Veranstaltungsberichte

Parlamentskooperation im Südkaukasus

Vom 25. bis 28. April fand in Tiflis/Georgien der erste Workshop zur „Parlamentskooperation im Südkaukasus“ statt. Im Vordergrund stand der Erfahrungsaustausch über Arbeitsabläufe und Best-Practices, mit dem Ziel einer engeren Kooperation zwischen den Parlamentsausschüssen in Armenien, Georgien und Aserbaidschan.

“Parlamentskooperation im Südkaukasus”

Vom 25. bis 28. April fand in Tiflis/Georgien der erste Workshop zur „Parlamentskooperation im Südkaukasus“ statt, der von der Konrad-Adenauer-Stiftung, dem „European Time“ und dem Ausschuss für EU-Integration des georgischen Parlaments organisiert wurde. Im Vorder-grund stand der Erfahrungsaustausch über Arbeitsabläufe und Best-Practices, mit dem Ziel einer engeren Kooperation zwischen den Parla-mentsausschüssen.

Im Rahmen des Workshops hatten Mitarbeiter von Parlamentsausschüs-sen aus Armenien, Azerbaijan und Georgien die Möglichkeit, Informatio-nen über die aktuellen Prozesse mit Blick auf die Europäische Integration auszutauschen. Es war das erste Treffen der Mitarbeiter der jeweiligen Ausschüsse, der zum einen den Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen den Mitarbeiter förderte und zum anderen einen Beitrag zur Annäherung zwischen den Parlamenten der drei Länder leistete.

An dem Workshop nahmen neben zwölf Mitarbeitern der jeweiligen Par-lamentsausschüsse, der Vorsitzende des EU-Integrationsausschusses des Georgischen Parlaments David Darchiashvili, der Leiter der EU-Delegation Philip Dimitrow, der Leiter des Europäischen Koordinationsabteilung des georgischen Ministeriums für Europäische und Euro-Atlantische Integrati-on Archil Karaulashvili teil. Im Rahmen der Veranstaltung hielten der ge-orgische Wirtschaftsexperte Kakha Gogolashvili, Vertreter der EU-Delegation sowie weitere Experten Vorträge.

Im Fokus der Veranstaltung lagen folgende Themen: Europäische Integ-ration der Region Südkaukasus im Rahmen der Östlichen Partnerschaft, Östliche Partnerschaft als Voraussetzung für die Partnerschaft innerhalb des Südkaukasus und die Rolle der jeweiligen Parlamente in diesem Pro-zess, Freihandelsabkommen (DCFTA) und die Zukunftsperspektive für Georgien, Armenien und Aserbaidschan. Seminarteilnehmer aus alle drei südkaukasischen Länder hielten Vorträge über die aktuellen Entwicklun-gen bezüglich der Östlichen Partnerschaft, über die politischen und wirt-schaftlichen Reformen in ihren jeweiligen Ländern, sowie über die Rolle der jeweiligen Parlamente in diesen Prozessen.

Am Ende des Seminars haben die Teilnehmer ein Positionspapier formu-liert, das als der Grundlage für den weiteren parlamentarische Kooperati-onen zwischen drei Südkaukasischen Ländern auf den Mitarbeiterebene dienen wird.