Veranstaltungsberichte

Die Europäische Nachbarschaftspolitik und Armenien

Diskussion mit Manfred Grund MdB

Der Außenpolitiker und parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Manfred Grund MdB hielt am Vorabend des Gipfels der Östlichen Partnerschaft einen Vortrag über die Perspektiven der europäisch-armenischen Beziehungen. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der armenischen Nationalversammlung Artak Zakaryan leitete in das Thema ein und beleuchtete aus armenischer Sicht die Grundparameter der Gegenwart und Zukunft der Beziehungen zwischen Eriwan und Brüssel. Im Anschluss an den Vortrag von MdB Manfred Grund fand eine öffentliche Diskussion statt.

In seinem Vortrag vor interessiertem Publikum betonte Manfred Grund MdB, dass die Östliche Partnerschaft als Bestandteil der Europäischen Nachbarschaftspolitik derzeit auf dem Prüfstand stehe. Angesichts der Ereignisse in der Ukraine und eingedenk des außenpolitischen Auseinanderdriften der sechs Länder der Östlichen Partnerschaft - wofür auch der Beitritt Armeniens in die von Russland dominierte Eurasische Union beispielhaft sei - arbeite die Europäische Union an einer Anpassung der Nachbarschaftspolitik. Diese müsse differenzierter, spezifischer und nachfrageorientierter werden, so der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Er betonte auch, dass Brüssel vor hat, die Zusammenarbeit mit Armenien in den folgenden Bereichen auch ohne Assoziierungsabkommen fortzusetzen und zu vertiefen: Justiz- und Rechtsstaatsreformen, Stärkung der Zivilgesellschaft, Korruptionsbekämpfung. Auch sprach sich Manfred Grund MdB dafür aus, durch eine fortgeführte Kooperation in diesen ausgewählten Bereichen den Antagonismus zwischen Eurasischer Union und Annäherung an die EU zu überwinden.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der armenischen Nationalversammlung Artak Zakaryan hob hervor, dass die armenische Regierung weiterhin die Erwartung hegt, dass beim Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Riga eine Kooperationsvereinbarung mit der EU unterzeichnet wird.

In der anschließenden lebhaften Diskussion wurden auch weitere sicherheits- und wirtschaftspolitische Fragen diskutiert, wie zum Beispiel die Frage nach der Lösung des Konflikts um Berg-Karabach, die volkswirtschaftlichen Vor- und Nachteile der armenischen Mitgliedschaft in der Eurasischen Union etc.