Veranstaltungsberichte

Politische Gespräche in der armenischen Nationalversammlung

Am 18. März traf Dr. Thomas Schrapel, Leiter des Regionalprogramms Politischer Dialog Südkaukasus, in der armenischen Nationalversammlung mit dem Vizepräsidenten des Parlaments, Eduard Sharmazanov, sowie mit dem Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, Artak Zakaryan, zusammen. Begleitet wurde er von dem wissenschaftlichen Mitarbeiter und bisherigen kommissarischen Leiter des Regionalprogramms, Florian C. Feyerabend.

Sowohl der Vizepräsident der armenischen Nationalversammlung, Eduard Sharmazanov, als auch der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, Artak Zakaryan, bewerteten den Beitrag der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Förderung des politischen Pluralismus und der Stärkung der Zivilgesellschaft in Armenien als sehr positiv. Hervorgehoben wurde hierbei insbesondere auch die Arbeit des Verbindungsbüros der Stiftung in Armenien. Die Gesprächspartner gratulierten Dr. Schrapel zu seinem Dienstantritt und verliehen ihre Erwartung Ausdruck, dass die Stiftung weiterhin neben der politischen Jugendarbeit auch den interparlamentarischen Dialog und Kooperation verstärken wird.

Eduard Sharmazanov informierte den Leiter des Regionalprogramms über Herausforderungen des Transformationsprozesses und aktuelle Reformen, insbesondere im Bereich des Wahlrechts infolge des Wechsels hin zu einem parlamentarischen System. Deutschland verfüge in diesem Bereich über wichtige Erfahrungswerte, so Sharmazanov.

Artak Zakaryan betonte mit Hinblick auf die Mitgliedschaft Armeniens in der russisch-dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion das starke Interesse an einer verstärkten sektoralen Zusammenarbeit und Annäherung an die Europäische Union. Hier verwies er auf die im Dezember 2015 begonnen Verhandlungen über einen neuen förmlichen Rahmen für die Zusammenarbeit mit Brüssel. Armenien verfolge eine außenpolitische Strategie der Komplementarität, so der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten.

Mit Blick auf den ungelösten Territorialkonflikt um Berg-Karabach versicherten der Ausschussvorsitzende und der Vizepräsident, dass Armenien für eine friedliche Lösung eintrete und die völkerrechtlichen Prinzipien des Selbstbestimmungsrechts der Völker und der territorialen Integrität anerkenne. Forum für Vermittlungsbemühungen müsse jedoch die Minsk-Gruppe der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) bleiben, so Zakaryan.

Dr. Thomas Schrapel bekannte sich zu einer Fortsetzung und Vertiefung der Aktivitäten der Konrad-Adenauer-Stiftung in Armenien. Einen Schwerpunktbereich stellt hierbei neben der Förderung des Dialogs zwischen Parlamentariern insbesondere die politische Jugendarbeit dar.