Veranstaltungsberichte

Viertes georgisch-deutsches Strategieforum

Das 2012 von der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Atlantic Council of Georgia ins Leben gerufene, jährlich stattfindende Strategieforum hat sich mittlerweile zu einer festen Institution des bilateralen strategischen Dialogs entwickelt und stellt eine einzigartige Plattforum dar, sich intensiv und offen über die Aufgaben und Chancen der georgisch-deutschen Beziehungen auszutauschen. Neben außen- und sicherheitspolitischen Fragen standen in diesem Jahr vor allen Dingen auch wirtschaftspolitische Entwicklungen im Vordergrund.

Am 11./12. Mai veranstaltete die KAS in Kooperation mit dem Atlantic Council of Georgia in Tiflis das vierte georgisch-deutsche Strategieforum. Die Eröffnungsrede wurde vom georgischen Parlamentspräsidenten, David Usupashvili, gehalten.

Aus Deutschland nahmen unter anderem der ehemalige Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, der Generalsekretär der Internationalen Handelskammer Deutschlands, Oliver Wieck, der Bundestagsabgeordnete und Mitglied der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe, Tankred Schipanski, sowie Dr. Karl-Heinz Kamp, Direktor Weiterentwicklung an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, und Journalisten teil. Aus Georgien waren zahlreiche Vertreter der verschiedenen Ministerien, des Parlaments und der Think Tank Gemeinde anwesend.

Das diesjährige Forum stand ganz unter dem Eindruck ins Wanken geratenen europäischen Friedensordnung und dem anstehenden Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Riga am 21./22. Mai. Schwerpunkte der Diskussion waren neben allgemeinen sicherheitspolitischen Überlegungen insbesondere die Umsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Georgien, die georgisch-deutschen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen, Georgiens Rolle in der Östlichen Partnerschaft sowie die Perspektiven für einen NATO-Beitritt Georgiens. Darüber hinaus wurden auch innenpolitische Entwicklungspfade und speziell Fragen der Rechtsstaatlichkeit thematisiert.