Veranstaltungsberichte

Erste Ergebnisse der Östlichen Partnerschaft im Südkaukasus

von Katja Christina Plate

III. Sicherheitsforum Südkaukasus, 2.-3.12.2010

Ist es der Östlichen Partnerschaft gelungen, Aserbaidschan näher an die Europäische Union heranzuführen? Diese Frage wurde am 2. und 3. Dezember 2010 auf dem III. Sicherheitsforum Südkaukasus der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und ihrer Partnern mit rund 200 Teilnehmern diskutiert.

Vor über einem Jahr, am 7. Mai 2009, fand in Prag der Gründungsgipfel der Östlichen Partnerschaft statt. Erklärtes Ziel der Östlichen Partnerschaft ist die Heranführung der östlichen Nachbarländer - darunter Armenien, Aserbaidschan und Georgien - an die Europäische Union. Ist dies gelungen?

„Aserbaidschan ist ein wichtiger strategischer Partner für die Europäische Union.“ Mit diesen Worten eröffnete Dr. Nuriyev vom Zentrum für Strategische Analysen unter dem Präsidenten der Republik Aserbai-dschan (SAM) am 2. Dezember 2010 die Konferenz. Jens Paulus, Teamleiter Europa/USA der KAS, bekräftigt: „Die ungelösten Konflikte im Südkaukasus behindern die Zusammenarbeit im Rahmen der Östlichen Partnerschaft. Gleichzeitig kann die Östliche Partnerschaft jedoch auch entscheidend zur friedlichen Lösung dieser Konflikte beitragen. Die EU sollte sich noch stärker im Südkaukasus einbringen.“ Der Deutsche und der Polnische Botschafter verwiesen in ihren Beiträgen besonders auf die Chancen, die die Europäische Integration den Staaten im Südkaukasus bietet, demokratische Transformationsprozesse und notwendige Reformen durchzuführen.

Konferenz mit armenischem Beitrag

KAS und SAM war es gelungen, erstmals seit langer Zeit wieder einen armenischen Referenten zu einer öffentlichen Fachkonferenz nach Aserbaidschan einzuladen. Der Beitrag von Dr. Stepan Grigoryan wurde entsprechend aufmerksam von den rund 200 Zuhörern im Saal verfolgt und diskutiert. Grigoryan verwies darauf, dass sich in Armenien die Kontakte zwischen Zivilgesellschaft und Regierung im Rahmen des türkisch-armenischen Annäherungsprozesses deutlich intensiviert haben und den Prozess positiv beeinflussen konnten. Er regte an, auch zur friedlichen Beilegung des Konflikts um Bergkarabach stärker auf die Zivilgesellschaft zu setzen.

Erlebbare Östliche Partnerschaft

Am 3. Dezember 2010 wurde speziell die Situation der Zivilgesellschaft und der Medien im Rahmen der Beziehungen zwischen Aserbaidschan und der EU beleuchtet. Katja Christina Plate, Leiterin des Regionalprogramms der KAS im Südkaukasus, machte deutlich: „Auch wenn Aserbaidschan im Moment über große Öl- und Gasvorkommen verfügt, ist das zivilgesellschaftliche Engagement der Bevölkerung der wirkliche Reichtum dieses Landes. Die Regierung sollte stolz sein auf das Engagement ihrer Bürger.“ Eine Gruppe von Studenten aus Georgien und Aserbaidschan erarbeitete anschließend in einem Workshop Vorschläge für regionale Kooperationsvorhaben im Südkaukasus und politische Empfehlungen für die EU. Insbesondere die Rolle der Medien im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan wurde intensiv diskutiert.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung wird sich auch im Jahr 2011 dem Thema „Europäische Integration“ widmen. Hinweise auf unsere Veranstaltungen und Publikationen erhalten Sie über www.kas.de/kaukasus.