit Expertengespräche mit NGO-Vertretern, Parlamentsabgeordneten und Parteivertretern zu führen, in denen Bedenken, Chancen und Risiken der Verfassungsreform offen angesprochen und konstruktiv diskutiert wurden. Im Rahmen der Dienstreise traf Albert Weiler MdB sich auch mit Alumnis der Konrad-Adenauer-Stiftung in Armenien, um sich über aktuelle politische Fragen und die bilateralen Beziehungen auszutauschen.

Veranstaltungsberichte
21. April 2015
Von einem semi-präsidentiellen zu einem parlamentarischen Regierungssystem?