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Veranstaltungsberichte

Strategic Rethinking of the Eastern Partnership

Vom 14. bis 16. September 2017 richtete die Konrad-Adenauer-Stiftung Südkaukasus in Zusammenarbeit mit dem Parlament Georgiens und dem Economic Policy and Research Center eine strategische Tagung zur östlichen Partnerschaft in Cadenabbia, Italien aus.

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Vom 14. bis 16. September richtete die Konrad-Adenauer-Stiftung Südkaukasus in Zusammenarbeit mit dem Parlament Georgiens und dem Economic Policy and Research Center eine Tagung zur östlichen Partnerschaft aus. Die Veranstaltung fand in der von Bundeskanzler Konrad Adenauer häufig besuchten Villa la Collina am Comer See statt.

Neben aktuellen Entwicklungen und Perspektiven der einzelnen Länder der östlichen Partnerschaft wurden auch strategische Weichenstellungen in den einzelnen Ländern diskutiert. In Anlehnung an die Assoziierungsabkommen der einzelnen Länder mit der EU und mit Blick auf den Gipfel zur östlichen Partnerschaft am 24. November 2017 in Brüssel, wurde auf die Wichtigkeit für eine engere Kooperation zwischen der EU und den Ländern Georgien, Moldau und Ukraine hingewiesen.

An der von dem wissenschaftlichen Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung Benjamin Fricke geleiteten Konferenz nahmen hochrangige Politiker wie Elmar Brok MdEP, Boris Tarasyuk, Außenminister der Ukraine a.D., Žygimantas Pavilionis, Mitglied des litauischen Parlaments, Tamar Khulordava und Irina Pruidze vom Komitee für europäische Integration im Parlament von Georgien, Marian Lupo und Iurie Leanca, Parlament von Moldau, sowie Mariya Ionova und Hanna Hopko von der Verkhova Rada der Ukraine teil.

Außerdem nahmen der US-Sondergesandte für die Ukraine Kurt Volker, der Chefredakteur des britischen Magazins The Economist Edward Lucas und der Senior Fellow des Center for Strategic and International Studies Eduard Chow und Miriam Lexmann des International Republican Institute, sowie weitere hochrangige Experten und Wissenschaftler teil.

Währen der dreitägigen Konferenz wurden Themen in Bezug auf den Ausbau der östlichen Partnerschaft und institutionellen Kooperation besprochen. Dabei standen vor allem eine gemeinsame Verteidigungs-und Sicherheitsstrategie, sowie innerstaatliche Reformen in den einzelnen Ländern und der EU im Vordergrund. Einen großen Wert auf eine transatlantische Perspektive wurde dabei vor allem von den US-amerikanischen und britischen Experten gelegt.

Zum Abschluss der Konferenz arbeiteten die Parlamentarier aus Georgien, Moldau und der Ukraine ein gemeinsames Communiqué zur östlichen Partnerschaft aus. Dieses Communiqué soll als Diskussionsgrundlage für den am 24. November 2017 in Brüssel stattfindenden Gipfel zur östlichen Partnerschaft dienen.

Links zu weiteren Artikeln:

Georgia, Moldova, Ukraine MPs Call for EU Membership Perspective

It’s time to reboot the Eastern Partnership

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Benjamin Fricke

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