Veranstaltungsberichte

Zivile Kontrolle über die Streitkräfte in einer demokratischen Gesellschaft

Thomas Kossendey MdB und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, diskutierte mit Vertretern des Georgischen Parlaments und Think Tanks über zivile Komponenten und Kontrollmechanismen der Streitkräfte sowie über aktuelle Herausforderungen und den Strukturwandel des Militärs sowohl in Deutschland als auch Georgien. Die Vortragsveranstaltung diente zur Vertiefung der Deutsch-Georgischen Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungspolitik.

Im Rahmen seines Aufenthalts hatte Kossendey die Möglichkeit bilaterale Gespräche mit dem georgischen Verteidigungsminister Irakli Alasania zu führen. Die Vortragsveranstaltung diente zur Vertiefung der Deutsch-Georgischen Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigungspolitik. Eine langfristige Zusammenarbeit der beiden Länder ist auch bei der Erneuerung der Infrastruktur von großer Bedeutung.

Eröffnet wurde die Vortragsveranstaltung von Dr. Canan Atilgan, Leiterin des Regionalprogramms Politischer Dialog Südkaukasus der Konrad-Adenauer-Stiftung, die auf eine erfolgreiche Fortführung des bilateralen Dialoges zwischen Deutschland und Georgien hinwies. Unter den Aufgaben des KAS in Georgien nimmt die Intensivierung und Förderung der Beziehungen zwischen Georgien und Deutschland sowie Georgien und der EU einen Schwerpunkt ein und ist gerade für Georgien, das einen NATO-Anschluss anstrebt, von Bedeutsamkeit.

Die zivile Kontrolle der Streitkräfte meint nach Kossendey, dass Einsatz und Innenleben der Streitkräfte demokratischen Ansprüchen genügen und aus Demokraten gebildet sein muss. Eine demokratische Kontrolle erfordert in gleichem Maße auch informierte Bürger. In seinem Vortrag ging er anschaulich auf die Grundlagen und Erfahrungen aus Deutschland ein.